Wer integriert hier eigentlich wen?
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz verteidigt Kinderehen und verlangt Augenmaß im Umgang mit Salafisten. Damit vertritt sie nicht die Werte unserer westlichen Gesellschaft, schreibt die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl.
Gesellschaft

Wer integriert hier eigentlich wen?

Gastbeitrag Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz verteidigt Kinderehen und verlangt Augenmaß im Umgang mit Salafisten. Damit vertritt sie nicht die Werte unserer westlichen Gesellschaft, schreibt die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl.

Gerade einmal zwei Wochen ist es her, da ließ sich die Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) zum Problem der Kinderehen in der Presse zu folgender Aussage hinreißen: „Ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ist zwar vielleicht gut gemeint, kann aber im Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen. Werden ihre Ehen aberkannt, verlieren sie unter anderem Unterhalts- und Erbansprüche, ihre Kinder wären unehelich, für viele würde das sogar eine Rückkehr in ihre Heimatländer unmöglich machen.“

In der Bundesrepublik Deutschland lebende Kinder sind Schutzbefohlene unserer gesamten Gesellschaft, zu der auch die Integrationsbeauftragte Özoguz gehört.

Iris Eberl

Eine Heirat macht aus einem Kind keine Frau! Kinderehen sind nichts als legalisierter Missbrauch von Minderjährigen. Es ist moralisch verwerflich, diesen Missbrauch durch den Vorteil von Unterhalts- und Erbansprüchen legitimieren zu wollen. In der Bundesrepublik Deutschland lebende Kinder sind Schutzbefohlene unserer gesamten Gesellschaft, zu der auch die Integrationsbeauftragte Özoguz gehört.

Zurückhaltung gegenüber Islamisten?

Warum aber führt sie fragwürdige Gründe für die Rechtfertigung von Kinderehen ins Feld? Warum versäumt sie es, mit Entschiedenheit klarzumachen, dass es in unserer Gesellschaft keine Kinderehen geben darf?

Eine Woche ist es her, dass Äußerungen von Özoguz zur bundesweiten Razzia gegen den radikalsten Teil der deutschen Salafistenszene eine verschobene Wahrnehmung ihrerseits gegenüber Islamisten zeigten. Die Integrationsbeauftragte fiel den Ermittlungsbehörden in den Rücken und machte sich zur Fürsprecherin der Extremisten. „Da hat man den Eindruck von Willkür, da werden natürlich schnell auch Verschwörungstheorien wach, was man eigentlich als Staat mit diesen Menschen macht“, sagte Özoguz. Man müsse bei der Verfolgung von Islamisten mit „sehr großem Augenmaß“ vorgehen, damit es nicht heiße, es werde willkürlich in Moscheen eingedrungen.

Nicht für das Amt geeignet

Nachdem sie für diese Aussagen von vielen Seiten empört kritisiert wurde, sprach sie von Missverständnissen, will falsch verstanden worden sein. In so kurzer Zeit ein zweites Mal Äußerungen jenseits der Wertevorstellungen der westlichen Welt? Ein Missverständnis ist unwahrscheinlich.

Ziel unserer Bemühungen ist eine Integration in die Mitte unserer Gesellschaft, auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach christlichem Menschenbild.

Iris Eberl

Vielmehr stellt sich die Frage, ob die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration selbst ausreichend in der Bundesrepublik Deutschland integriert ist, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Äußerlich ist ihre Integration gelungen, ein leuchtendes Beispiel einer Bilderbuch-Integration! Aber internalisiert hat sie die Werte einer Parallelgesellschaft, die für sie über den Werten unserer westlichen Welt stehen. Es ist ihr unbenommen, diese Einstellung zu vertreten. Aber sie ist nicht mit ihrem Amt zu vereinbaren.

Unsere Werte sind ausschlaggebend

Ziel unserer Bemühungen ist eine Integration in die Mitte unserer Gesellschaft, auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach christlichem Menschenbild. Nur diese Werte dürfen ausschlaggebend sein für die Auswahl von Integrationsbeauftragten. Es muss jemand sein, der rückhaltlos die Werte unserer demokratischen Gesellschaft vertritt, jemand, der nicht versucht, fragwürdige Werte einer Parallelgesellschaft zu vermitteln und Unrecht zu beschönigen.