Themenseite: Extremismus
Terror-Abwehr

Die Spinne im Netz

Schon der Versuch, eine terroristische Vereinigung zu unterstützen, soll künftig strafbar sein. Das fordert Bayerns Justizminister Bausback. Der Zentralstelle gegen Extremismus und Terrorismus (ZET) bescheinigt er eine hervorragende Arbeit.

mehr lesen
Bericht

Mehr als 18.400 Extremisten in Bayern

„Die größte Bedrohung für unsere Demokratie geht vom islamistischen Terrorismus aus“, sagte Innenminister Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017. Aber auch andere Gruppierungen seien eine Gefahr für die Demokratie.

mehr lesen
Meinung

Demokratie braucht Wachsamkeit

„Nur wer umfassend informiert ist, ist immun gegenüber den Lockrufen der Extremisten“, schreibt Burkhard Körner. In den Verfassungsschutzbehörden sieht er ein Frühwarnsystem, um Gefahrenpotentiale für unsere Demokratie rechtzeitig zu erkennen.

mehr lesen
Buchtipp

Worte als Waffen

Schon Franz Josef Strauß hat den „Kampf um die Sprache“ als zentralen Bereich der geistigen Auseinandersetzung mit den Sozialisten begriffen. Nun haben namhafte Politikwissenschaftler den Kampf um politische Begriffe ausführlich analysiert.

mehr lesen
Radikalismus

Entschlossen gegen rechts

„Vorbeugen, Unterstützen, Eingreifen“ – so lautet das Motto der bayerischen Staatsregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus. „Wir handeln entschlossen für unsere Freiheit und Demokratie“, sagte Innenminister Joachim Herrmann.

mehr lesen
AfD und Linke

Hauptsache dagegen

AfD und die Linkspartei haben viel mehr gemeinsam, als der gängige mediale Mainstream wahrhaben will, schreibt der renommierte Politikwissenschaftler und Parteienforscher Eckhard Jesse im neuen BAYERNKURIER-Magazin. Ein Auszug.

mehr lesen
Extremismus

Klare Kante zeigen

Was die Mitarbeiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in München leisten, könnte zum Vorbild für andere Bundesländer werden. Seit einem halben Jahr sind sie im Dienst. Zeit für eine Zwischenbilanz.

mehr lesen
Parteifinanzen

Kein Staatsgeld für Extremisten

Mit einer Verfassungsänderung hat der Bundestag extremistische und verfassungsfeindliche Parteien von Parteienfinanzierung und Steuerprivilegien ausgeschlossen. Das Verfassungsgericht hatte beim NPD-Urteil auf diese Möglichkeit hingewiesen.

mehr lesen
Extremismus

Sondereinheit gegen Terrorismus

Sondereinheit gegen Terrorismus

Eine zentrale Ermittlungstelle soll in Bayern künftig extremistische und terroristische Gewalttaten aufklären. Justizminister Winfried Bausback will damit die Schlagkraft der Strafverfolger erhöhen.

mehr lesen
Ministerin Schwesig

Extremismus, einseitig betrachtet

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig will die Ausgaben für Extremismusprävention verdoppeln. Wie bei einer Vertreterin des linken SPD-Flügels nicht anders zu erwarten, ignoriert sie dabei die Gefährdung des Rechtsstaats durch den gewalttätigen Linksextremismus. Die CSU befürchtet, dass linksradikale „Antifa“-Gruppen künftig wieder viel „Staatsknete“ für ihren „Kampf gegen Rechts“ erhalten.

mehr lesen