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Themenseite: Grenzkontrollen
Grenzkontrollen

Ein falsches Signal

Ein falsches Signal

Bayerns massiver Protest wirkt: Die EU-Kommission rudert zurück. Die Fortsetzung der Grenzkontrollen ist doch möglich – mit neuer Begründung. Die Sicherheitslage zwingt dazu: Die Terrorgefahr wächst, in Italien stauen sich 200.000 Migranten.

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Grenzkontrollen

Geisterfahrer in Brüssel

Geisterfahrer in Brüssel

Die EU-Kommission will die Sondergenehmigung für Grenzkontrollen nicht verlängern – und riskiert die nächste Krise. Die Regierungen in Paris, Berlin oder Wien können kaum hinnehmen, dass wieder viele Migranten über offene Binnengrenzen einreisen.

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Grenzkontrollen

Grenzkontrollen müssen bleiben

Grenzkontrollen müssen bleiben

Die EU-Außengrenzen sind porös wie eh und je: Im ersten Halbjahr wurden an Bayerns Grenzen wieder Tausende Illegale und Straftäter gefasst. Die intensiven Grenzkontrollen müssen bleiben, fordert darum Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

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Sicherheit

„Kontrollen sind notwendig“

Teilweise kontrollieren Beamte an der Landesgrenze zu Österreich rund um die Uhr. Bayerns Innenminister zieht eine positive Bilanz – doch die Situation werde sich laut Bundespolizei nicht entspannen. Auch die illegale Einreise per Güterzug nimmt zu.

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Europa

Unsere Lebensart schützen

Ein Europa der offenen Grenzen ist vorgegaukelt, wenn zugleich die Sicherheitsvorkehrungen in der Öffentlichkeit permanent verstärkt werden müssten, sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion. Er fordert sichere EU-Außengrenzen.

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Sicherheit

Kein Ende der Kontrollen!

Kein Ende der Kontrollen!

Deutschland, Österreich und weitere EU-Länder dürfen ihre Grenzen noch bis November kontrollieren. Bayern dagegen fordert unbefristete Kontrollen. Innenminister Joachim Herrmann begründet das mit dem unzureichenden Schutz der EU-Außengrenzen.

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Bundestag

Aus der CSU-Landesgruppe

Die deutsche Leitkultur, die Notwendigkeit von Grenzkontrollen, Verbot von Burka und Kinderehen, Holocaust-Gedenken in Yad Vashem sowie der Ausbau von Kindergärten – das steht auf der Agenda der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.

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Flüchtlinge

Vertrauen ist gut, Kontrolle besser

Die EU-Kommission will die innereuropäischen Grenzkontrollen demnächst beenden. Viele Unionspolitiker dagegen wollen sie beibehalten – wegen der Flüchtlingswelle und wegen der Terrorgefahr. Erst müssten die EU-Außengrenzen gesichert werden.

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Migranten

Schlupfloch in der Schweiz

Die Zahl illegaler Einreisen über die Schweiz hat sich deutlich erhöht. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, bezeichnete die Lage an der Grenze zur Schweiz als besorgniserregend und forderte die Einführung systematischer Kontrollen. Kritik gibt es auch an Gefälligkeitsattesten durch Ärzte.

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Migration

Grenzkontrollen bleiben

Grenzkontrollen bleiben

Deutschland wird an Grenzkontrollen festhalten, womöglich für das ganze Jahr 2017. Innenminister Thomas de Maizière nennt als Begründung die Terrorgefahr. In europäischen Hauptstädten wächst die Sorge vor der Rückkehr von hunderten Terrorkriegern des Islamischen Staats aus Syrien und Irak. Und in Libyen warten Hunderttausende auf die Überfahrt nach Europa.

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