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Themenseite: Abschiebungen
Sammelabschiebung

Zahlreiche Afghanen abgetaucht

Ursprünglich sollten 50 ausreisepflichtige Afghanen abgeschoben werden, doch an Bord des Flugzeugs von München nach Kabul waren nur 18 Afghanen. Die übrigen sind laut Bild-Zeitung untergetaucht oder in Kirchenasyl geflüchtet. Einige Ausreisepflichtige würden von linken Asyl-Aktivisten versteckt – ein klarer Rechtsbruch.

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Asyl

Bund und Länder für schnellere Abschiebungen

Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller und konsequenter aus Deutschland abgeschoben werden. Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit den Ministerpräsidenten der Länder auf eine wesentlich intensivere Zusammenarbeit bei den Abschiebungen verständigt.

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Asylpolitik

Koalition verschärft Abschiebepraxis

Die Koalitionsspitzen haben bei einem Treffen in München den Zehn-Punkte-Plan von Bundesinnenminister de Maizière und Justizminister Maas für stärkeren Anti-Terror-Kampf, konsequentere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber, erweiterte Abschiebehaft und stärkere Überwachung von Gefährdern beschlossen.

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Abschiebung

Sanktionen gegen Schleswig-Holstein?

Weil nach dem Land Berlin auch das rot-grüne Schleswig-Holstein die Sammelabschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan boykottieren will, hat die Union Sanktionen gefordert. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), brachte eine Kürzung der Bundeshilfen für das notorisch klamme Küstenland ins Gespräch.

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Asylpolitik

Abschiebung zentral steuern

Bei der Einreiseregelung nach Deutschland ist der Bund zuständig – die Abschiebungen aber fallen in den Verantwortungsbereich der Länder. Jetzt gibt es Stimmen, die eine Verlagerung der Abschiebekompetenz zum Bund fordern. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigt sich offen für den Vorschlag.

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Parteitag

CDU will wieder konservativer werden

Die CDU bemüht sich nach Kritik der Basis an der bisherigen Flüchtlingspolitik um einen konservativeren Kurs. Mit Leitanträgen auf dem Parteitag in Essen will die Partei neun Monate vor der Bundestagswahl konsequentere Abschiebungen beschließen und Steuererhöhungen kategorisch ausschließen. Die CSU fordert zusätzlich spürbare Steuersenkungen.

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CDU

Abschied vom Willkommenskurs

Abschied vom Willkommenskurs

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl will sich auf dem CDU-Parteitag für eine deutliche Verschärfung der Asylpolitik stark machen. Mit seinen Vorschlägen zu Abschiebungen und Einreisekontrollen übernimmt er viele Forderungen der CSU.

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Abschiebungen

De Maizière will Duldungen einschränken

Mit neuen Gesetzen, Tausenden zusätzlichen Kräften und weiteren millionenschweren Investitionen will die Koalition die Sicherheit vor Terroranschlägen erhöhen und Illegale rückführen. Laut Medienberichten will Bundesinnenminister de Maizière die rechtlichen Grundlagen schaffen, dass Duldungen stark eingeschränkt und damit Abschiebungen deutlich konsequenter vollzogen werden.

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