Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine positive erste Bilanz zur Deradikalisierung von Salafisten in Bayern gezogen. „Die Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Landeskriminalamt und Violence Prevention Network ist gut angelaufen“, erklärte Herrmann. „Für uns ist das eine sehr wichtige Kooperation gegen die wachsende Salafistenszene.“
Bei fast jedem islamistischen Terroranschlag der vergangenen Jahre in Europa gab es einen Bezug der Attentäter zur salafistischen Szene.
Joachim Herrmann
Seit Vertragsschluss mit Violence Prevention Network e.V. (VPN) sei die Zahl der in Bayern gemeldeten Deradikalisierungsfälle um mehr als 50 Prozent gestiegen. Derzeit werden 71 Fälle bearbeitet. „Das zeigt, wie gut unser neues Angebot bereits von Betroffenen und Angehörigen, aber auch von Behörden und beispielsweise Schulen angenommen wird“, so der Innenminister.
650 behördenbekannte Salafisten in Bayern
Laut Herrmann bewegen sich bayernweit rund 650 Personen in der salafistischen Szene, Tendenz steigend. Davon sind rund 20 Prozent gewaltorientiert. „Bei fast jedem islamistischen Terroranschlag der vergangenen Jahre in Europa gab es einen Bezug der Attentäter zur salafistischen Szene“, machte der Minister deutlich. „Besonders die zunehmende Radikalisierung junger Menschen bereitet uns große Sorgen.“
Daher habe die Staatsregierung bereits Ende 2014 das „Bayerische Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus“ ins Leben gerufen. In diesem Rahmen arbeitet seit März 2016 das Kompetenzzentrum für Deradikalisierung im Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) mit VPN zusammen.
Der zivilgesellschaftliche Partner unterliegt der Schweigepflicht
Wie Herrmann erläuterte, wird vor allem in einem frühen Stadium der Radikalisierung zivilgesellschaftlichen Trägern oft mehr Akzeptanz und Vertrauen entgegen gebracht, als den Sicherheitsbehörden. „Deshalb haben wir ein bayerisches Angebot für diese jungen Menschen und deren Angehörigen geschaffen“, so Herrmann. VPN habe dazu die Beratungsstelle Bayern gegründet. „Hilfesuchende sollen sich nicht scheuen, sich vertrauensvoll an VPN zu wenden“, appellierte der Innenminister.
Hinter jedem Betroffenen steht ein Einzelschicksal mit Familie und Freunden.
Joachim Herrmann
VPN unterliege als anerkannter Träger der Kinder- und Jugendhilfe den Schweigepflichten nach § 203 StGB. Darüber hinaus finden nach Herrmanns Worten auch regelmäßig Gespräche mit dem Kompetenzzentrum für Deradikalisierung statt, wo Sachverhalte anonymisiert vorgestellt werden. „Nur falls konkrete Planungen für erhebliche Straftaten oder eine nicht anders abwendbare Gefahr insbesondere für Leib und Leben vorliegen, wird die Polizei mit Maßnahmen eingreifen“, betonte der Minister.
Drei sichere Deradikalisierungen geschafft
Seit Einrichtung des Kompetenzzentrums für Deradikalisierung im September 2015 wurden insgesamt 106 Fälle geprüft. Aktuell werden 71 Fälle aktiv bearbeitet, darunter sind mehr als 20 Prozent junge Mädchen und Frauen. Im März 2016 waren es 39. „Hinter jedem steht ein Einzelschicksal mit Familie und Freunden“, erläuterte Herrmann. In mehr als einem Drittel der Fälle liege den Betroffenen oder deren Angehörigen bereits ein individuelles Beratungskonzept vor, das eine langfristige Begleitung und Beratung vorsehe. Der Innenminister ist froh, dass es nach jetzigem Stand bereits in drei Fällen gelungen ist, die Betroffenen zu deradikalisieren. „Damit ist Bayern ein Stück weit sicherer geworden.“
(PM/wog)
