Bundeswehr

Gewaltige Lücken

Bericht des Wehrbeauftragten: Der Bundeswehr fehlt es an allem, Zelte, Schutzwesten und Winterkleidung. Aber auch große Waffensysteme der Truppe sind nur bedingt einsatzbereit − in allen Teilstreitkräften. Zugleich steigen die NATO-Anforderungen. mehr lesen

Saarland

Hans wird Ministerpräsident

Der bisherige CDU-Fraktionschef im Landtag, Tobias Hans, soll neuer Ministerpräsident im Saarland werden. Denn Annegret Kramp-Karrenbauer wechselt als neue CDU-Generalsekretärin nach Berlin und gilt sogar als mögliche Merkel-Nachfolgerin. mehr lesen

Abstimmung

Die SPD ist auf den Hund gekommen

Kommentar Die BILD-Zeitung hat den (Tier-)Versuch gestartet und Hündin Lima als SPD-Mitglied angemeldet – mit Erfolg! Leider überhaupt nichts zum lachen - ganz im Gegenteil. Es offenbart die Schwächen des SPD-Mitgliederentscheids in politisch fragilen Zeiten. mehr lesen

CDU

Neues Personal – neuer Kurs?

Die designierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigt eine umfassende Programmdebatte an, welche die Position ihrer Partei fürs nächste Jahrzehnt bestimmen soll. Merkel-Kritiker fordern ein klares, konservativeres Profil der CDU. mehr lesen

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Bilanz

Zahl der Verkehrstoten sinkt

Im vergangenen Jahr kamen auf Bayerns Straßen so wenig Menschen ums Leben wie seit 60 Jahren nicht mehr. Allerdings wurden im Freistaat deutlich mehr tödliche Unfälle von Rasern, Dränglern und alkoholisierten Fahrern verschuldet. mehr lesen

Resümee

Viele Krisen, keine Lösungen

54. Münchner Sicherheitskonferenz: Drei Tage lang diskutierten 500 Politiker und Experten die derzeit gefährlichsten Weltkrisen. Am letzten Tag rief Israels Premier Netanjahu dazu auf, iranischer Expansion im Mittleren Osten Widerstand zu leisten. mehr lesen

Kursdebatte

Söder will konsequente Abschiebung

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat ein schärferes politisches Profil der Unionsparteien angemahnt. Zudem müsse sich der Staat weiter stark darum bemühen, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. mehr lesen

CSU Nürnberg

Aufregende Reise um die Welt

Die zentrale Bedeutung der Entwicklungshilfe für die Bekämpfung der Fluchtursachen in den armen Ländern Asiens und Afrikas unterstrich Bundesminister Gerd Müller beim traditionellen Fischessen der CSU Nürnberg. Das Publikum reagierte begeistert. mehr lesen

Konferenz

Ein gutes Jahr für die Nato

13. Transatlantisches Forum der CSU: Dank Russland wissen die Nato-Partner wieder, was sie aneinander haben. Großes Lob für US-Verteidigungsminister James Mattis. Diskussion über das Zwei-Prozent-Ziel − und über teure amerikanische Waffen. mehr lesen

Verteidigung

Mehr Mittel fürs Militär

Verteidigungspolitiker der Union verlangen, deutlich mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Nur dann könne die Truppe die Sicherheit Deutschlands gewährleisten und ihren Bündnisverpflichtungen in der Nato nachkommen. mehr lesen

SiKo

Düstere Prognosen

Zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz zeichnet deren Leiter Wolfgang Ischinger ein pessimistisches Bild der aktuellen Lage. Er sieht ein tiefes Misstrauen unter den Großmächten und die Gefahr militärischer Konfrontationen. mehr lesen

Aschermittwoch

„Es war großartig“

Interview Passaus Landrat Franz Meyer zeigt sich im BAYERNKURIER-Interview hochzufrieden mit dem Politischen Aschermittwoch. An seinem „Heimspiel“ hat ihm besonders die Mischung aus Tradition und Moderne gefallen, sowie das Bekenntnis zur christlichen Kultur. mehr lesen

Passau

1000 Prozent Einsatz für Bayern

Mit einer fulminanten Rede hat der designierte Ministerpräsident Markus Söder mehrere tausend CSU-Freunde beim Politischen Aschermittwoch auf einen heftigen Landtagswahlkampf eingestimmt. Die gesamte Konkurrenz bekam ihr Fett ab. mehr lesen