CSU Oberbayern

Die Schattenseiten des Erfolges

Eindrucksvoll hat die CSU Oberbayern ihre Bezirksvorsitzende Ilse Aigner mit 96,7 Prozent wiedergewählt. Zudem hat man für die Verkehrs- und Wohnraumprobleme im stark wachsenden Oberbayern eine "Ballungsraum-Initiative" verabschiedet. mehr lesen

Parteien

Politische UFOs im Anflug

In Europa entstehen neue politische Bewegungen mit charismatischen Vorsitzenden. Mancherorts verdrängen sie Traditionsparteien. Eine Erklärung: Im postideologischen Zeitalter wollen die Menschen strategische Orientierung statt komplizierter Details. mehr lesen

Initiative

Direkter Draht nach Afrika

Ansprechpartner, Einzelberatungen, Training und Geld - das sollen bayerische Unternehmer künftig bekommen, wenn sie direkte Kooperationspartner in Ostafrika suchen. Wer Interesse hat, kann sich ab sofort um Unterstützung bewerben. mehr lesen

Justiz

Gerichte vor dem Kollaps

Die hohe Zahl von Klagen durch abgelehnte Asylbewerber stellt die deutschen Verwaltungsgerichte vor eine kaum noch lösbare Aufgabe. An einzelnen Gerichten hat sich die Zahl der Verfahren binnen weniger Jahre verzehnfacht. mehr lesen

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G20-Gipfel

Solidarität im Schloss

Mit einem Empfang dankte die Staatsregierung den Polizisten und Feuerwehrleuten, die beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz waren. Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich entsetzt über die Gewalt und verlangte harte Strafen für die Täter. mehr lesen

Geschichte

Charakterstudien im Netz

Stöbern in der Nachkriegszeit - ab sofort möglich mithilfe der Ministerratsprotokolle von 1945 bis 1951. Die Texte können online abgerufen werden und zeigen viele Parallelen zu aktuellen Debatten. Der Umgang mit einigen Themen erstaunt allerdings. mehr lesen

Sicherheit

Gesetz gegen Gefährder

Der Bayerische Landtag hat neue Maßnahmen im Kampf gegen Terrorverdächtige beschlossen. Dazu zählen eine längere Präventivhaft und der Einsatz von elektronischen Fußfesseln. Neu ist auch der juristische Begriff der "drohenden Gefahr". mehr lesen

BayernLB

Rettung geglückt

Klare Regeln bei Geschäften im Ausland für die BayernLB. Das kündigte Finanzminister Markus Söder in einer Regierungserklärung an. Unter welchen Auflagen soll die Landesbank ihren Erfolgskurs auch in Zukunft halten können? mehr lesen

CSU-Bürgerfest

Der Countdown läuft

Breakdance, Blasmusik und Bayernplan - am 23. Juli lädt die CSU Bürger zu einem Fest in den Olympiapark. Wer Ministerpräsident Horst Seehofer und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer persönlich treffen möchte, ist eingeladen. mehr lesen

Sommerempfang

Ehrenamtliche im Mittelpunkt

Menschen, die sich für andere engagieren, sind für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Zum Dank lädt sie der Bayerische Landtag zum Sommerempfang ein. In diesem Jahr feierten die Gäste mit Politikern im Neuen Schloss Schleißheim. mehr lesen

SPD

Fakten stören nur

Kommentar Mit einem "Zukunftsplan" wollte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schon wieder oder immer noch bei den Wählern punkten. Doch die Ergänzung zum Wahlprogramm kann erneut nicht überzeugen: Mehr (Sozial-)Staat, realitätsfern und absolut unfinanzierbar. mehr lesen

Randale

Ein Volksfest artet aus

Sexuelle Übergriffe, Krawalle und Gewalt auf einem Volksfest beschäftigen Polizei und Politik in Schorndorf bei Stuttgart. Viele der jungen Leute hatten laut Polizei einen Migrationshintergrund. Auch Böblingen und Reutlingen melden solche Übergriffe. mehr lesen

