CSU

Einigkeit zahlt sich aus

Kommentar Nach der Klärung der Personalfragen steigen die Werte der CSU auch in den Umfragen wieder. "Die neue Einigkeit stärkt die CSU", sagen die Demoskopen. Beim Parteitag in Nürnberg ist es nun Aufgabe der Delegierten, diese Geschlossenheit zu beweisen. mehr lesen

vbw

EU-Klimaziele reichen aus

Mit dem nationalen Klimaschutzplan zwingt das Bundesumweltministerium der Wirtschaft noch strengere Klimaziele auf als die EU. Das schadet dem Standort Deutschland und hilft dem Klima nicht, warnt die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. mehr lesen

CSU-Parteitag

Den Kurs bestimmen

Auf ihrem Parteitag in Nürnberg wird die CSU ihren Vorstand neu wählen. Parteichef Horst Seehofer tritt erneut an. Auch inhaltlich wartet viel Arbeit auf die Delegierten: Rund 200 Anträge liegen vor, von A wie Asylpolitik bis Z wie Zeitumstellung. mehr lesen

GroKo

Union will stabile Regierung

Nach einem ersten Treffen mit der SPD haben CDU und CSU erklärt, dass für sie nur eine echte Koalition in Frage kommt. Vorschläge zur Bildung einer Minderheitsregierung oder andere Formen der Zusammenarbeit wiesen Unionspolitiker zurück. mehr lesen

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Portrait

"Der beste Job der Welt"

27 Jahre alt und plötzlich Abgeordnete: 2013 zog Judith Gerlach als jüngste Parlamentarierin in den bayerischen Landtag ein. Inzwischen hat das „Landtagsküken“ seinen Platz gefunden und blickt kämpferisch auf die Wahl im Jahr 2018. mehr lesen

Abtreibung

CSU verteidigt Werbeverbot

Rot-Rot-Grün will die unklare Mehrheitslage im Bundestag nutzen, um den Schutz ungeborenen Lebens zu schwächen: Der Paragraph 219a, der Werbung für Abtreibungen verbietet, soll abgeschafft werden. Die Union stellt sich gegen diese Initiative. mehr lesen

Haushalt

Investitionen in die Zukunft

Die Staatsregierung will mehr Geld ausgeben - unter anderem für Wohnungsbau, Sicherheit, Bildung und Digitalisierung. Das kündigte Finanzminister Markus Söder im Landtag an. Aber auch die Schulden reduziert der Freistaat weiter kräftig. mehr lesen

SPD

Ran an die Arbeit!

Kommentar Die SPD sucht eine Ausflucht nach der anderen, um einer Großen Koalition entgehen zu können. Schluss damit! Im Interesse unseres Landes, aber auch im eigenen Interesse. Denn für konzeptloses Taktieren bekommt man gewiss keine neuen Wählerstimmen. mehr lesen

Maximilianeum

Aus der Landtagsfraktion

Die Straßenausbaubeiträge, der Kampf gegen Antisemitismus sowie die Sicherung der Hebammenversorgung im Freistaat. Mit diesen Themen hat sich die CSU-Landtagsfraktion beschäftigt. mehr lesen

Landwirtschaft

Zukunftswerkstatt für Bauern

Insgesamt 200 hochqualifizierte Experten sollen in den kommenden zehn Jahren in einer neuen Zweigstelle der Landesanstalt für Landwirtschaft in Ruhstorf arbeiten. Die Einrichtung soll auch die niederbayerische Region wirtschaftlich stärken. mehr lesen

Analyse

Warum die CSU anders ist

Gastbeitrag Die stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin Ilse Aigner beschreibt, was die CSU von anderen Parteien in Deutschland unterscheidet. Und sie erklärt, wie es ihr gelingen kann, sich als Volkspartei zu erhalten und zu modernisieren. mehr lesen

Italien

Italien vor der Selbstblockade

Italiens Ex-Premier Matteo Renzi kämpft um seine Rückkehr in den Regierungspalast. Aber bei der Wahl im März muss seine bröckelnde Demokratische Partei gleich gegen zwei populistische Gegenspieler antreten: Die Fünf-Sterne-Bewegung und Berlusconi. mehr lesen

Umfrage

Große Mehrheit für Abschiebung

83 Prozent der Bundesbürger sind dafür, Gefährder und straffällig gewordene Flüchtlinge auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Nur 13 Prozent lehnen dies ab. Dies ergab eine deutschlandweite Umfrage im Auftrag des BAYERNKURIER. mehr lesen