Die Staatsregierung hat hohe Investitionen in die Zukunft der Mobilität beschlossen. „Die Verkehrsinfrastruktur auf Straßen und Schienen ist das Rückgrat für Wohlstand und Lebensqualität“, betonte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Das gelte besonders für Bayern mit seiner dynamischen Wirtschaft und wachsenden Bevölkerung. „Mobilität ist ein echtes Grundbedürfnis, in der Stadt und auf dem Land“, sagte Söder. „Deshalb stellen wir heute die Weichen für ein intelligenteres Verkehrssystem und investieren in die Verkehrsinfrastruktur ebenso wie in neue Technologien, um den Verkehr in den Städten wie auch zwischen Stadt und Land zu optimieren.“
Mobilität verbessern
Mit 100 Millionen Euro zusätzlich wird der öffentliche Nahverkehr gestärkt. Für Straßen- und U-Bahnen in München, Augsburg und Nürnberg gibt der Freistaat in den kommenden Jahren 92,5 Millionen Euro aus. Im Schienenpersonennahverkehr wird der Stundentakt auf alle Strecken, wo dies technisch möglich ist, ausgeweitet. Ziel des in 2018 startenden Programms für einen besseren Nahverkehr ist auch ein flächendeckendes Angebot mit abgestimmten Tarifen. Der Freistaat wird zudem auf breiter Front neue, emissionsarme oder emissionsfreie Busse fördern. 2018 wurden bereits für knapp 1000 Busse Förderanträge gestellt; bis 2020 sollen insgesamt rund 2000 Busse gefördert werden.
Um ein durchgängiges Verkehrsangebot für ganz Bayern zu schaffen, fördert der Freistaat flächendeckende Verkehrsverbünde. Die kommunalen Aufgabenträger in den Verkehrsverbünden bekommen in diesem Jahr als erste Maßnahme zusätzlich 7,7 Millionen Euro.
Neue Alpenbuslinie
Für eine Verbesserung des Nahverkehrs sollen außerdem neue Buslinien sorgen, die als Ergänzung zum Schienenverkehr in und um Ballungsräume herum im Stundentakt direkte Querverbindungen bereitstellen und so Umwege über stark ausgelastete Verkehrsachsen in den Stadtzentren ersparen. Solche neuen Vernetzungen sind im ganzen Land geplant, darunter eine Alpenbuslinie zwischen Murnau und Rosenheim und weitere Buslinien von Roth über Allersberg, Neumarkt und Amberg nach Weiden sowie von Gersfeld (Hessen) über Bad Neustadt und Bad Rodach nach Hildburghausen (Thüringen).
Mehr Geld für Straßen im ländlichen Raum
Alle Regionen Bayerns werden außerdem vom weiteren Ausbau der Staatsstraßen profitieren, für die ein Rekord-Etat von 310 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wird – ein Plus von 15 Prozent. Rund 80 Prozent der Mittel werden dabei für Straßen im ländlichen Raum eingesetzt.
Wir wollen weniger Staus und mehr Innovationen.
Markus Söder
Von einer verstärkten Digitalisierung verspricht sich die Staatsregierung ebenfalls deutliche Verbesserungen beim Verkehr. „Wir wollen weniger Staus und mehr Innovationen. Das erhöht die Lebensqualität der Menschen in Bayern und stärkt die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft“, so Söder weiter. Dazu gehört nicht nur eine optimierte Steuerung des Verkehrs, sondern auch die digitale Vernetzung der Verkehrsmittel untereinander, die Kommunikation zwischen Fahrzeug und Infrastruktur, ein intelligentes Parkraummanagement für LKW-Stellplatze an Autobahnen, der Ausbau der Reise- und Verkehrsinformationen, ein optimiertes Baustellenmanagement und eine verbesserte Bauabwicklung. Auch sollen Sensoren fortlaufend Infos zum baulichen Zustand etwa von Brücken melden.
WLAN soll im Nahverkehr Standard werden. Fahrgäste sollen in ganz Bayern mit einem Ticket verschiedene Verkehrsmittel nutzen können („Ein Blick, ein Klick“). In allen Bereichen setzt der Freistaat außerdem auf Innovationen, zum Beispiel ein Pilotprojekt für einen autonom fahrenden Elektrobus im Linienverkehr in Augsburg.
Ausbau des Radverkehrs
„Der Verkehr nimmt eine Schlüsselrolle in Fragen der Ökologie, für Wirtschaft und Gesellschaft ein. Wir wollen die Verkehrsträger besser miteinander vernetzen, damit die Menschen mehr Möglichkeiten haben, um gut von A nach B zu kommen“, ergänzte Verkehrsministerin Ilse Aigner. Außerdem sollen mehr Güter von der Straße auf die Schiene gebracht werden. „Das ist gut für die Umwelt und für die Menschen im Land“, sagte Aigner. Die Staatsregierung setzt dabei auf den Kombinierten Verkehr und forciert damit den reibungslosen Übergang zwischen Straße, Schiene und Wasserstraße.
Das ist gut für die Umwelt und für die Menschen im Land.
Ilse Aigner
Auch der Radverkehr vor allem in den Ballungsräumen wird noch intensiver gefördert: Spezielle Radschnellwege mit weniger Kreuzungen und Haltepunkten werden bei Pilotprojekten in München und Nürnberg getestet. Darüber hinaus soll durch rund 4000 neue und moderne Fahrradabstellplätze an Haltestellen und Bahnhöfen jährlich das Radfahren attraktiver gemacht werden. Insgesamt soll mit dem „Radverkehrsprogramm Bayern 2025“ der Radverkehrsanteil am Gesamtverkehrsnetz von 11 Prozent im Jahr 2017 bis zum Jahr 2025 auf 20 Prozent gesteigert werden. Ein Bestandteil des Programms ist ein bayernweites Radverkehrsnetz, das alle Städte und Gemeinden im Freistaat miteinander verbindet.
Förderprogramm zur Luftreinhaltung
Bereits im Juli 2017 hat der Ministerrat das auf fünf Jahre angelegte und mit 404 Millionen Euro ausgestattete bayerische Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung beschlossen, das auch auf neue Busse, Taktverdichtungen, Park&Ride und Bike&Ride, verbilligten Nahverkehr, innerstädtische Express- und Tangentialbuslinien sowie beschleunigte ÖPNV-Infrastruktur und Digitalisierung setzt. Es soll die Stickoxidwerte in betroffenen bayerischen Großstädten (München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg, Würzburg) verbessern. Eine Verhängung von Fahrverboten hält die Staatsregierung deshalb nach wie vor weder für nötig, noch sei sie vorgesehen.
