Themenseite: SPD
Vermögenssteuer

Vor der Wahl: SPD-Neiddebatte

Als „alten Hut und Irrweg” kritisiert Ministerpräsident Markus Söder SPD-Pläne für eine Vermögensteuer. Kurz vor Wahlen in Ostdeutschland entfacht die SPD eine Neiddebatte mit Plänen − die sie nur mit Linken und Grünen realisieren könnte.

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Steuern

Die Mär vom bösen Kapitalisten

Die Reichen sind mal wieder im Fokus linker Parteien wie Grüne und SPD. Mehr sollen sie zahlen, diese Besserverdiener, immer mehr! Dass damit die Leistungsträger unserer Gesellschaft angegriffen werden, begreifen Linke einfach nicht.

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Interview

Söder will europäische Maut

Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk plädiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder für eine europaweite Lösung bei der Maut. Von der SPD verlangt er, sich endlich klar zur Zukunft der Bundesregierung zu äußern.

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Europa

Söder warnt SPD vor „Nein“ zu von der Leyen

Einen Tag der Abstimmung im Europaparlament fordert der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder die SPD auf, Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu wählen. Auch Manfred Weber wirbt für die Unterstützung der CDU-Politikerin

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Rot-Rot-Grün

Die Bremer Stadtdilettanten

Die CDU hat die Wahl in Bremen gewonnen. Regieren wird aber ein rot-grün-rotes Bündnis. Der jetzt vorgelegte Koalitionsvertrag des Linksbündnisses steht vor allem für zwei Dinge: Unbezahlbarkeit und den weiteren Niedergang der Hansestadt.

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Arebitsmarkt

Finger weg vom Mindestlohn!

Der sozialdemokratische Bundesfinanzminister Olaf Scholz unterstützt die DGB-Forderung nach zwölf Euro Mindestlohn. Die Umsetzung dieser Idee wäre jedoch hochriskant und würde die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt schwächen.

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Rente

Wir wollen einen Schutzschirm für das Alter

Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Anstatt soziale Wohltaten mit der Gießkanne zu verteilen, wie die SPD es plant, geht es darum, mit der Grundrente gezielt bedürftigen Senioren zu helfen, schreibt Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer.

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Gender

Der Kreuzzug der Sprachpanscher

Der Gender-Wahnsinn bricht sich wieder Bahn – dieses Mal im SPD-geführten Bundesfamilienministerium. Vater und Mutter werden zu Elternteil 1 und 2. Der Staat wird zum Erzieher und paukt den Kindern ein linkes Gesellschaftsbild ein. Eine Analyse.

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Rot-Rot-Grün

„Weiter so“ in Bremen

In Bremen wird es künftig wohl eine rot-rot-grüne Koalition geben. Zumindest wollen dies die Grünen. Damit wird die Erfolglosigkeit in der Hansestadt zementiert. Mehr noch: Ein weiterer Abstieg des kleinsten Bundeslandes ist zu befürchten.

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Krise

Die SPD braucht einen Neuanfang

Von der Alten Tante zur Toten Oma: Die SPD ist am Ende. Wenn ihr noch etwas helfen könnte, wäre das die konsequente Ausrichtung an alten Idealen: Aufstieg für die Fleißigen, Verantwortung für Deutschland – mithin ein neues Godesberger Programm.

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