Berlin

Tegel soll bleiben

Berlin hat es schwer: Es ist arm, selten sexy, und hat eine Flughafen-Baustelle, die weltweit zur Lachnummer geworden ist. Und dann hat es noch einen anderen Flughafen namens Tegel, der funktioniert und den die Bürger behalten wollen. mehr lesen

Gaffer müssen zahlen

Die Polizei hat 20 Gaffer verwarnt und zur Kasse gebeten, weil sie bei einem Unfall Rettungskräfte behindert haben. Die Menschen, die die Unfallstelle mit ihren Handys filmten und Fotos machten, mussten jeweils 60 Euro zahlen, wie die Polizei mitteilte. Da die Gaffer ihr Handy am Steuer nutzten, bekamen sie auch einen Punkt in Flensburg. Bei dem Unfall auf der A3 war ein Wohnmobil auf einen Lastwagen aufgefahren. Dabei wurde ein Mensch leicht verletzt. Seit Ende Mai gilt es als Straftat, bei Unglücksfällen vorsätzlich Einsatzkräfte zu behindern. (dpa) mehr lesen

Gedenken an Amoklauf

Am ersten Jahrestag des Münchner Amoklaufs haben Angehörige der Opfer und Spitzen der Politik der Getöteten gedacht. "Der Amoklauf vor einem Jahr hat ganz Bayern ins Mark getroffen", sagte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) bei der Gedenkfeier am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ). Kein Name, kein Gesicht dürfe vergessen werden. Der 18 Jahre David S. hatte vor einem Jahr am OEZ neun Menschen erschossen, vorwiegend Jugendliche mit Migrationshintergrund. Danach tötete er sich selbst. Der Amoklauf hatte die Stadt für Stunden in einen Schockzustand versetzt. An mehr als 70 Orten meldeten Menschen Schüsse, in zwei Fällen sogar Geiselnahmen - obwohl nur am OEZ geschossen worden war. Das Motiv des psychisch kranken Schülers war den Ermittlern zufolge persönliche Kränkung durch jahrelanges Mobbing. (dpa) mehr lesen

Wieder weniger Gläubige

Der Mitgliederschwund in Bayerns großen christlichen Kirchen geht weiter - verlangsamt sich aber etwas. 2016 verloren die evangelische und die katholische Kirche insgesamt gut 70.000 Mitglieder. Im Jahr davor waren es rund 78.000. Wie die evangelische Landeskirche am Freitag bekanntgab, stiegen im Vorjahr knapp 22.700 Mitglieder aus (2015: rund 25.000). Die katholischen Bistümer in Bayern verloren insgesamt rund 48.000 Gläubige, teilte die Deutsche Bischofskonferenz am Freitag in Bonn mit (2015: rund 53.000). In Bayern leben rund 12,8 Millionen Menschen - mit knapp unter 9 Millionen Gläubigen liegt der Anteil der Kirchenmitglieder in Bayern weiterhin deutlich höher als im Bundesdurchschnitt. (dpa) mehr lesen
Türkei

Härtere Gangart

In der schweren diplomatischen Krise zwischen Deutschland und der Türkei hat die Bundesregierung eine neue Eskalationsstufe eingeleitet. Die Reisehinweise werden verschärft und die Hermes-Bürgschaften kommen auf den Prüfstand. mehr lesen

Türkei

Stoppt den Diktator!

Kommentar Recep Erdogan führt die EU vor. Er beleidigt, droht und spuckt auf die EU-Grundwerte, die Türkei hat er zur islamischen Diktatur umgeformt. Zugleich stellt er Forderungen. Es ist höchste Zeit, dem kleinen Mann vom Bosporus die Grenzen aufzuzeigen. mehr lesen

Polen

Mehr schlecht als Recht

Die Regierungspartei, die "Recht und Gerechtigkeit" im Namen führt, beschert Polen eine umstrittene Justizreform: Die bislang unabhängigen Richter geraten unter Kontrolle der Politik. Bürgerrechtler protestieren, die EU droht - aber handelt nicht. mehr lesen

