Neues aus dem Parteileben

Mortler: Physiotherapeuten und Podologen unterstützen

Ungewöhnlicher Termin für die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler: Bei den Klassen für Physiotherapie und Podologie des Deutschen Erwachsenen-Bildungswerks (DEB) in Schwabach ging es nicht um ihre Spezialthemen Landwirtschaft, Ernährung oder Tourismus, auch Mortlers Tätigkeit als Drogenbeauftragte der Bundesregierung war kein Thema, nicht einmal die bevorstehende Europawahl. Stattdessen ging es ausschließlich um Fachfragen der Gesundheitspolitik, die die angehenden Physiotherapeuten und Podologen direkt betreffen. Hauptthemen waren das von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angestoßene und erst am 11. Mai in Kraft getretene „Termin-Service- und Versorgungsgesetz“ (TSVG) sowie die Schulkostenfreiheit für Heilmittelberufe. Rund 30 Schülerinnen und Schüler sowie zahlreiche Lehrkräfte waren gekommen und diskutierten eine Stunde lang engagiert und fachkundig mit der Abgeordneten – unter der Moderation der DEB-Schulleiterin Dorothee Lischke. Mortler unterstrich, im schwarz-roten Koalitionsvertrag des Bundes sei die Schulkostenfreiheit als Ziel festgehalten, sie müsse allerdings von den Ländern umgesetzt werden. Nordrhein-Westfalen und Bayern seien hier die Vorreiter. Wegen der Landtagswahl im vergangenen Herbst sei in Bayern erst kürzlich der neue Doppelhaushalt verabschiedet worden, so dass erst klar sei: Der „Gesundheitsbonus“ werde von 19 auf 46 Millionen Euro aufgestockt. Diesen sollten die Schulen in Anspruch nehmen und aufs Schulgeld verzichten, so dass das Schulgeld bereits rückwirkend zum zweiten Halbjahr 2018/19 aufgehoben werden könne. Das TSVG definiere die gute und wohnortnahe Versorgung mit Medizinern und Heilmittelerbringern, also auch Physiotherapeuten und Podologen, als Aufgabe der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), so Mortler. Es solle einmal für schnellere Facharzttermine sorgen, aber auch die Bezahlung der Therapeuten werde auf dem bundesweit höchsten Niveau angeglichen. „Ziel ist höhere Attraktivität und mehr Verdienst in Ihren wichtigen Berufen“, erklärte Mortler. Deutschland benötige dringend mehr Physiotherapeuten und Podologen, das zeigten die vielen Stellenanzeigen in diesen Bereichen.

Europa-Appell beim Drei-Franken-Treffen

Mehrere Hundert Mitglieder und Freunde der CSU Ober-, Mittel- und Unterfrankens haben sich beim traditionellen „Drei-Franken-Treffen“ auf die Europawahl eingestimmt. Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Silberhorn appellierte an alle CSU-Anhänger, die Europawahl sehr ernst zu nehmen: „Rechtspopulisten und Pseudopatrioten, die das Europäische Parlament abschaffen wollen, verkaufen unser Land“, so der Forchheimer Bundestagsabgeordnete. Gleichzeitig kritisierte er „sozialistische Hirngespinste“, wie sie in der SPD kursierten. „Mit absurden Ideen wie Enteignung und Verstaatlichung, wie manche linke Heißsporne fordern, kann man das Land nicht voranbringen“, meinte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Die Soziale Marktwirtschaft habe ein hohes Maß an sozialer Sicherheit und den größten Wohlstand aller Zeiten gebracht. Auch in der Überzeugung, dass „Europa im besten Interesse Frankens und Bayerns“ ist, waren sich alle Redner einig. Neben der Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (Oberfranken) zeigten auch die Kandidaten Marlene Mortler (Mittelfranken), Christian Staat (Unterfranken) und Konrad Körner (Mittelfranken) Flagge für ein starkes Franken und Bayern in Europa. Ort des Geschehens war erneut der „Drei-Franken-Stein“ an der Schnittstelle der drei fränkischen Bezirke, genau zwischen den Gemarkungen Burghaslach, Schlüsselfeld und Geiselwird.

