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Themenseite: Polen
Demonstrationen

Polen vor dem langen Marsch

Bei der größten Demonstration seit dem Fall des Eisernen Vorhangs haben Oppositionelle in Warschau gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung protestiert. 240.000 Menschen kamen nach Angaben der Stadt unter dem Motto „Wir sind und bleiben in Europa“ am Samstag zusammen. Zu der Kundgebung riefen linke und konservative Parteien sowie das außerparlamentarische Demokratiebündnis KOD auf.

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Polen

Steuerkeule verschreckt die Investoren

In Zeiten niedriger Zinsen und schwankender Aktienmärkte gelten Immobilien für Anleger als sichere Häfen. Ein wahres Eldorado bot sich Investoren in den vergangenen Jahren in Polen. Die im Oktober gewählte, national gerichtete Regierung sorgt mit ihren Reformen nun aber auch bei ihnen für Verunsicherung – aktuell vor allem mit der geplanten Sondersteuer für den Einzelhandel.

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Handball

Deutschland ist Europameister

Deutschlands Handballer haben ihren sensationellen Auftritt bei der EM mit Gold gekrönt. Die Mannschaft um den überragenden Torwart Andreas Wolff gewann das Endspiel gegen Spanien mit 24:17. Für den Deutschen Handballbund ist der unerwartete Titel in Polen der größte Erfolg seit dem Triumph bei der Heim-WM 2007.

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Polen

Kaczynski-Partei schaltet Justiz gleich

Eine von politischen Weisungen unabhängig arbeitende Justiz im Sinne der Gewaltenteilung ist eines der Kennzeichen von Rechtsstaaten und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Polens nationalkonservative PiS-Regierung hat diesen Konsens nun verlassen: Nach den öffentlich-rechtlichen Medien wird auch die Justiz gleichgeschaltet. Der Justizminister ist dann gleichzeitig Generalstaatsanwalt.

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Kritik an Polen

Nerv getroffen?

Nerv getroffen?

Die neue, nationalkonservative Regierung in Polen macht sich in Europa gerade keine Freunde. Stattdessen reagiert Warschau extrem dünnhäutig auf Kritik aus Deutschland – und lädt sogar den Botschafter zum Gespräch ein. Unterdessen protestiert der Deutsche Journalisten-Verband gegen die Entlassung polnischer Kollegen bei staatlichen Sendern – und spricht von politischer Motivation.

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Europäische Union

Die Kritik an Polen wächst

In der EU mehren sich die Stimmen der Politiker, die ein Kontrollverfahren gegen die polnische Regierung fordern. Sie sehen durch die jüngsten Gesetzesänderungen die Unabhängigkeit der Justiz und die Freiheit der Medien in Gefahr. Die EU-Kommission will sich auf ihrer nächsten Sitzung mit dem Fall befassen.

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Polen

Landesweite Demonstrationen für Demokratie in Polen

In Polen wächst der Widerstand gegen die Absicht der neuen PiS-Regierung, das Verfassungsgericht umzubauen und alle Behördenchefs enger an die Regierungspartei zu binden. Ex-Präsident Lech Walensa warnte vor der Spaltung des Landes und Bürgerkrieg. Wie lange werden sich Premierministerin Szydlo und Staatspräsident Duda dem PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski fügen?

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Neue Regierung

Verfassungskonflikt in Polen

Verfassungskonflikt in Polen

Die neue rechtskonservative Regierung will fünf neue Verfassungsrichter vom Parlament wieder abwählen lassen. Die bürgerliche Vorgänger-Regierung ist nicht unschuldig: In ihren letzten Amtstagen hat sie die neuen Richter schnell noch bestimmt. In der Frage der europaweiten Umverteilung von Migranten bleibt Warschau hart und will keine Belastung durch hausgemachte Probleme anderer Länder.

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Parlamentswahl

Auch Polen rückt nach rechts

Die Polen haben für den Wechsel gestimmt: Bei der Parlamentswahl ist die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit rund 38 Prozent klar stärkste Kraft geworden. Dies wird auch zu einem härteren Kurs gegen die EU und Deutschland führen. Entschieden hat die Wahl aber mit das Flüchtlingsthema.

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Russland

Russische Raketenpläne – und eine Moskauer Unwahrheit

Russische Raketenpläne – und eine Moskauer Unwahrheit

Russland will atomar rüsten und sogar in der Exklave Königsberg nuklearfähige Raketen stationieren. Angeblich weil die Nato eine schnelle Eingreiftruppe aufstellen und möglicherweise in Osteuropa Waffen einlagern will. Das sei Bruch der Nato-Russland-Grundakte von 1997, heißt es in Moskau. Aber nur einer verletzt das Vertragsdokument: Russland.

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