München

Ein großer Wurf

Im Haushalt für das kommende Jahr hat die Stadt München mehr Einnahmen als Ausgaben eingeplant, beide liegen bei mehr als 6 Milliarden Euro. Wohin fließt das viele Geld? Welche Risiken gibt es? Klar ist: Die CSU sorgt für neuen Schwung im Rathaus. mehr lesen

SPD

Und sie bewegt sich doch

Die SPD hat ihre monatelange Totalverweigerung aufgegeben und zeigt sich gesprächsbereit für eine große Koalition. Bundespräsident Steinmeier hat die Parteichefs von CDU, CSU und SPD eingeladen. Ob sich SPD-Chef Schulz jedoch halten kann, ist unklar. mehr lesen

Entscheidung

Geschlossenheit im Blick

Horst Seehofer hatte nach den Personaldiskussionen eine "befriedende" Lösung angekündigt. Im Parteivorstand konkretisierte der CSU-Chef nun seine Pläne. Gemeinsam mit Edmund Stoiber, Theo Waigel und Barbara Stamm will er ein Zukunftsteam erarbeiten. mehr lesen

Kriminalität

Die No-Go-Area wird größer

Kommentar Problemzonen, Angstzonen, No-Go-Areas. Die Begriffe kennt man aus Berlin, Köln, Frankfurt und anderen Städten. Der öffentliche Raum gehört den Bürgern. Doch die Politik gibt ihn mancherorts Preis – an die Kriminalität. Was politische Folgen hat. mehr lesen

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Sicherheit

Mehr Polizei für Ingolstadt

Um die wachsende Kriminalität rund um das Transitzentrum Manching/Ingolstadt einzudämmen, setzt Innenminister Joachim Hermann auf mehr Beamte und verstärkte Kontrollen. Die Straftaten in der Region hatten um mehr als 50 Prozent zugenommen. mehr lesen

Oberfranken

Geschenk aus Japan

Das mittelständische Unternehmen Feiler im Fichtelgebirge ist Ursprung für eine enorme Spende aus Japan für ein modernes Seniorenzentrum in Oberfranken. Die Firma Feiler legte ein Grundstück dafür obendrauf. Jetzt wurde es eröffnet. mehr lesen

Städte-Ranking

Mit Tempo ins Digitale

München, Ingolstadt, Erlangen, Regensburg und Würzburg zählen laut einer Studie zu den deutschen Städten, die am besten für die Zukunft aufgestellt sind. Weil sie eine starke Wirtschaft haben und sich sehr dynamisch entwickeln. mehr lesen

Geburtshilfe

Den Weg ins Leben erleichtern

In ganz Bayern soll es auch künftig genügend Hebammen und Geburtsstationen geben. Der Freistaat unterstützt daher Landkreise und Städte, die die Geburtshilfe finanzieren. Der Hebammen- und Geburtshelfer-Beruf soll zudem wieder attraktiver werden. mehr lesen

Migration

Flucht zwischen Waggons

Trotz Lebensgefahr und eisiger Temperaturen wagen Flüchtlinge die illegale Einreise von Italien nach Deutschland mit dem Güterzug. Der BAYERNKURIER hat bei der Bundespolizei nachgefragt, wie die Beamten über die Grenzen hinweg zusammen arbeiten. mehr lesen

Bildung

Rechte für die Kleinsten

Wissenschaftler, Politiker und Kinder hatten am UNO-Weltkindertag zu einer Diskussion im Bayerischen Landtag über das gemeinsame "gute Leben" eingeladen. Denn beispielsweise das Recht auf Bildung ist nicht selbstverständlich. mehr lesen

Sicherheit

Alarmruf des Städtetags

Die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen wirft Fragen der Sicherheit und des Sicherheitsempfindens der Bevölkerung auf. Das meldet der Deutsche Städtetag und fordert von Bund und Ländern mehr Geld und vor allem: mehr Polizei. mehr lesen

Jamaika

Scheuer verteidigt FDP

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer gibt den Grünen die Hauptverantwortung für das Scheitern der Verhandlungen. CSU-Vize Manfred Weber kritisiert das Verhalten der SPD und sieht für seine Partei die Chance, eine politische Lücke zu füllen. mehr lesen

Jamaika

Wie geht es weiter?

