In drei fränkischen CSU-Bezirksverbänden haben die Delegierten der Bezirksparteitage ihre jeweiligen Vorsitzenden mit großen Mehrheiten im Amt bestätigt.
96 Prozent für Hans-Peter Friedrich
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- Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich. (Foto: Tobias Koch)
Hans-Peter Friedrich wurde mit souveräner Mehrheit als Bezirkschef der CSU in Oberfranken bestätigt. Der 62-jährige Bundestagsvizepräsident und ehemalige Bundesinnenminister erhielt auf dem Bezirksparteitag in Bamberg 96,1 Prozent der Stimmen. Dies entspricht fast genau dem Ergebnis bei seiner letzten Wahl vor zwei Jahren. Hans-Peter Friedrich hatte keinen Gegenkandidaten. Er steht seit 2011 an der Spitze des Bezirksverbands.
Zu Friedrichs Stellvertretern wählten die Delegierten die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, den Coburger Landrat Sebastian Straubel, Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Silberhorn sowie die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner.
Frieser bleibt Chef in Nürnberg-Fürth-Schwabach
Auch der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Michael Frieser wurde Bezirkschef des CSU-Verbands Nürnberg-Fürth-Schwabach bestätigt. Für den 55-Jährigen stimmten 94,1 Prozent der Delegierten. Bei seiner ersten Wahl vor einem Jahr hatte Frieser 96,6 Prozent der Stimmen erhalten. Er folgte damals Markus Söder nach, der wegen seiner Wahl zum Ministerpräsidenten als Bezirkschef zurückgetreten war. Als Friesers Stellvertreterin wurde die Nürnberger CSU-Stadtratsfraktions-Vizechefin Kerstin Böhm bestätigt. Weitere Stellvertreter sind die Kulturreferentin der Stadt Nürnberg, Julia Lehner, der Fürther Landrat Matthias Dießl sowie der Schwabacher Karl Freller, stellvertretender Landtagspräsident.
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- Der Bezirksvorsitzende der CSU Nürnberg-Fürth-Schwabach Michael Frieser. (Foto: Wolfram Göll)
Frieser bedauerte ausdrücklich, dass der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wird. Frieser bekannte sich aber auch zum Vorhaben, nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Amt der Kommissions-Chefin zu bringen. Zugleich mahnte Frieser, die Union müsse es schaffen, die europäische Idee auf die Basis der demokratischen Legitimation zu stellen. Andernfalls werde sich dieses Europa mit der Frage der Glaubwürdigkeit sehr schwer tun.
Parteichef Markus Söder nannte das Verhalten der SPD in der Frage der Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten „demokratieschädigend“. Wörtlich sagte er: „Irgendwann ist das ganze Theater mit der SPD auch zu Ende. Es reicht langsam.“ Söder fügte hinzu: „Wir geben der SPD jetzt eine Verschnaufpause wegen des Personals.“ Wenn allerdings Kevin Kühnert SPD-Chef werde, dann sehe er keinen Sinn in einer Koalition mehr, so Söder.
Eck in Unterfranken wiedergewählt
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- Gerhard Eck, Bayerns Innenstaatssekretär. (Bild: CSU)
Bereits am Freitag hatte die CSU in Unterfranken ihren Vorsitzenden, Innenstaatssekretär Gerhard Eck, mit großer Mehrheit für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Drei der vier bisherigen Stellvertreter kandidierten nicht mehr, unter anderem Bundesministerin Dorothee Bär, die zur stellvertretenden Parteivorsitzenden aufgerückt ist. Mit der Bundestagsabgeordneten Anja Weisgerber, dem ehemaligen bayerischen Justizminister Winfried Bausback und die Karoline Wallrapp wurden drei neue Stellvertreter gewählt. Weiter im Amt bleibt Thomas Bold.
Am unterfränkischen CSU-Bezirksparteitag in Eibelstadt (Landkreis Würzburg) nahmen 300 Parteimitglieder teil. Parteichef Markus Söder gab bei seiner Grundsatzrede unter anderem einen Ausblick auf die Kommunalwahl 2020. Die Delegierten berieten zudem über verschiedene Anträge, etwa zum Handy-Verbot an Schulen, zum Umweltschutz und zur Grunderwerbssteuer.
Die CSU ist in Bayern in zehn Bezirksverbände untergliedert. Diese decken die sieben Bezirke des Freistaates ab; hinzu kommen eigene Verbände in der Landeshauptstadt München, im Ballungsraum Nürnberg-Fürth-Schwabach und in Augsburg.
(dpa/BR-Online/TVO/wog)
