Mit stärkerer Videoüberwachung will die bayerische Polizei die Sicherheit der Bürger noch besser schützen. (Bild: Imago/Ralph Peters)
Sicherheit

Vorsprung durch Technik

Bayerns Bürger noch besser vor Kriminellen und Terroristen schützen: Dies will Bayerns Innenminister Herrmann auch mit stärkerer und modernerer Videoüberwachung erreichen – vor allem an Bahnhöfen, Konzerthallen, Einkaufszentren sowie im ganzen ÖPNV.

Mit einem starken Ausbau der Videoüberwachung in allen Bereichen des öffentlichen Lebens will Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Sicherheit im Freistaat weiter verbessern. Herrmanns Konzept setzt dabei auf fünf Schwerpunkte: mehr festinstallierte Videoüberwachungsanlagen, die Ausweitung der mobilen Videoüberwachung, den weiteren Ausbau der kommunalen Videoüberwachung gerade in Bus und Bahn, mehr Videoüberwachung in öffentlichen Gebäuden wie Einkaufszentren oder Konzerthallen sowie den verstärkten Einsatz hochmoderner und innovativer Videoüberwachungsmöglichkeiten.

Die Videoüberwachung stärkt das Sicherheitsgefühl und kann abschreckend auf potenzielle Straftäter wirken.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU)

„Wir werden die Videoüberwachung nur dort ausbauen, wo es für mehr Sicherheit unserer Bürger zwingend erforderlich ist“, sagte Herrmann bei der Präsentation des Konzepts in München. Dies helfe der Polizei entscheidend bei der Fahndung nach Kriminellen oder auch bei möglichen terroristischen Anschlägen. „Zusätzlich stärkt die Videoüberwachung das Sicherheitsgefühl und kann abschreckend auf potenzielle Straftäter wirken.“ In Bayern arbeitet die Polizei seit Jahren mit einer Vielzahl von Videoüberwachungen. Schwerpunkte sind dabei Bahnhöfe und Orte mit hohen Besucherzahlen. Zudem werden bei Großveranstaltungen wie dem Oktoberfest mobile Kamerasysteme eingesetzt.

Herrmann betonte, damit werde Bayern noch lange kein Überwachungsstaat, wie dies linke Journalisten und andere Kritiker unterstellen. „Wir wollen keinen Überwachungsstaat, dazu gehört auch, dass ich flächendeckende Überwachungen, wie man sie aus britischen Innenstädten kennt, nicht will und wir das in Bayern nicht im Entferntesten vorhaben“, sagte er.

Stationäre Kameras an gefährlichen Orten

Als Beispiel für sinnvolle Videoüberwachung nannte der Innenminister das Umfeld des Münchner Hauptbahnhofs. Hier waren bis vor Kurzem nur zwei Kameras angebracht, bis die Landespolizei Ende Juli vier weitere Kameras installierte. So könnten nun „alle sicherheitsrelevanten Außenbereiche“ erfasst werden, so Herrmann: „Damit wollen wir die Sicherheitslage am Münchner Hauptbahnhof langfristig verbessern.“

„Wir prüfen insbesondere an Kriminalitätsbrennpunkten, ob dort eine Videoüberwachung durch festinstallierte Kameras der Polizei sinnvoll und hilfreich ist“, betonte der Innenminister. Insgesamt betreibe die bayerische Polizei aktuell 48 stationäre Kameras an Kriminalitätsbrennpunkten. „Derzeit prüfen wir an rund 90 Örtlichkeiten in ganz Bayern die Voraussetzungen für weitere festinstallierte Videoüberwachungsanlagen der Polizei, beispielsweise am Königsplatz in Augsburg“, so Herrmann.

Neue Video-Mobile für die Polizei

Als zweiten Schwerpunkt nannte der Innenminister die mobile polizeiliche Videoüberwachung. Die Landespolizei verfüge bisher über drei mobile Videoüberwachungsanlagen, die vor allem bei Großveranstaltungen wie dem Münchner Oktoberfest oder dem Nürnberger Christkindlesmarkt eingesetzt werden – aber auch an Orten, wo kurzfristig hohe Kriminalitätsgefahr herrscht. „Jede unserer Anlagen hat acht Kameras mit 360-Grad-Rundumwinkel und 30-fachem optischen Zoom. Das ermöglicht auch auf große Entfernungen eine schnelle Identifizierung von Straftätern“, erläuterte der Minister.

Mit neuesten Technologien werden wir die Qualität von Videoaufzeichnungen weiter optimieren, um Täter noch schneller identifizieren und Straftaten noch effizienter aufklären zu können.

Joachim Herrmann

120.000 Euro habe die Bayerische Polizei bisher in die mobile Videotechnik investiert. „Damit können wir unsere mobilen Videoüberwachungsanlagen noch flexibler in ganz Bayern einsetzen“, machte Herrmann deutlich. „Im Oktober 2017 werden wir eine zusätzliche vierte mobile Videoüberwachungsanlage in Betrieb nehmen, um den steigenden Bedarf bei Großveranstaltungen zu decken.“

S-Bahnen und U-Bahnhöfe überwacht

Weitere Beispiele, wo Polizei und Kommunen die Videoüberwachung verstärken werden, sind laut Herrmann der gesamte Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), die Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen privaten Gebäuden wie Einkaufszentren oder Konzerthallen sowie eine technologische Aufrüstung der Videoausrüstung bei Hard- und Software. „Mit neuesten Technologien werden wir die Qualität von Videoaufzeichnungen weiter optimieren, um Täter noch schneller identifizieren und Straftaten noch effizienter aufklären zu können“, so der Minister. So arbeite das LKA bereits an einer biometrischen Gesichtserkennung, um gesuchte Täter schneller zu erkennen, aber auch auffällige Verhaltensweisen zu enttarnen.

Bei der Überwachung des ÖPNV sei man beispielsweise in München schon sehr weit, lobte Herrmann: In allen 100 U-Bahnhöfen stehen insgesamt 1611 Kameras der Stadtwerke München, auf die die Polizei Live-Zugriff hat. 168 von 600 im Raum München verkehrende U-Bahn-Wagen werden videoüberwacht. Bei der S-Bahn in München sind 58 der insgesamt 150 Stationen mit einer Videoüberwachung ausgestattet. Außerdem werden bereits alle 253 Münchner S-Bahn-Züge videoüberwacht. Die Überwachung von Einkaufszentren, Kinos und Konzerthallen wurde mit dem „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ des Bundes deutlich leichter. „Wir wollen die Betreiber für die hierdurch gewonnenen Spielräume sensibilisieren und zugleich die anlassbezogenen polizeilichen Zugriffsmöglichkeiten verbessern“, sagte Herrmann.