Vertriebene

Eine Neiddebatte mit Tradition

Gastbeitrag Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Wer Vertriebene und Spätaussiedler mit Flüchtlingen gleichsetzt, schafft Konflikte innerhalb der Gesellschaft und spielt Populisten in die Hände, warnt Bernd Fabritius, Präsident des Bundes der Vertriebenen. mehr lesen

Ukraine

Kiew von seiner schönsten Seite

Bayerische Vermittlung in Kiew: Nach seinem Besuch bei Präsident Wladimir Putin fliegt Ministerpräsident Horst Seehofer zu Gesprächen mit Präsident Petro Poroschenko in die Ukraine. Die Kämpfe in der Ostukraine intensivieren sich wieder. mehr lesen

Russland

Begegnung in Sotschi

Das Treffen Merkels mit Putin im russischen Sotschi: Wie viel Show, wie viel Substanz? Wie die Ergebnisse der Gespräche an der russischen Schwarzmeerküste die deutsch-russischen Beziehungen und den G20-Gipfel in Hamburg beeinflussen könnten. mehr lesen

Nato

Ankaras Kampagne gegen Österreich

Eklat vor dem Brüsseler Nato-Gipfel: Weil Österreich es wagt, die Türkei und Präsident Erdogan offen zu kritisieren, hat Ankara monatelang die Nato blockiert. Und vorerst gewonnen: Österreich wird von Nato-Partnerschaftsprogrammen ausgeschlossen. mehr lesen

Entdecken Sie unser
neues Monatsmagazin!

Hier finden Sie das aktuelle E-Paper zum Download.
Sie sind noch kein Abonnent?
Bestellen Sie ein kostenfreies Probeheft oder füllen Sie unseren digitalen Abo-Antrag aus!

Parktunnel

Entscheidung vertagt

Ob ein Tunnel im Englischen Garten den Nord- und Südteil endlich vereint, darüber will der Münchner Stadtrat erst Ende Juni entscheiden. Die großen Fraktionen sind sich zwar einig, aber Grüne und Bayernpartei haben noch Redebedarf. mehr lesen

Wahlkampf

Klarheit bis Juli

Die Union zieht mit einem doppelten Versprechen in den Bundestagswahlkampf ein: Steuersenkungen und Investitionen. Details und der finanzielle Rahmen sollen bis zur Vorstellung des gemeinsamen Wahlprogramms im Juli geklärt sein. mehr lesen

CDU/CSU

Steuern runter, Investitionen rauf

Als "sehr gut" bezeichnete CSU-Chef Seehofer den Teamgeist in der Union. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU stecken derzeit in München die Themen für die Bundestagswahl ab. Seehofer sprach sich dabei für Steuersenkungen und Investitionen aus. mehr lesen

Kriminalität

Einbrecherclans aufgedeckt

Großer Erfolg der Münchner Polizei: Sie hat eine internationale Einbrecherbande aufgedeckt, die Mädchen als Täterinnen losschickte. Etwa 500 Clanmitglieder in mehreren Ländern sollen für rund 20 Prozent der Einbrüche hierzulande verantwortlich sein. mehr lesen

Königssee

Mit Batterie in den Biergarten

Bereits seit Anfang des 20. Jahrhunderts sind Fahrgäste auf dem Königssee elektrisch unterwegs. Jetzt hat die Flotte Verstärkung bekommen. Heimatminister Markus Söder war bei der Schiffstaufe dabei - mit dem Namen wird eine Tradition erfüllt. mehr lesen

Wahlprogramm

„Wuchtige Steuerentlastung“

Eine „wuchtige Entlastung“ für kleine und mittlere Einkommen hat der CSU-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Herrmann, angekündigt. Das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU werde klare Aussagen zu Umfang und Art der Steuersenkungen treffen. mehr lesen

Sonneberg

Montags gegen Rot-Rot-Grün

Neustadt bei Coburg und die oberfränkische CSU unterstützen die fränkischen Landsleute in Sonneberg im Kampf um ihren Landkreis. Dort protestieren jeden Montag Tausende gegen die Gebietsreform der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung. mehr lesen

