Themenseite: Hans-Peter Friedrich
CSU-Bezirke

Kontinuität in Franken

In drei fränkischen CSU-Bezirksverbänden bleiben die bisherigen Vorsitzenden im Amt. Hans-Peter Friedrich in Oberfranken, Michael Frieser in Nürnberg-Fürth-Schwabach und Gerhard Eck in Unterfranken wurden mit großen Mehrheiten bestätigt.

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Mödlareuth

Starker Rückenwind für die CSU

Erinnerung an die Wiedervereinigung und FJS, gewaltiger Rückenwind für Markus Söder im Wahlkampf sowie enger Schulterschluss zwischen CSU und CDU Thüringen und Sachsen: Beim Deutschlandfest in Mödlareuth feiern 1600 begeisterte Bürger die Einheit.

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Hasspostings

Letztes Wort für Justiz

Auch aus der CSU wird am „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von SPD-Justizminister Maas Kritik laut. Skeptiker nennen es ein „Zensurmonster“ und Anschlag auf die Meinungsfreiheit, Maas verteidigt es als Instrument gegen Hassbotschaften und Rassismus.

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Sondierung

„Das ist ein starkes Ergebnis“

Führende CSU-Politiker zeigen sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Sondierungsgespräche. Besonders in der Finanz- und Steuerpolitik, bei der Zuwanderung und der Förderung der ländlichen Regionen sehen sie ihre Ziele durchgesetzt.

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Bundestag

Schärfere Atmosphäre spürbar

Wolfgang Schäuble (CDU) ist zum Bundestagspräsidenten gewählt worden, Hans-Peter Friedrich (CSU) erhielt das beste Ergebnis aller Vizepräsidenten. Die konstituierende Sitzung des 19. Deutschen Bundestages verlief deutlich konfrontativer als gewohnt.

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Bundestag

Aus der CSU-Landesgruppe

Hans-Peter Friedrich wird Bundestagsvizepräsident, die Airbus-Ermittlungen dürfen nicht die Bundeswehr schädigen, Grenzkontrollen sind unabdingbar, die Arbeitslosigkeit bleibt auf einem Rekordtief – die aktuelle Agenda der CSU-Bundestagsabgeordneten.

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Mödlareuth

Konservativ und kämpferisch

Auf dem CSU-Deutschlandfest an der ehemaligen innerdeutschen Grenze betont Generalsekretär Andreas Scheuer die Bedeutung der deutschen Leitkultur. CSU-Bezirkschef Hans-Peter Friedrich kündigt an, der bayerische Löwe werde in Berlin wieder brüllen.

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Parteitag

Geradlinig für Oberfranken

Oberfranken blüht: Dem Regierungsbezirk geht es so gut wie selten in seiner Geschichte. Beim Bezirksparteitag der CSU bestätigten die Delegierten ihren Vorsitzenden Hans-Peter Friedrich im Amt. Und Horst Seehofer lobte Oberfranken für seinen Weg.

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Sicherheit

„Der Datenaustausch ist der Schlüssel“

Nur mit einem verbesserten europaweiten Datenaustausch und der gemeinsamen Erfassung potenzieller Gefährder kann der Terror wirksam bekämpft werden – darin ist sich CSU-Vize Manfred Weber mit den Abgeordneten der Landesgruppe bei seinem Besuch der Klausur in Seeon einig. Was die EU jetzt brauche, sei ein „gemeinsamer Überblick über Gefährder in der Europäischen Union“.

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Nach den Verbrechen

Stärkere Video-Überwachung gefordert

Nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt, der Festnahme des Berliner U-Bahn-Treters und dem brutalen Mord an der Freiburger Studentin fordern CSU-Politiker eine Ausweitung der Video-Überwachung. Die nützt nicht nur in der Aufklärung von Straftaten, sondern auch in der Vorbeugung – im Sinne der Abschreckung.

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