Themenseite: Angela Merkel
Asylpolitik

Schicksalsfrage für Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat offenbar bei Ihrem Widerstand gegen einen Teil des „Masterplans Asyl“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht mehr die Mehrheit der CDU-Abgeordneten auf ihrer Seite. Beide Seiten streben aber eine Einigung an.

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EVP

Selbstbehauptung Europas

EVP-Fraktionschef Manfred Weber zieht die Bilanz der EVP-Klausurtagung in München: Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen. Wenn es Rom gelingt, die illegale Migration zu stoppen, hat es im Europaparlament die Unterstützung der EVP.

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EVP

Europa muss schützen

Europa muss schützen

Darin sehen die Europäische Volkspartei und die kommende österreichische Ratspräsidentschaft die entscheidende Aufgabe: Schutz der EU-Außengrenzen. Es geht um den Sozialstaat, um den inneren Frieden – und um Europas Selbstbestimmung.

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EU

Europa am Scheideweg

Erst meldete sich die Kanzlerin in einem Interview zu Wort. Auf der Klausurtagung der Europäischen Volkspartei in München folgte jetzt die europapolitische Grundsatzrede. Zur Debatte stellt sie eine runderneuerte EU als starke Stimme in der Welt.

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BAMF-Skandal

Ein winziges Körnchen Wahrheit

Ein winziges Körnchen Wahrheit

SPD-Vize Stegner heuchelt Empörung wegen des Versagens des BAMF in Bremen. Seine Glaubwürdigkeit ist sehr gering, war er doch stets einer der eifrigsten Multikulti-Propagandisten. Nur in einem einzigen Punkt hat Stegner ausnahmsweise recht.

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Generaldebatte

Turbulenzen im Bundestag

In einer turbulenten Generalaussprache verteidigt Kanzlerin Merkel die Politik der großen Koalition. AfD-Fraktionschefin Weidel erhält für ausländerfeindliche Parolen einen Ordnungsruf. SPD-Chefin Nahles zündelt und schießt gegen Unionspolitiker.

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Jubiläum

Seit 150 Jahren jede Menge Lust auf Zukunft

Mit einem Festakt im Herkulessaal in der Residenz feiert die Technische Universität München ihren 150. Geburtstag. Ministerpräsident Markus Söder lobt den ungebrochenen Anspruch der Hochschule, „aus Bayern heraus die Zukunft zu gestalten“.

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Islam-Debatte

„Wir Muslime müssen etwas ändern“

Der Islam-Experte Ahmad Mansour unterstützt Horst Seehofers Haltung in der Islam-Debatte: In vielen Moscheevereinen seien demokratische Positionen in der Minderheit. Der sogenannte moderate Islam sei der radikalen Auslegung zu ähnlich.

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