Verkehr

Für Diesel und Freiheit

Kommentar Bald könnten Fahrverbote für neue Euro-6-Diesel drohen. Umweltaktivisten jubeln und schwärmen vom Rad- und Fußverkehr. Grüne Mobilität will den Individualverkehr beseitigen und die Gesellschaft verändern. Das ist Verkehrspolitik gegen die Menschen. mehr lesen

CSU

„Wir wollen zurück zu alter Stärke“

CSU-Generalsekretär Markus Blume erläutert, wie seine Partei Erneuerung und Modernisierung gestalten will. Und er setzt darauf, dass mit der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer ein Neustart im Miteinander von CDU und CSU gelingen wird. mehr lesen

Schnitzkunst

Die Spur der Krippen

Wie sich die Darstellung des Christkinds von der biblischen Weihnachtssgeschichte löste: Das Krippenmuseum in Mindelheim zeigt Holzschnitzereinen, die zu den ältesten Darstellungen der Symbolfigur der Heiligen Nacht gehören. mehr lesen

Lebensschutz

Abtreibungswerbung bleibt verboten

Die Koalition hat sich beim Paragraphen 219a geeinigt: Die Werbung für Abtreibungen bleibt verboten. Ergänzt wird dies durch staatliche Informationen. Die FDP scheitert mit einem Antrag, der die SPD zum Koalitionsbruch provozieren sollte. mehr lesen

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Antisemitismus

Judenfeindliche Muslime und Linke

70 Jahre nach dem Holocaust wächst in Europa neuer Antisemitismus. Eine EU-Agentur hat dazu in zwölf EU-Ländern 16.000 jüdische Mitbürger befragt. Mit erschreckenden Ergebnissen: 38 Prozent der Befragten wollen auswandern. mehr lesen

Terrorismus

Attentäter von Straßburg getötet

Nach einer zweitägigen Großfahndung hat die Polizei den mutmaßlichen Straßburg-Attentäter Chérif Chekatt getötet. Er soll für den blutigen Terroranschlag in der elsässischen Metropole mit drei Toten verantwortlich sein. Der IS bekannte sich zur Tat. mehr lesen

Jubiläum

Visitenkarte und Brückenkopf

Vor 20 Jahren hat der Freistaat Bayern die erste Landesvertretung in Berlin eröffnet – gleichermaßen Visitenkarte in Berlin und politischer Brückenkopf beim Bund. Anlass für einen Jubiläumsempfang mit Ministerpräsident Söder und Vorvorgänger Stoiber. mehr lesen

Bildung

Bereit für das digitale Studium

Eine aktuelle Untersuchung der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft bescheinigt den Hochschulen im Freistaat beste Voraussetzungen für die digitale Lehre. Verbesserungsbedarf sieht die Studie allerdings noch bei der Qualifizierung der Dozenten. mehr lesen

Angela Merkel

Brexit-Abkommen wird nicht aufgeschnürt

Kanzlerin Merkel schließt aus, dass das EU-Brexit-Abkommen nachverhandelt wird. In einer Fragestunde des Bundestags sagte sie, das sei die Position aller Mitgliedstaaten. Insgesamt beantwortete Merkel 26 Fragen: von Gelbwesten bis zu Abschiebungen. mehr lesen

Kitas

Ene, mene, muh, und rechtsextrem bist Du!

Kommentar Eine Broschüre zur "richtigen" Erziehung in Kitas sorgt für Empörung. Nicht nur Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer warnt vor einer Politisierung der Einrichtungen, Bespitzelung und der Einseitigkeit der Publikation. Eine Analyse. mehr lesen

Asyl

Seehofer will schnellere Abschiebungen

Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt an, noch konsequenter gegen abgelehnte Asylbewerber vorzugehen. Vor allem Straftäter sollen schneller abgeschoben werden. Ausreisepflichtige Migranten sollen vor der Abschiebung in Gewahrsam genommen werden. mehr lesen