Themenseite: SPD
SPD

Unwählbar: Abwärts-SPD

Jede Stimme für die 11-Prozent-SPD ist eine Stimme für Bayerns Abstieg: mehr Arbeitslosigkeit, schwächere Polizei, scheiternde Integration, Zusammenarbeit mit Linksradikalen. Dazu kommt dreiste Heuchelei beim Thema Wohnungsbau.

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SPD

Rote Gratis-Mentalität

Der öffentliche Nahverkehr soll gratis sein. Das fordern Natascha Kohnen und die Bayern-SPD. In München fallen dann 900 Millionen Euro für Tickets weg. Aber die Kosten für Busse und Bahnen bleiben. Wer dafür zahlen soll? Schweigen im SPD-Wald.

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Koalition

Bärendienst der SPD

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss auf Druck der SPD gehen – und wird nun Innen-Staatssekretär. Damit haben die Genossen der Inneren Sicherheit, der Demokratie und dem Ansehen der Politik geschadet. Eine Farce.

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SPD und Grüne

Wer im Glashaus sitzt …

Etwa 10.000 Menschen sind in München unter dem Motto „#ausspekuliert“ gegen Luxussanierungen, steigende Mieten und für mehr bezahlbaren Wohnraum auf die Straße gegangen. Mit dabei: SPD und Grüne, mitverantwortlich für den Mietwahnsinn.

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Chemnitz

Mit Sicherheit besser

Endlos reden, streiten, Schuld zuweisen, Rücktritt fordern. Ist das noch Politik? Was etwa in der Debatte um Verfassungsschützer Maaßen untergeht, ist eine der Hauptaufgaben der Politiker: Die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

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Wahlkampf

Die SPD schadet den Familien

Aus Verzweiflung bekämpft ausgerechnet die SPD die Ärmsten, nämlich die Hartz-IV-Empfänger. SPD-Bundessozialminister Heil will ihnen das bayerische Landesfamiliengeld und das Landespflegegeld wegnehmen, das die CSU beschlossen hatte.

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Bayern-SPD

Ideenlose Anti-Politik

Da die Bayern-SPD in der Realität keine Erfolge vorzuweisen hat, freut sie sich, weil sie eine Internetseite mit dem Titel eines CSU-Wahlkampfslogans kapern konnte. Und veröffentlicht dort falsche Vorwürfe und altbekannte SPD-Phrasen. Ist das alles?

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Rentenwahlkampf

Geisterfahrt der SPD

SPD-Finanzminister Scholz sorgt für Streit in der Regierung: Völlig zur Unzeit stellt er Forderungen zum Rentenniveau des Jahres 2040 – dabei hat die zuständige Kommission gerade erst ihre Arbeit aufgenommen. Aus CDU und CSU kommt scharfe Kritik.

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Sami A.

Eine überfällige Abschiebung

Eine überfällige Abschiebung

Der als islamistischer Gefährder eingestufte Sami A. wurde in seine Heimat Tunesien abgeschoben, trotz eines gegenteiligen Urteils. Rote und Grüne empören sich. Doch die eigentlichen Skandale dieses Falles liegen ganz woanders.

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SPD

Realitätsverlust statt Realpolitik

Die SPD buhlt mit Horrorszenarien und wüster Polemik um öffentliche Aufmerksamkeit. Die Partei sollte zur Vernunft zurückkehren und im Koalitionsausschuss den Transitzentren zustimmen – im ureigensten Interesse ihrer Stammwähler.

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