SPD

Programm jenseits der Realität

Ziemlich chaotisch lief die Präsentation des SPD-Programmentwurfs für die Bundestagswahl. Inhaltlich gab es keine Überraschungen außer der Wiederentdeckung der Inneren Sicherheit durch die Genossen. Eine Analyse des Leitantrags. mehr lesen

Berlin

Schloss ohne Kreuz

2019 soll das Berliner Stadtschloss fertig werden, 590 Millionen Euro soll es dann gekostet haben. Dank privater Spenden konnte auch die Kuppel mit dem Kreuz wieder originalgetreu errichtet werden. Das Kreuz aber passt Grünen und Linken nicht. mehr lesen

Flüchtlinge: Bund zahlt Ländern 9,3 Mrd.

Der Bund hat sich im vergangenen Jahr mit rund 9,3 Milliarden Euro an den Flüchtlingsausgaben von Ländern und Kommunen beteiligt. Das gehe aus einem aktuellen Bericht der Bundesregierung hervor, schreibt die Rheinische Post. Demnach zahlte der Bund 5,5 Milliarden Euro für noch nicht anerkannte Asylbewerber, die auf ihren Asylbescheid warteten. Zusätzlich erhielten die Länder eine Integrationspauschale von zwei Milliarden Euro. 400 Millionen erstattete der Bund unter anderem für Unterkünfte von Asylsuchenden, 350 Millionen Euro zahlte er für unbegleitete Minderjährige. (dpa) mehr lesen

Definitiv: Sandkerwa entfällt

Schlechte Nachrichten aus Bamberg: Die Sandkerwa 2017 entfällt. Ulrike Siebenhaar, Sprecherin der Stadt, teilte das am Mittwochvormittag (24. Mai 2017) mit. Demnach habe der Bürgerverein Sand Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) in der Nacht davor mitgeteilt, dass keine Chance bestehe, die Sandkerwa 2017 zu realisieren – trotz eines Angebotes der Stadt. Gleichzeitig gab der bisherige Veranstalter an, eine gute Basis für eine Sandkerwa 2018 zu sehen. Am vergangenen Montag hatte Bambergs OB Starke dem Bürgerverein in einem nichtöffentlichen Gespräch sein Angebot unterbreitet, das nun abgelehnt wurde. Wie genau der Rettungsvorschlag der Stadt aussieht, darüber war Stillschweigen vereinbart worden. Das Fest in den engen Gassen der Bamberger Altstadt ist lockt jährlich rund 300.000 Besucher an. (heha) mehr lesen

Bürokratie-Abbau schreitet voran

Mit Brandschutz, Gaststättenrecht und Landwirtschaft hat der Beauftragte für den Bürokratieabbau in Bayern drei Schwerpunkte für seine Arbeit festgelegt. Zu Regelungen in diesen Themenfeldern habe es in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit viele Rückmeldungen gegeben, berichtete Walter Nussel (CSU) am Dienstag dem Kabinett in München. "Walter Nussel konnte relativ leicht schon einige Probleme abstellen, die im Verwaltungsvollzug einfach nicht gut gemacht waren", sagte Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) nach der Sitzung. Ziel sei es, Regeln und Gesetze zu finden, die überarbeitet werden müssten. Der Bürokratieabbau sei ein Kernanliegen der Staatsregierung. Seit 2003 wurden nach Angaben Hubers mehr als 40 Prozent aller bayerischen Gesetze und Verordnungen gestrichen. (dpa) mehr lesen
Attentat

Höchste Terrorwarnstufe in England

Großbritannien unter Schock: Bei einem Terroranschlag auf ein Popkonzert in Manchester starben 22 Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche. Die Sicherheitsbehörden halten ein weiteres unmittelbar bevorstehendes Attentat für möglich. mehr lesen

USA

Trump bleibt unberechenbar

Gastbeitrag Amerikas Politik zwischen Polarisierung und Stabilisierung: ein politisch unerfahrener Präsident, dessen Kurs schwer einzuschätzen bleibt. Amerika wird in den nächsten Jahren mit sich selbst beschäftigt sein, analysiert Christian Forstner. mehr lesen

