Heimat setzt sich durch

„Heute kann ich voller Selbstbewusstsein und Freude sagen: Das Heimatministerium hat sich etabliert“, erklärte Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) am fünften Jahrestag der Gründung des Dienstsitzes Nürnberg seines Hauses, im Volksmund schlicht Heimatministerium genannt. Anfangs hatten bekanntlich die notorischen Kritiker vor allem im Norden Deutschlands hämisch kommentiert, dies werde wohl ein Lederhosen- und Weißwurstmuseum. Mittlerweile haben praktisch alle – sogar die Preußen – den Sinn der Heimatstrategie durchblickt, der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen sind nachgezogen und haben ebenfalls Heimatministerien eingerichtet.

Uns ist wichtig, dass die Bürger aller Landesteile an der erfolgreichen Entwicklung des Freistaats teilhaben.

Albert Füracker (CSU), bayerischer Finanz- und Heimatminister

„Mit unserer Heimatstrategie schaffen wir in ganz Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse“, erklärt Füracker den tatsächlichen Grundansatz seines Hauses. „Wir wollen kein Bayern der zwei Geschwindigkeiten. Uns ist wichtig, dass die Bürger aller Landesteile an der erfolgreichen Entwicklung des Freistaats teilhaben. Dies gilt insbesondere für den ländlichen Raum.“ Man habe den Heimatbegriff zunächst sehr technisch ausgelegt, denn in den ersten viereinhalb Jahren des Bestehens hatte das Heimatministerium tatsächlich keinerlei Zuständigkeit für Brauchtum und Tracht. Vielmehr gehe es bislang beinahe ausschließlich um digitalen Aufbruch, Ausstattung der Kommunen und regionale Entwicklung im ganzen Land sowie Behördenverlagerung aus den Ballungszentren heraus, wie Füracker erklärte.

Gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land

Grundlage dieser Arbeit sei von Anfang an die Verfassungsänderung von 2013 gewesen, die die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern zum Staatsziel erklärte. „Unsere Heimatstrategie hat das Ziel, diesem Verfassungsauftrag gerecht zu werden“, sagt Füracker. Und diese Leistungen sind gewaltig: Waren es 2014 nur 27 Prozent der bayerischen Haushalte, die schnelles Internet mit einer Datenrate über 30 MBit pro Sekunde hatten, sind es nun mittlerweile 80 Prozent. Das Heimatministerium hat einen entscheidenden Anteil daran: Mit Förderungszusagen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro – 900 Millionen davon bereits verbaut oder in Auftrag gegeben – an praktisch alle bayerischen Kommunen, wurden in der Zwischenzeit 45.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt. 1754 Kommunen hätten die Arbeiten bereits in Auftrag gegeben, rechnete der Heimatminister vor. Bayern habe als einzige Region in Europa durchgesetzt, dass in sechs Modell-Gewerbegebieten, in denen bereits 30 MBit Datenrate verfügbar sind, ein noch schnelleres Internet gefördert wird. „Das ist einzigartig in ganz Europa. Das erlaubt die EU sonst nirgends“, so der Minister.

Wir geben Nordbayern ein starkes Selbstbewusstsein.

Albert Füracker

Auch der kommunale Finanzausgleich des Freistaats Bayern falle in die Kategorie des Staatsziels gleichwertige Lebensverhältnisse. Füracker bezeichnete die Kommunen als wichtigste politische und verwaltungsmäßige Ebene. Die Staatsregierung habe den kommunalen Finanzausgleich von Jahr zu Jahr kräftig erhöht, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern: Von rund 8 Milliarden Euro 2013 auf knapp 10 Milliarden im Jahr 2018. Dabei seien die Digitalisierungszuschüsse noch nicht eingerechnet, die kämen „on top“, betonte der Minister. Dazu gebe es Stabilisierungshilfen in Höhe von 150 Millionen Euro pro Jahr für Kommunen, die ihre Schulden aus eigener Kraft nicht zurückzahlen können. „All das findet in dieser wunderbaren Heimat statt. Wir geben Nordbayern ein starkes Selbstbewusstsein“, erklärt der Finanzminister.

Behördenverlagerung auf freiwilliger Basis

Im Rahmen der Behördenverlagerung sei derzeit beschlossen, 3500 Arbeits- oder Studienplätze aus den Ballungsräumen, vor allem aus München, in die strukturschwachen Räume verlagert worden, und zwar bis 2025. Der Nürnberger Dienstsitz seines Hauses sei mittlerweile mit 100 Mitarbeitern voll arbeitsfähig. Auch das bayerische Gesundheitsministerium ist derzeit dabei, von München nach Nürnberg zu ziehen. Von dessen 300 Mitarbeitern sind bereits 67 in die Noris gezogen. Dazu kommen zahlreiche Landesämter und andere Behörden, die von München aufs Land verlegt wurden und werden. Dabei geschieht der Umzug jedes Arbeitsplatzes ausschließlich auf freiwilliger Basis: „Wir machen die Behördenverlagerung nicht auf dem Rücken der Bediensteten, sondern im Weg neuer Stellen“, erklärt Füracker. „Wir setzen auf Freiwilligkeit, daher dauert es länger. Mit Zwang ginge es schneller, aber das wollen wir nicht.“

Unsere gemeinsame Heimat Bayern wird mit ihren vielfältigen Regionen, Traditionen und Identitäten durch die geleistete Arbeit zusammengehalten und bewahrt.

Albert Füracker

„Der Standort Nürnberg ist ein Gewinn für die Stadt und ganz Nordbayern“, betont der Heimatminister. Etwa Kommunalpolitiker aus Franken und der Oberpfalz bräuchten nun nicht mehr ins entfernte München zu fahren, um mit dem Finanzministerium zu konferieren. Der Dienstsitz Nürnberg stehe aber auch allen anderen Ministerien für Treffen und Besprechungen zur Verfügung, wenn es um Nordbayern gehe. Insgesamt habe man binnen fünf Jahren außerdem 450 Veranstaltungen durchgeführt, von Konzerten über Ausstellungen bis hin zu Festakten und Staatsempfängen – wenn nicht im Haus selbst, dann in der nahen Kaiserburg.

Erst seit der letzten Kabinettsumbildung nach der Landtagswahl 2018 sei der kulturelle Bereich des Heimatverständnisses – Brauchtum, Feste, Volksmusik und Trachten – vom Wissenschaftsministerium zusätzlich in sein Haus gewandert, so Füracker. „Unsere gemeinsame Heimat Bayern wird mit ihren vielfältigen Regionen, Traditionen und Identitäten durch die geleistete Arbeit zusammengehalten und bewahrt“, so Füracker. Dies alles laufe im Haus unter dem Rubrum „Regionale Identität“. Auch moderne Menschen und Großstädter wollten ihr unmittelbares Lebensumfeld mitgestalten, das sei damit gemeint. Allerdings habe sein Haus gleichzeitig die wichtigen Bereiche Regionalmanagement, Regionalmarketing und Konversionsmanagement an das FW-geführte Wirtschaftsministerium abgeben müssen, räumte er ein.