Flüchtlingskrise: Nürnberger OB Maly kritisiert seine SPD

Scharfe Kritik an seiner eigenen Partei hat der Nürnberger Oberbürgermeister und Präsident des bayerischen Städtetages, Ulrich Maly (SPD), geübt. Die SPD gebe viel zu komplizierte Antworten in der Flüchtlingskrise und sollte viel mehr auf die Praktiker in den Kommunen hören. Diese hätten immer gewusst, wie Integration funktioniere.

Der Nürnberger Oberbürgermeister und bayerische Städtetags-Präsident Ulrich Maly (SPD) hat die Flüchtlingspolitik seiner Partei kritisiert. „Wir in der SPD geben auf eine schwierige Frage eine komplizierte Antwort“, sagte Maly dem Münchner Merkur. Er empfehle, auf die sozialdemokratischen Praktiker in den Kommunen zu hören.

Wir als Kommunalos haben immer gewusst, was Flüchtlingsintegration in einer Großstadt bedeutet.

Ulrich Maly

„Die sozialdemokratische Kommunalpolitik hat, glaube ich, Kurs gehalten“, sagte er. „Wir als Kommunalos haben immer gewusst, was Flüchtlingsintegration in einer Großstadt bedeutet.“ Hingegen waren „andere in der Partei da manchmal auch a weng weiter weg, wie ich auf fränkisch sage.“

„Deutliche“ Reduktion der Flüchtlingszahl gefordert

Maly forderte eine klare Reduzierung der Flüchtlingszahl: Es sollten „deutlich weniger als 2015“ kommen. Sonst würde es „ernst“ – und zwar „im Sinne einer ganz praktischen Überforderung“ der Kommunen. Das wisse aber auch die Kanzlerin, die 2015 „so viele Bürgermeister und Landräte gesehen hat wie in ihrer ganzen politischen Karriere zuvor nicht“, so der SPD-Politiker. Zugleich warnte Maly vor Integrationsdefiziten. Das schwierigste Problem seien fehlende Wohnungen für Flüchtlinge: „Wir müssen darauf achten, dass wir die Problemgruppen nicht gegeneinander ausspielen. Der Flüchtling konkurriert mit der alleinerziehenden Mutter und dem jungen Auszubildenden um eine Wohnung – so darf es nicht sein. Sonst droht da eine soziale Explosion.“

Schon früh „kulturelle Brüche“ befürchtet

Maly sagte, er habe bereits während der Flüchtlingseuphorie im Sommer 2015 vor „kulturellen Missverständnissen und Brüchen“ gewarnt. „Das ist damals mit Verständnislosigkeit quittiert worden. Jetzt haben wir das in Köln erlebt“, so Maly.

Zur auch von der SPD im Bund unterstützten Residenzpflicht sagte der SPD-Politiker, er sei da „gespalten“. So erhöhe einerseits die Residenzpflicht die Planbarkeit der Integration. Allerdings zementiere eine „Residenzpflicht für die ländliche Uckermark“ den „Transferleistungsbezug an arbeitslose Flüchtlinge“. Maly: „Die Kunst wird sein, die Residenzpflicht so auszugestalten, dass die Menschen dorthin kommen, wo es Arbeit gibt.“

dpa/Münchner Merkur/wog