Kosovo

Islamismus erobert den Balkan

Das Auswärtige Amt bestätigt: Saudi-Arabien betreibt die islamische Radikalisierung des Kosovo. Aus dem Kleinstaat kommen relativ gesehen die meisten Dschihadisten. Die EU ist in Kosovo gescheitert – und jetzt kommt noch türkischer Einfluss dazu. mehr lesen

Innovation

Glanzvoll und grün

Mit Umweltfreundlichkeit und Energieeffizienz punktet der Automobilzulieferer Rehau in seiner neuen Lackieranlage in Viechtach. Das neue Werk verdoppelt die Kapazitäten und sorgt für neue Arbeitsplätze in der niederbayerischen Region. mehr lesen

Steuern

CSU fordert spürbare Steuersenkung

Fast 55 Milliarden Euro können Bund, Länder und Kommunen in den kommenden Jahren zusätzlich einnehmen. Angesichts dieser Entwicklung verlangt die CSU deutliche Steuersenkungen. Auch der Soli soll endlich abgeschafft werden. mehr lesen

Steuern

Sattes Steuerplus in Bayern

Bayern darf sich bis 2018 auf ein sattes Steuerplus von 1,5 Milliarden Euro freuen: Für das laufende Jahr prognostizieren die Steuerschätzer Mehreinnahmen von 658 Millionen Euro, im kommenden Jahr sogar von 871 Millionen Euro extra. mehr lesen

Martin Schulz

Vergebliches Werben

In einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede vor der IHK Berlin wollte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Wirtschaft umwerben. Die steht ihm aber ablehnend gegenüber, weil er Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl keine Absage erteilte. mehr lesen

Kirchentag

500 Jahre Reformation

500 Jahre Reformation, Obama als Stargast und Terror-Gefahr als Belastung: In Berlin und Wittenberg beginnt der 36. Evangelische Kirchentag – mit massiven Sicherheitsvorkehrungen. Konservative Christen kritisieren eine linke Politisierung der Kirche. mehr lesen

Cyber-Attacken

Der Feind im Netz

Interview Eine weltweite Cyber-Attacke versetzt die Gesellschaft in Aufruhr. Ulrike Lechner ist Inhaberin des Lehrstuhls Wirtschaftsinformatik an der Universität der Bundeswehr München. Sie sagt: Wir unterschätzen Bedrohungen oft, wenn es um uns selbst geht. mehr lesen

Schutzherrin

100 Jahre „Patrona Bavariae“

Zehntausende Pilger sind in München zusammengekommen, um auf dem Marienplatz der Schutzpatronin Bayerns zu huldigen. Vor genau 100 Jahren, mitten im Ersten Weltkrieg, hatte der Papst die Gottesmutter Maria zur „Patrona Bavariae“ erklärt. mehr lesen

Bundestag

Aus der CSU-Landesgruppe

Dialog und fester Schulterschluss mit den Landwirten, der Papst als Vorbild für Entwicklungspolitik, die Verschärfung der Abschiebungsregeln und ein besserer Hochwasserschutz – das steht auf der Agenda der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. mehr lesen

CSU Würzburg

Intensive Debatte zur Leitkultur

Angesichts der massiven Zuwanderung ist es mehr denn je nötig, die deutsche und bayerische Leitkultur zu definieren. CSU-Vizegeneralsekretär Blume und Bundestags-Sozialpolitiker Lehrieder debattierten darüber in Würzburg mit Kirchenvertretern. mehr lesen

Frauen-Union

Stierstorfer führt weiter

Bewährtes bleibt erhalten: Sylvia Stierstorfer führt weiterhin die Frauen-Union Regensburg-Land. Der Kreisverband ist besonders: Er ist der größte in Bayern, kein anderer Verband gewinnt jährlich so viele Neumitglieder wie die Oberpfälzerinnen. mehr lesen

CSU

Der Motor in München

Halbzeit im Münchner Rathaus: Die CSU zog Bilanz der Kooperation mit der SPD und deren OB Dieter Reiter in der Landeshauptstadt. Man sei der "Motor der Stadtentwicklung", sagte der Zweite Bürgermeister Josef Schmid, und habe viel bewegt. mehr lesen