CSU Niederbayern: „Einer von uns“

Der Bezirksvorstand der CSU Niederbayern ist mit Volldampf in die letzte Woche vor der Europawahl gestartet. „Die Europawahl ist eine Niederbayernwahl für Manfred Weber“ unterstrich CSU-Bezirksvorsitzender Andreas Scheuer. Passend zur Europawahl konnte Bezirkstagspräsident Olaf Heinrich mitteilen, dass spätestens im Oktober die Grundlage zur weiteren Vertiefung der Europaregion Donau-Moldau gelegt werden kann, um einen rechtlich verbindlichen Zusammenschluss zu ermöglichen. „Damit sind wir rechtzeitig zur neuen EU-Förderperiode handlungsfähig. Damit haben wir einen weiteren Praxisbezug vor Ort von Europa.“ Der Bezirksvorstand stellte sich zudem hinter das Konzept einer dezentralen Medizinerausbildung in Niederbayern. Eine Woche vor der Europawahl sei klar, dass „in Niederbayern Europa täglich erlebbar ist“, sagte Scheuer. Denn gerade diesmal sei die Europawahl vor allem eine „Niederbayernwahl“: „Diese Europawahl ist keine parteipolitische Wahl, sondern Niederbayern unterstützt Manfred Weber auf seinem Weg zum EU-Kommissionspräsidenten“, so Scheuer. Der 26. Mai sei eine historisch einmalige Chance, dass „einer von uns“ zum einflussreichsten Politiker der Europäischen Union gewählt wird.

„Mitgestalter der Geschichte“ wurde 80

Bereits Ende März hat der frühere Bundesminister und mittelfränkische CSU-Bezirksvorsitzende Carl-Dieter Spranger mit einem großen Empfang in Ansbach seinen 80. Geburtstag gefeiert. „Du hast Geschichte erlebt und mitgestaltet“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in seiner Laudatio. Dem Jubilar sei es gelungen, den leidenschaftlichen Einsatz für die Sache mit Grundsatztreue und Gradlinigkeit zu verbinden. Auch insofern habe Spranger „Politik mit Charakter“ geprägt. Als präzise denkender Jurist und an Prinzipien orientierter Politiker sei Spranger stets Vordenker in Sachen rechtsstaatlicher Konsequenz und  Handlungsfähigkeit gewesen. „Während zum Beispiel andere glaubten, Verständnis für das ‚schwere Schicksal‘ der Täter aufbringen zu müssen, hast Du dich um Gerechtigkeit für die Opfer und konsequenten Opferschutz bemüht.“ Die Begriffe „Gerechtigkeit, Sicherheit, Recht und Ordnung“ hätten stets seine Arbeit geprägt, erklärte Spranger in seiner Dankesrede. Mit besonderer Freude erfülle ihn noch heute, dass die Wiedervereinigung gegen massive Widerstände dank entscheidungsfreudiger Politiker beginnend bei Konrad Adenauer über Franz Josef Strauß und Helmut Kohl habe durchgesetzt werden können. Spranger wünschte sich, dass CDU und CSU prägende Volksparteien bleiben und zu alter Stärke zurückkehren. Landtagsabgeordneter Andreas Schalk als Gastgeber nannte Spranger einen „großen Sohn der Stadt Ansbach“ mit Vorbildfunktion für viele junge Politiker. Er begrüßte auch Bundesminister a.D. Dr. Oscar Schneider, den ehemaligen Staatssekretär Hansgeorg Hauser, den Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, die Europakandidatin Marlene Mortler und den Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer.

100 Prozent für Stierstorfer

Zur Kreisversammlung im Frauen-Union-Kreisverband Regensburg-Land waren 89 Delegierte und viele Gäste erschienen. Als Ehrengäste sprachen der Bürgermeister des Marktes Laaber, Hans Schmid, die stellvertretende CSU- und JU-Ortsvorsitzende Martina Zehentbauer, der SEN-Kreisvorsitzende Josef Weinmann und der JU-Kreisvorsitzender Florian Hoheisel Grußworte. Besonderen Beifall für seine leidenschaftliche Rede erhielt der CSU-Europakandidat Richard Limmer. Mit satten 100 Prozent wurde die Aussiedler- und Vertriebenenbeauftragte der Staatsregierung, Sylvia Stierstorfer MdL, im Amt der Kreisvorsitzenden bestätigt. Maria Bawidamann (Nittendorf), Gunda Dirmeier (Köfering) und Gerda Sattler (Lappersdorf) heißen weiterhin ihre Stellvertreterinnen. Ein Höhepunkt des Abends war die Ehrung der langjährigen Schriftführerin Paula Beutl (Tegernheim), die zum ersten Ehrenmitglied des FU-Kreisverbandes ernannt wurde. „Mit deinem stolzen Lebensalter, fit und aktiv, voller Tatendrang und Engagement bist Du für uns alle ein großes Vorbild. Eine Lebensleistung, die ihresgleichen sucht“, so Stierstorfer.