Themenseite: SPD
Hessenwahl

Vertrauensverlust

Die Hessischen Wähler geben Ministerpräsident Volker Bouffier gute Noten. Trotzdem haben sie ihn bestraft. Nicht für Hessen, sondern für Berlin. Denn sie haben den Kontrollverlust von 2015 nicht verziehen – und jetzt folgt der Vertrauensverlust.

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Hessen

Schwere Wahlniederlage von CDU und SPD

Die beiden Volksparteien CDU und SPD fahren bei der Landtagswahl in Hessen jeweils rund 11 Prozent Verluste ein. Das vorläufige Ergebnis: CDU 27,0 Prozent, SPD 19,8 Prozent, Grüne 19,8 Prozent, AfD 13,1 Prozent, FDP 7,5 Prozent, Linke 6,3 Prozent.

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Erststimmen

Bayern in CSU-blau

Bayern in CSU-blau

Der Blick auf das Erststimmenergebnis ist tröstlich: Die CSU hat 85 von 91 Stimmkreisen gewonnen und zwei sehr knapp verloren. Bayern bleibt CSU-blau. Dramatisch: Es gibt keine SPD-Hochburg mehr. In nur fünf Stimmkreisen kam die SPD auf Rang zwei.

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Demonstration

Gemeinsam mit Verfassungsfeinden

Mal wieder eine Demonstration in München. Und erneut schritten SPD, Grüne und FDP Seit an Seit mit Verfassungsfeinden. Ohne Widerspruch, ohne Skrupel, aber mit vielen Lügen im Gepäck. Vom geforderten Anstand war wenig zu sehen.

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SPD

Unwählbar: Abwärts-SPD

Jede Stimme für die 11-Prozent-SPD ist eine Stimme für Bayerns Abstieg: mehr Arbeitslosigkeit, schwächere Polizei, scheiternde Integration, Zusammenarbeit mit Linksradikalen. Dazu kommt dreiste Heuchelei beim Thema Wohnungsbau.

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SPD

Rote Gratis-Mentalität

Der öffentliche Nahverkehr soll gratis sein. Das fordern Natascha Kohnen und die Bayern-SPD. In München fallen dann 900 Millionen Euro für Tickets weg. Aber die Kosten für Busse und Bahnen bleiben. Wer dafür zahlen soll? Schweigen im SPD-Wald.

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Koalition

Bärendienst der SPD

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss auf Druck der SPD gehen – und wird nun Innen-Staatssekretär. Damit haben die Genossen der Inneren Sicherheit, der Demokratie und dem Ansehen der Politik geschadet. Eine Farce.

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SPD und Grüne

Wer im Glashaus sitzt …

Etwa 10.000 Menschen sind in München unter dem Motto „#ausspekuliert“ gegen Luxussanierungen, steigende Mieten und für mehr bezahlbaren Wohnraum auf die Straße gegangen. Mit dabei: SPD und Grüne, mitverantwortlich für den Mietwahnsinn.

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Chemnitz

Mit Sicherheit besser

Endlos reden, streiten, Schuld zuweisen, Rücktritt fordern. Ist das noch Politik? Was etwa in der Debatte um Verfassungsschützer Maaßen untergeht, ist eine der Hauptaufgaben der Politiker: Die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

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Wahlkampf

Die SPD schadet den Familien

Aus Verzweiflung bekämpft ausgerechnet die SPD die Ärmsten, nämlich die Hartz-IV-Empfänger. SPD-Bundessozialminister Heil will ihnen das bayerische Landesfamiliengeld und das Landespflegegeld wegnehmen, das die CSU beschlossen hatte.

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