Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) ist zu einer viertägigen Reise in den Nahen und Mittleren Osten aufgebrochen. Zentraler Punkt der Reise: Müller stellt ein Projekt vor, mit dem die europäischen Staaten im Rahmen einer „Beschäftigungsoffensive“ eine halbe Million Jobs in Jordanien und der Türkei schaffen wollen.
Jeder Euro, den wir in der Region investieren, erzielt dort ein Vielfaches an Wirkung.
Gerd Müller
Der Hintergrund: Müller will den Flüchtlingen aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan eine Perspektive in einem Land der Region bieten – und nimmt dazu viel Geld in die Hand. Angedacht ist ein Volumen von knapp 2,8 Milliarden Euro, die die europäischen Geldgeber für die Schaffung der Arbeitsplätze in den Nachbarstaaten der Krisenländer ausgeben wollen. Deutschland, so betonte Müller, werde dabei eine Anschubfinanzierung von 200 Millionen Euro leisten – der Rest der Gelder soll von weiteren EU-Ländern kommen und bei einer Geberkonferenz im Februar in Paris festgezurrt werden.
500.000-Jobs-Programm
Dabei verfolgen die Initiatoren um den Entwicklungshilfeminister ein klares Ziel: Mit den Investitionen sollen die Menschen davon abgebracht werden, ihre Heimatregion in Richtung Europa zu verlassen. „Wer Arbeit hat, kann seine Familie ernähren und sieht für sich wieder eine Perspektive“, sagte Müller. Man werde deshalb auch die bisher bestehenden Bildungsangebote und Ausbildungsprojekte noch einmal massiv aufstocken. „Über die Hälfte der Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche“, stellte der Minister fest. „Sie brauchen eine Zukunft. Jeder Euro, den wir in der Region investieren, erzielt dort ein Vielfaches an Wirkung. Investitionen in die Hauptaufnahmeländer von syrischen Flüchtlingen sind deshalb auch Investitionen in unsere Zukunft. Wer in der Region eine Chance auf Zukunft und Perspektive sieht, wird sich nicht auf den Weg nach Europa machen.“
Erfolge der Entwicklungshilfe
Das Entwicklungsministerium hat in den letzten Jahren seine Mittel für die Syrien- und Irakkrise nach eigenen Angaben in den vergangenen beiden Jahren auf 640 Millionen Euro verdreifacht. In Jordanien könnten zum Beispiel 130.000 Flüchtlingskinder mit deutscher Unterstützung zur Schule gehen, in der Türkei 200.000 syrische Kinder. Im Nordirak seien in der Provinz Dohuk in den vergangenen Monaten winterfeste Unterkünfte und Gesundheitszentren für über 90.000 Menschen errichtet worden. Eine mobile Gesundheitsstation sichere die Grundversorgung für rund 8.000 jesidische Vertriebene im Sindschar-Gebirge.
Jetzt will sich Müller vor Ort ein Bild von der Umsetzung der deutschen Unterstützung machen. In einem Vorort von Amman besichtigt die Delegation Bildungsprojekte. Nach politischen Gesprächen in der jordanischen Hauptstadt geht es weiter ins türkische Mersin. Die Hafenstadt am Mittelmeer war bis vor kurzem noch Hauptankunftsort für syrische Bootsflüchtlinge. Die Türkei hat 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Um die Situation von über drei Millionen irakischen Vertriebenen soll es am Mittwoch und Donnerstag beim Besuch in Erbil und Dohuk im Nordirak gehen.