Wie geht es weiter? Da die Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition gescheitert sind, bleiben nun sechs Szenarien übrig: Große Koalition, Kenia-Koalition, Minderheits- oder Allparteienregierung, Rückkehr der FDP oder Neuwahlen. Ein Erklärungsversuch. mehr lesen

Gastspiele von Chinas U20 gestoppt

Wegen anhaltender Tibet-Proteste hat China die (bezahlte) Gastspielreise seiner U20-Auswahl durch die deutsche Fußball-Provinz in Abstimmung mit dem Deutschen Fußball-Bund für das Jahr 2017 ausgesetzt. Freundschaftsspiele gegen FSV Frankfurt, TSG Hoffenheim II und Wormatia Worms wurden auf 2018 verschoben. Der chinesische Fußballverband sieht in den Protesten von Tibet-Aktivisten während des ersten Freundschaftsspieles beim TSV Schott Mainz "Störungen durch nicht sportliche Elemente". "Meinungsfreiheit gilt auf dem Fußballplatz und neben den vier Eckfahnen", erklärte dagegen DFB-Präsident Reinhard Grindel. Die Verschiebung sei ein "fauler Kompromiss", kritisierte die Tibet Initiative Deutschland und forderte eine klare Haltung und eine Stellungnahme der Bundesregierung. "Deutschland muss klar machen, dass hierzulande Menschenrechte unverhandelbar sind." Der Hintergrund: Tibet ist seit 1950 von China besetzt und wird brutal unterdrückt. Die Tibet-Fahne ist im Reich der Mitte verboten, weil sie den Unabhängigkeitskampf der Tibeter symbolisiert. Die kommunistische Führung in Peking sieht Tibet als festen Teil der Volksrepublik an. (dpa) mehr lesen

Wohnungsbau hinkt hinterher

In vielen deutschen Städten werden nach Einschätzung von Ökonomen voraussichtlich noch über Jahre Wohnungen fehlen. "Wir müssen 400.000 im Jahr bauen, schaffen aber nur 300.000", sagte Ludwig Dorffmeister vom Münchner ifo-Institut bei der "Euroconstruct"-Konferenz in München. Die 100.000 jährlich fehlenden Wohnungen müssten dann später gebaut werden - voraussichtlich bis Mitte des nächsten Jahrzehnts. Dorffmeister sieht mehrere Gründe für die erwartete Lücke: Engpässe in der Bauindustrie und bei den Baubehörden, fehlendes Bauland in den Städten und gestiegene Baukosten. "Wir haben einige Rahmenbedingungen, die nicht so passen." Der Wohnungsbau in Deutschland sei nach wie vor unter dem europäischen Durchschnitt - gemessen an der Zahl neuer Wohnungen pro tausend Einwohner. (dpa) mehr lesen

Syrien: Verhandlungen mit Opposition

Vertreter syrischer Oppositionsgruppen haben bei einem Treffen in Saudi-Arabien zu direkten und bedingungslosen Verhandlungen mit der syrischen Regierung aufgerufen. Diese sollten den Weg für eine Übergangsperiode bereiten. Die Opposition machte ihre Teilnahme an solchen Verhandlungen unter Führung der UN nicht von einem Abgang von Präsident Assad abhängig. Die Vertreter beschlossen zudem, eine gemeinsame Delegation zu den UN-Friedensgesprächen nach Genf zu entsenden. Russland will seine Militärpräsenz in Syrien nach Angaben von Generalstabschef Gerasimow bereits zum Jahresende zurückfahren. Der Umfang der Truppenreduzierung werde "erheblich" sein. Russland werde jedoch weiter mit zwei Militärstützpunkten in Syrien präsent bleiben. (dpa) mehr lesen
Völkermord

Lebenslange Haft für Mladic

Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat den Serben-General Ratko Mladic wegen Völkermordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Er wurde für schuldig befunden, unter anderem für das Massaker von Srebrenica 1995 verantwortlich gewesen zu sein. mehr lesen

Europa

Warten auf Deutschland

Kommentar Nach zehn Jahren Krise und bei wachsenden Gefahren braucht Europa gemeinsame deutsch-französische Führung mehr denn je. Aber genau jetzt fällt Deutschland aus, wahrscheinlich für Monate. Das ist ungut für Europa - und für deutsche Interessen. mehr lesen

