Themenseite: Polen
US-Truppen

Wehe, wenn die USA sich abwenden

Wehe, wenn die USA sich abwenden

Die Welt wird unsicherer, sogar in Europa. Die Nato ist der Anker deutscher Sicherheit und Amerika der wichtigste Partner. Das sagt in Berlin fast jeder. Trotzdem lässt Deutschland seine Bundeswehr verkommen und will kein guter Bündnispartner sein.

mehr lesen
Polen

Mehr schlecht als Recht

Die Regierungspartei, die „Recht und Gerechtigkeit“ im Namen führt, beschert Polen eine umstrittene Justizreform: Die bislang unabhängigen Richter geraten unter Kontrolle der Politik. Bürgerrechtler protestieren, die EU droht – aber handelt nicht.

mehr lesen
EU-Gipfel

Warnungen an Polen

Warnungen an Polen

Fortsetzung des Brüsseler EU-Gipfels: Nach dem bitteren Streit mit Polen um die Wahl des EU-Ratspräsidenten hat Kanzlerin Angela Merkel beschwichtigt. Polen blockiert jedoch die gemeinsamen Gipfel-Schlussfolgerungen. Trotzdem erzielt der Gipfel Fortschritte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

mehr lesen
Europapolitik

SPD-Plädoyer für eine europäische Sozialunion

Im neunfachen Antragspaket der Bayern-SPD für eine europäische Sozialpolitik steht alles drin, was gut und schön klingt. Problem: Es läuft auf eine europäische Sozialunion hinaus – und auf die Ausplünderung der deutschen Beitragszahler. Wie es besser geht, zeigt ein Blick auf Polens wirtschaftlichen Aufstieg: Kluge Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik.

mehr lesen
EU-Reise

Widerstand gegen Merkels Asylkurs

Bundeskanzlerin Angela Merkels Reise zu den ost- und südosteuropäischen Partnern gerät zur Irrfahrt: Überall wächst der Widerstand gegen ihre Politik. Prag und Warschau wehren sich erbittert gegen Brüsseler Umverteilungsquoten. Bulgarien warnt vor dem Migranten-Ansturm aus der Türkei. Wien kritisiert Merkels „Wir schaffen das“ als permanente Einladung zur Völkerwanderung.

mehr lesen
EU-Haushalt

Nach dem Brexit: Wer zahlt für die Briten?

Nach dem Brexit: Wer zahlt für die Briten?

Mit 14,3 Milliarden Euro war Deutschland im vergangenen Jahr der größte EU-Nettozahler. Schon auf Platz zwei folgt Großbritannien mit 11,5 Milliarden – weit vor Frankreich, den Niederlanden oder Italien. Mit dem Brexit-Votum kommt nun eine neue Streitfrage auf die EU zu: Wie soll die britische Beitragslast auf die Schultern von dann nur noch elf EU-Nettozahlern aufgeteilt werden?

mehr lesen
Strafverfahren

EU-Kommission und Papst kritisieren Polen

EU-Kommission und Papst kritisieren Polen

Die EU-Kommission setzt der polnischen Regierung ein Ultimatum und fordert sie auf, die Rechte des Verfassungsgerichts zu respektieren. Der Papst verlangt von Warschau, Flüchtlinge aus Krisenregionen aufzunehmen. Franziskus sieht die Welt im „Krieg“.

mehr lesen
NATO-Gipfel in Warschau

Abschreckung und Dialog

Abschreckung und Dialog

Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Warschau fordert Litauens Staatspräsidentin Deutschland auf, in Europa eine militärische Führungsrolle zu übernehmen. Bundeskanzlerin Merkel macht Russland für den Vertrauensverlust zwischen Moskau und den Europäern verantwortlich: Seit Moskaus Annexions- und Gewaltpolitik in der Ukraine fühlen sich Russlands unmittelbare westliche Nachbarn bedroht.

mehr lesen
Nachbarschaftsvertrag

Deutschland und Polen im Eheklinsch?

Zwischen Deutschen und Polen gibt es zurzeit einige strittige Themen – wie in einer „guten alten Ehe“, sagt der polnische Präsident Andrzej Duda. Anlässlich 25 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag loben die Regierungschefs beider Länder die Beziehungen. Auch Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner reist bald nach Warschau: Polen ist ein wichtiger Handelspartner des Freistaats.

mehr lesen
Europa

Recht und Gerechtigkeit gegen den Rechtsstaat

Erstmals leitet die EU-Kommission ein Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit gegen einen Mitgliedsstaat ein: gegen Polen. Mit ihrer Justizreform betreibe Ministerpräsidentin Beata Szydlo die „systematische Gefährdung des Rechtsstaats“, sagt Kommissionsvize Frans Timmermans. Der Warschauer Justizminister weist den Angriff als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück.

mehr lesen