Firmen

Der Mensch im Mittelpunkt

Gastbeitrag Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Die Wirtschaft ist ein zentraler Anker dieser Gesellschaft. Starke Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit. Ein Plädoyer für die Soziale Markwirtshaft von Nicola Leibinger-Kammüller. mehr lesen

Freihandel

Ein Pakt, der Brücken baut

Die EU und Japan haben sich grundsätzlich auf das umfassende Freihandelsabkommen JEFTA und eine engere Partnerschaft geeinigt. Vereinbart wurde, sich von 2019 an zur größten Freihandelszone der Welt für 640 Millionen Menschen zusammenzuschließen. mehr lesen

Nürnberg

Passagier-Rekord am Flughafen

Der Albrecht-Dürer-Flughafen in Nürnberg hat einen neuen Passagierrekord aufgestellt: Mehr als 400.000 Fluggäste sind allein im Juni 2017 in Nürnberg gestartet oder gelandet – und zwar zum größten Teil regionale Reisende aus Franken. mehr lesen

Memmingen

Airport im Steigflug

Die Zeichen am Flughafen Memmingen stehen auf Erfolgskurs, laut aktueller Bilanz. Wie es weiter geht, hängt allerdings auch von Brüssel ab. Der 102-jährige Ludwig Piller verbindet mit dem Flughafen eine ganz persönliche Erinnerung. mehr lesen

Oper

Mit Hund und Haar

"Wahn! Wahn! Überall Wahn" - mit den "Meistersingern" beginnen die Bayreuther Festspiele: Regisseur Barrie Kosky schickt Wagners Lieblingshunde auf die Bühne, der Drogeriemarkt in der Richard-Wagner-Straße bietet Opern-Shampoo zur Abkühlung, mehr lesen

Neuzeit

Luther, Kolumbus und andere Revoluzzer

Umwälzende Neuerungen und zusammenstürzende Weltbilder verursachen Unsicherheit und Angst: Das zeigt das 16. Jahrhundert, das die Entdeckung der Neuen Welt, die Reformation, aber auch den Hexenglauben hervorbrachte. Ein Ausstellungsbericht. mehr lesen

Ausstellung

Gottlose treffen Reformer

Die teils dramatische Religionsgeschichte Pfalz-Neuburgs machen die Initiatoren der Ausstellung "FürstenMacht und wahrer Glaube" für Besucher lebendig. Wer Interesse hat, erfährt auch etwas über gottlose Pfarrer, Säufer und Spieler. mehr lesen

Kommunalpolitik

Pfeiler der Parteiarbeit

Geschlossener Wahlkampf mit der CDU und die Bedeutung des ländlichen Raums - mit diesen Aufrufen wandte sich Stefan Rößle, Landesvorsitzender der KPV, beim Sommerempfang an die Kommunalpolitiker. Die hatten noch einen Wunsch an die Bundeskanzlerin. mehr lesen

JU Oberbayern

Artmann folgt auf Zech

Knapp 200 Delegierte kamen zur Bezirksversammlung der Jungen Union Oberbayern zusammen und wählten eine neue Vorstandschaft. Gastredner Jens Spahn von der Schwesterpartei CDU bestärkte die Jungpolitiker, sich aktiv in die Politik einzubringen. mehr lesen

JU Niederbayern

Linsmaier bestätigt

Turnusgemäß wählten die Delegierten der Jungen Union Niederbayern in Simbach am Inn ihre Vorstandschaft neu. Mit dem wiedergewählten Deggendorfer Paul Linsmaier an der Spitze soll nahtlos an zwei überaus erfolgreiche Jahre angeknüpft werden. mehr lesen

Wahlprogramm

Garantie für den Erfolg

Sechs konkrete Versprechen macht die CSU im "Bayernplan" gegenüber den Wählern. Dazu zählen Entlastungen bei den Steuern, Hilfen für Familien und eine Begrenzung der Zuwanderung. An der Obergrenze für Flüchtlinge hält die Partei ausdrücklich fest. mehr lesen