Stephan Mayer – Bayernkurier

Zu wenige Rückkehrer

Donnerstag, 21.12.2017 | 15:59 Uhr

Eine „nationale Kraftanstrengung“ hatte die Kanzlerin versprochen, damit abgelehnte Asylbewerber schnell Deutschland verlassen. Doch 2017 gab es deutlich weniger freiwillige Ausreisen und weniger Abschiebungen als 2016. Die CSU fordert Konsequenzen.

Antisemitismus

Kein Raum für Hass-Demos

Montag, 11.12.2017 | 16:57 Uhr

Politiker von CDU und CSU haben die Demonstrationen radikaler Muslime scharf verurteilt. Diese hatten in Berlin und München antisemitische Parolen gebrüllt und israelische Fahnen angezündet. Auch von Charlotte Knobloch kommt massive Kritik.

Bundestag

Aus der CSU-Landesgruppe

Dienstag, 17.10.2017 | 15:20 Uhr

Hans-Peter Friedrich wird Bundestagsvizepräsident, die Airbus-Ermittlungen dürfen nicht die Bundeswehr schädigen, Grenzkontrollen sind unabdingbar, die Arbeitslosigkeit bleibt auf einem Rekordtief – die aktuelle Agenda der CSU-Bundestagsabgeordneten.

Sicherheit

Auf die Union kommt es an

Dienstag, 19.09.2017 | 11:26 Uhr

CSU und CDU waren in den vergangenen vier Jahren stets Ideengeber und Treiber, wenn es um die Sicherheit in Bayern, Deutschland und Europa ging. Vieles ließ sich nur gegen heftige Widerstände der SPD und der Opposition erreichen.

AfD

Wölfe ohne Schafspelz

Donnerstag, 14.09.2017 | 17:02 Uhr

Nach mehreren verbalen Entgleisungen von AfD-Politikern ist erneut eine Debatte über die genaue politische Einordnung der Partei entbrannt. Arbeitgeberverbände zeigten sich besorgt, die Politik will die AfD inhaltlich stellen.

Prävention

„Stärke schafft Sicherheit“

Dienstag, 01.08.2017 | 17:17 Uhr

CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer erklärt, warum in Bayern die Gefahr, Opfer einer Straftat zu werden besonders gering ist. Den Einsatz der Bundeswehr im Inneren hält der Bundestagsabgeordnete in bestimmten Fällen bereits jetzt für möglich.

Muslime

Ditib sagt Anti-Terror-Demo ab

Freitag, 16.06.2017 | 11:59 Uhr

Der eng von der türkischen Regierung geführte Verband Ditib will nicht an einer Kundgebung gegen islamistischen Terrorismus teilnehmen. Mit ihrer Weigerung stellt sich die Migrantenorganisation nach Meinung vieler Politiker endgültig ins Abseits.

Migranten

Schlupfloch in der Schweiz

Montag, 10.04.2017 | 18:54 Uhr

Die Zahl illegaler Einreisen über die Schweiz hat sich deutlich erhöht. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, bezeichnete die Lage an der Grenze zur Schweiz als besorgniserregend und forderte die Einführung systematischer Kontrollen. Kritik gibt es auch an Gefälligkeitsattesten durch Ärzte.

Bundestag

Konsequent abschieben

Donnerstag, 23.03.2017 | 18:07 Uhr

Die wahre Identität von Asylbewerbern sicher feststellen, Abschiebungen konsequent durchsetzen und die Bürger besser vor terrorverdächtigen Gefährdern schützen: Das sind die Ziele des „Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, über das der Bundestag debattierte. Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt, islamistische Gefährder wesentlich rascher abzuschieben.

Kriminalität

Schulz liegt mit Sicherheit daneben

Montag, 27.02.2017 | 19:10 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beschuldigt ausgerechnet die Union, für die in Teilen Deutschlands angestiegene Kriminalität verantwortlich zu sein. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagt CSU-Generalsekretär Scheuer und nennt die Aussagen „SchulzFake“. In Wirklichkeit betrifft der Polizeiabbau hauptsächlich Bundesländer, die langjährig von SPD und Grünen regiert wurden.

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