Griechenland

Athen will lügen dürfen

Kommentar Weil er 2010 die ersten richtigen Daten meldete, wird der griechische Ex-Statistikchef Andreas Georgiou mit Prozessen überzogen. Jetzt wurde er wieder verurteilt. Was bedeutet: Athen will weiter lügen. Brüssel kann sich das nicht gefallen lassen. mehr lesen

vbw

Das Glas ist gut gefüllt

Der Weißbier-Index der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft: Bayerns Konjunktur brummt, die Exportzahlen steigen, die Arbeitslosenrate ist so niedrig wie nie. Und das Schönste: So wird es bleiben. Wenn die Politik jetzt alles richtig macht. mehr lesen

Arbeitsmarkt

Sparkurs bei Siemens

Weltweit 6900 Arbeitsplätze will Siemens einsparen. Betroffen ist in Bayern vor allem die Region Erlangen-Nürnberg, denn der Nachfrageeinbruch betrifft das dortige Kraftwerksgeschäft. Die IG Metall hat bereits Widerstand angekündigt. mehr lesen

Digitalisierung

Bayern baut Spitzenposition aus

Der Freistaat Bayern ist Vorbild für alle Bundesländer – in der Digitalisierung, bei der Attraktivität für Arbeitnehmer. Um Bayern noch besser zu machen, hat das Kabinett umfassende Maßnahmen zur Umsetzung des Masterplans DIGITAL II beschlossen. mehr lesen

Bank

Die BayernLB zieht es ins Ausland

Die Folgen der Finanzkrise hat die Bayerische Landesbank überwunden, die Geschäftsentwicklung verläuft äußerst positiv. Jetzt will das Finanzinstitut weiter wachsen. Dazu zählen verstärkte Aktivitäten auf internationalen Märkten. mehr lesen

Ausstellung

Der Kini und das Kelten-Boot

Die nächste Landesausstellung beschäftigt sich mit dem "Mythos Bayern". Dafür wurde nun ein noch nie öffentlich ausgestellter Einbaum aus keltischer Vorzeit ins Kloster Ettal geschafft, der vor der Roseninsel im Starnberger See gefunden worden war. mehr lesen

Autobiografie

Ein Leben auf der Kante

Ex-Skirennläufer Markus Wasmeier pflegt mit seiner Autobiografie "Dahoam" sein Selbstbild als wilder, bunter Hund des Wintersports. Bei aller Liebe zur Tempo-Schussfahrt bewahrt er aber auch das Feingefühl für Heimat und Familie. mehr lesen

Augsburg

Wasserkraft als Weltkultur

Seit mehr als 2000 Jahren bewirtschaften die Menschen in Augsburg systematisch ihr Wasser. Mit diesem Erbe will die Stadt nun die Experten der Unesco überzeugen und auf die Liste der Weltkulturdenkmäler aufgenommen werden. mehr lesen

CSU-Vorstand

Stamm gibt Parteiamt ab

Landtagspräsidentin Barbara Stamm tritt auf dem CSU-Parteitag im Dezember nicht mehr als stellvertretende Parteivorsitzende an. Die Unterfränkin hatte das Amt seit 1993 inne. Der Bezirksverband will Staatssekretärin Dorothee Bär als Nachfolgerin. mehr lesen

Junge Union

Weichen für Bayerns Zukunft

Bayern hat einen wirtschaftlichen Spitzenplatz in Deutschland und Europa inne. Doch der laufende rasante Wandel erzwingt massive Investitionen und politische Initiativen, um den Freistaat fit zu machen für die Zukunft, betont die Junge Union Bayern. mehr lesen

Jamaika

Bildungsföderalismus muss bleiben

Der RCDS, größter bayerischer Studentenverein, sieht das Ansinnen von Grünen und FDP in den aktuellen Sondierungsgesprächen, Bildungskompetenzen in den Bund zu holen, sehr kritisch. Der Bildungsföderalismus habe sich bewährt. mehr lesen

Parteispitze

„Die Debatte schadet der Partei“

Barbara Stamm beklagt die Disziplinlosigkeit in ihrer Partei. Auch Joachim Herrmann nannte die aktuelle Personaldiskussion „nicht hilfreich.“ Man müsse bis zum Abschluss der Jamaika-Sondierung warten. Ilse Aigner warnt vor einer Spaltung der CSU. mehr lesen