In einem Bürgerentscheid hat sich die Mehrheit der Bürger in Erlangen für die geplante Stadt-Umland-Bahn (StUB) im Großraum Nürnberg entschieden. 60,39 Prozent der Wähler sprachen sich für die Schienenverbindung zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach aus.
Knapp 39,61 Prozent lehnten das 300 Millionen Euro teure Verkehrsprojekt ab. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 45 Prozent, wie die Stadt berichtete. Bei dem Bürgerentscheid waren rund 83 000 Wahlberechtigte zur Abstimmung aufgerufen.
Befürworter erhoffen Verkehrsentlastung
-
- Die Trassenführung der geplanten Stadt-Umland-Bahn. (Foto: Stadt Erlangen/fkn)
-
- Der Stimmzettel des Bürgerentscheids. Da das Bürgerbegehren auf Ablehnung lautete, mussten die letztlich siegriechen Befürworter des Projekts „Nein“ ankreuzen. (Foto: Stadt Erlangen/fkn)
Befürworter erhoffen sich von der Bahn eine Verkehrsentlastung. Viele der rund 60 000 Pendler nutzen auf dem Weg zu ihrem Erlanger Arbeitsplatz das Auto. Die Stadt-Umland-Bahn, die den Norden Nürnbergs mit der Uni Erlangen und den in der Stadt ansässigen Betrieben verbinden soll, wäre hierzu eine Alternative. Zu den prominentesten Befürwortern gehört Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), der seinen Landtags-Stimmkreis in Erlangen hat, sowie der Erlanger Oberbürgermeister Florian Janik (SPD).
„Ich freue mich über das klare Ergebnis und hoffe, dass es auch von allen respektiert wird“, sagte Joachim Herrmann den Erlanger Nachrichten. Er sei sich sicher, so Herrmann, dass auf der Grundlage dieses Votums das Projekt jetzt weiter vorangebracht werden könne. Insgesamt sei die Entscheidung „für die Zukunft der Stadt und der ganzen Region ein ganz wichtiges Signal“. Herrmann weiter: „Ich freue mich, dass eine Mehrheit eine solche Weichenstellung für richtig hält.“
Oberbürgermeister Janik äußerte sich erleichtert über den Bürgerentscheid. „Uns allen ist klar, dass das Projekt eine große Investition ist. Aber es ist ein Projekt, das solide kalkuliert ist. Die Risiken sind mit der Struktur des Zweckverbands gut beherrschbar“, sagte Janik. „Heute konnten wir sehen, dass mutige Infrastrukturentscheidungen und Bürgerwille nicht im Widerspruch zueinander stehen müssen“, so Janik.
Kritiker fürchten hohe Kosten
Die Gegner der StUB verweisen dagegen auf die 60 Millionen Euro, die Erlangen für die Planung und den Bau der Bahn übernehmen müsste. Dies könne die Stadt finanziell nicht verkraften, befürchten sie. Außerdem könnte auf die Stadt Erlangen ein großer Teil des Dauer-Defizits zukommen, der Erlanger Anteil könnte fünf Millionen Euro pro Jahr betragen. Damit wäre der finanzielle Spielraum der Stadt auf Jahre hinaus stark eingeschränkt.
Die Erlanger CSU-Stadtratsfraktion hat sich aus diesem Grund im November 2015 auf ein ablehnendes Votum festgelegt. Auch der langjährige Erlanger Oberbürgermeister Siegfried Balleis (CSU) hält die Stadt-Umland-Bahn für zu teuer. Vor allem fürchtet er die Dauerbelastung im laufenden Betrieb von fünf Millionen Euro jährlich. Diese Summe entspreche ungefähr dem Defizit, das die Stadt jährlich für den gesamten innerstädtischen Omnibusbetrieb tragen muss, rechnet Balleis dem BAYERNKURIER vor.
Jedoch zeigt sich der ehemalige OB „dankbar für die Initiative, die dieses Bürgerbegehren eingeleitet hat“. Alle Bürger hätten nun die Chance gehabt, abzustimmen. „Die Mehrheit hat entschieden, das Votum gilt es nun umzusetzen.“ Bei der Stadt-Umland-Bahn handle es sich um die „größte Investition überhaupt, die die Stadt Erlangen zu stemmen haben wird“.
Nürnberger CSU begrüßt Entscheidung
Ganz anders die Reaktion in Nürnberg: Die CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg freut sich über das zustimmende Ergebnis des Bürgerentscheids in Erlangen. Fraktionsvorsitzender Sebastian Brehm sagt: „Die Menschen haben die richtige Entscheidung getroffen. Jetzt kann das wichtigste Nahverkehrsprojekt der letzten Jahrzehnte endlich umgesetzt werden. Die StUB wird die Verbindung zwischen Nürnberg und dem Norden dramatisch verbessern und insbesondere für Pendler und Studenten eine attraktive Alternative zum Individualverkehr sein.“
Nürnbergs Wirtschaftsreferent Michael Fraas (CSU), der auch Geschäftsführer des Forums Wirtschaft und Infrastruktur der Metropolregion Nürnberg ist, sagt hierzu: „Endlich wächst mit dem Großraum Nürnberg-Fürth-Erlangen das Herz der Metropolregion Nürnberg zusammen. Das stärkt uns als Wirtschafts- und Hochschulstandort. Das gibt der gesamten Metropolregion einen Schub nach vorn.“ Auch Verkehrssprecher Marcus König freut sich über das positive Ergebnis des Bürgerentscheids: „Es ist nicht nur eine gute Entscheidung für Erlangen, sondern auch für Nürnberg und die gesamte Metropolregion. Die Metropolregion wächst zusammen.“
dpa/PM/wog
