Themenseite: Flüchtlingskrise
Bosbach

Ohne Pass keine Einreise

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach fordert, dass künftig nur noch Ausländer nach Deutschland einreisen dürfen, die ihre Identität und Staatsbürgerschaft mit einem Pass nachweisen können. Damit schließt er sich einer alten Forderung der CSU an.

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Integration

Flüchtlinge werden Kollegen

Für 12.000 Stellen fanden Unternehmer in Bayern keine geeigneten Kandidaten. Auch die Hoffnung Asylbewerber in Ausbildungen zu bringen, erfüllte sich bei vielen nicht. Wie Integration gelingen kann, zeigt ein Besuch der Firma Kaeser Kompressoren.

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Seehofer

„Die Entscheidung ist richtig“

Horst Seehofer zeigt sich im Bayerischen Fernsehen erleichtert über seinen Entschluss, noch einmal als Parteivorsitzender und Ministerpräsident zu kandidieren. Als wichtigste Gründe für seine Entscheidung nennt er die völlig veränderte politische Lage und Herausforderungen wie Terrorismus und Flüchtlingskrise.

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HSS

Ein Wimmelbuch für die Integration

Mit Leitfäden, Apps, Erklärvideos und einem virtuellen Stadtrundgang treibt die Hanns-Seidel-Stiftung die Integration von Asylbewerbern voran. Für eines ihrer Projekte konnten die Initiatoren Ali Mitgutsch, den bekannten Zeichner der Wimmelbücher, gewinnen.

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Abschiebungen

Wer kein Recht auf Asyl hat, muss gehen

Im Jahr 2015 erlebte Deutschland den Zuzug von 2,14 Millionen Menschen – ein Großteil davon sind Kriegsflüchtlinge oder Asylbewerber aus dem Nahen Osten. Gut eine Million Zuwanderer hat Deutschland wieder verlassen. Heute wurden 34 ausreisepflichtige Afghanen per Charterflug nach Kabul abgeschoben, acht davon aus Bayern. Ein Drittel der Abgeschobenen waren verurteilte Straftäter.

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Hass-Debatte

„Wir müssen auf unsere Sprache achten“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und der Chef der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen, Frank Richter, haben in Erlangen unter dem Titel „Die wachsende Verachtung – Hass auf Politik, Gesellschaft und Mitmensch“ diskutiert. Herrmann ermahnte Politiker und Medienschaffende, besser auf die eigene Sprache zu achten und nicht „vom hohen Ross herunter“ zu belehren.

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Grüner Einzelgänger

Boris Palmer attackiert linkes Bürgertum

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat dem linksliberalen Bürgertum eine Mitverantwortung am Anwachsen des Rechtspopulismus zugewiesen. Er selbst sei wegen kritischer Äußerungen zur Flüchtlingskrise massiv angegriffen worden. Palmer gilt bei den Grünen als Einzelgänger, da er die Einwanderungspolitik kritisiert.

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Syrische Flüchtlinge

Subsidiäre Einstufung ist rechtmäßig

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat die Praxis des BAMF bestätigt, Syrern grundsätzlich nur den subsidiären Schutzstatus zuzugestehen. Flüchtlinge aus Syrien seien nicht per se politisch verfolgt. Bisher hatten 32.000 Syrer vor Verwaltungsgerichten versucht, einen höheren Schutzstatus einzuklagen.

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Integration

Leistungsprinzip statt soziale Hängematte

„In Deutschland erreicht man nur etwas, wenn man auch etwas dafür tut“, sagt die Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal. Im Interview mit dem Bayernkurier sprach sie über die Gräuel des IS, Islamkritik, das Treffen mit der Bundeskanzlerin und die Begrenzung der Zuwanderung.

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