Themenseite: Extremismus
Buchtipp

Worte als Waffen

Schon Franz Josef Strauß hat den „Kampf um die Sprache“ als zentralen Bereich der geistigen Auseinandersetzung mit den Sozialisten begriffen. Nun haben namhafte Politikwissenschaftler den Kampf um politische Begriffe ausführlich analysiert.

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Radikalismus

Entschlossen gegen rechts

„Vorbeugen, Unterstützen, Eingreifen“ – so lautet das Motto der bayerischen Staatsregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus. „Wir handeln entschlossen für unsere Freiheit und Demokratie“, sagte Innenminister Joachim Herrmann.

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AfD und Linke

Hauptsache dagegen

AfD und die Linkspartei haben viel mehr gemeinsam, als der gängige mediale Mainstream wahrhaben will, schreibt der renommierte Politikwissenschaftler und Parteienforscher Eckhard Jesse im neuen BAYERNKURIER-Magazin. Ein Auszug.

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Extremismus

Klare Kante zeigen

Was die Mitarbeiter der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in München leisten, könnte zum Vorbild für andere Bundesländer werden. Seit einem halben Jahr sind sie im Dienst. Zeit für eine Zwischenbilanz.

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Parteifinanzen

Kein Staatsgeld für Extremisten

Mit einer Verfassungsänderung hat der Bundestag extremistische und verfassungsfeindliche Parteien von Parteienfinanzierung und Steuerprivilegien ausgeschlossen. Das Verfassungsgericht hatte beim NPD-Urteil auf diese Möglichkeit hingewiesen.

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Extremismus

Sondereinheit gegen Terrorismus

Sondereinheit gegen Terrorismus

Eine zentrale Ermittlungstelle soll in Bayern künftig extremistische und terroristische Gewalttaten aufklären. Justizminister Winfried Bausback will damit die Schlagkraft der Strafverfolger erhöhen.

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Ministerin Schwesig

Extremismus, einseitig betrachtet

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig will die Ausgaben für Extremismusprävention verdoppeln. Wie bei einer Vertreterin des linken SPD-Flügels nicht anders zu erwarten, ignoriert sie dabei die Gefährdung des Rechtsstaats durch den gewalttätigen Linksextremismus. Die CSU befürchtet, dass linksradikale „Antifa“-Gruppen künftig wieder viel „Staatsknete“ für ihren „Kampf gegen Rechts“ erhalten.

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Verfassungsschutzgesetz

Bürger vor Terror und Extremisten schützen

Der Landtag hat das neue Verfassungsschutzgesetz beschlossen – mit CSU-Mehrheit und gegen erbitterte Proteste der linken Opposition. Das Gesetz gibt der Behörde mehr Befugnisse im Kampf gegen Terroristen und Extremisten, unter anderem Zugriff auf Telefonverbindungs- und Internetdaten. Das ist unumgänglich, um den Hintermännern und Organisationsstrukturen auf die Spur zu kommen.

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Extremismus

Bund unterstützt Propaganda für Gottesstaat

Sie sollen demokratische Werte vermitteln und dabei helfen, dass Jugendliche nicht radikal werden. Dafür bekommen Institutionen und Verbände von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) beträchtliche Fördermittel. Doch unter ihnen sind laut Hessischem Rundfunk schwarze Schafe. Laut Verfassungsschützern stehen einige Institutionen dem weltweiten Netzwerk der Muslimbruderschaften nahe.

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Integration

„Es ist Zeit, Probleme benennen zu dürfen“

Verpflichtende Sprachkurse, eine Regulierung der Flüchtlingsströme und keine falsche Toleranz. Das fordert die Fernsehjournalistin und Autorin Düzen Tekkal. „Ich beobachte, dass die radikalen Kräfte immer mehr an Überhand gewinnen und die Mitte der Gesellschaft kaum noch eine Stimme hat,“ sagt die in Hannover geborene Tochter von kurdischen Einwanderern.

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