Themenseite: Markus Söder
Asyl

Söder attackiert die Grünen

Erneut ist die Einstufung von Georgien und drei nordafrikanischen Ländern als „sichere Herkunftsstaaten“ im Bundesrat gescheitert. Politiker von CSU und CDU üben deshalb deutliche Kritik am Verhalten der Grünen.

mehr lesen
Koalition

Söder sieht viel Gemeinsamkeit

Nach seiner ersten Teilnahme als CSU-Vorsitzender am Koalitionsausschuss in Berlin zeigt sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder weitgehend zufrieden. Nur die Rentenpläne von SPD-Minister Hubertus Heil lehnt er weiter ab.

mehr lesen
Grundrente

Gegen „Rentenpolitik mit der Gießkanne“

Menschen mit geringem Einkommen erhalten meist nur eine geringe Rente. Doch die Pläne von SPD-Minister Heil für eine einheitliche Grundrente von 900 Euro stoßen bei CDU und CSU auf Widerstand: Zu teuer und zu wenig zielgerichtet, so die Union.

mehr lesen
Mobilität

Ohne Diesel geht es nicht

Auf dem „Zukunftsforum Automobil“ der Staatsregierung betonen Politiker und Wirtschaftsvertreter die Bedeutung von Verbrennungsmotoren. Bei der Entwicklung von alternativen Antrieben plädieren sie für Offenheit gegenüber verschiedenen Technologien.

mehr lesen
Gleichstellung

Damen-Wahl per Liste

Der Brandenburger Landtag hat eine Frauenquote beschlossen: Für die Landtagswahl müssen Frauen und Männer im Verhältnis 50:50 kandidieren. Die CSU hat 2010 beschlossen, 40 Prozent der Ämter auf Landes- und Bezirksebene weiblich zu besetzen.

mehr lesen
Steuern

„Gift für die Konjunktur“

Führende CSU-Politiker stellen sich klar gegen Steuererhöhungen, wie sie SPD-Finanzminister Olaf Scholz vorgeschlagen hat. Stattdessen fordern sie, die Bürger beim Soli weiter zu entlasten, sowie Grund- und Unternehmenssteuern zu reformieren.

mehr lesen
Digitalpakt

„Keine Einheitsschule aus Berlin“

Bayerns Ministerpräsident Söder warnt vor einer „Einheitsschule aus Berlin“, also zu viel Bundeskompetenzen bei der Bildungspolitik im Zuge des „Digitalpakts“. Bund und Länder verhandeln über fünf Milliarden für die Digitalisierung der Schulen.

mehr lesen
CDU/CSU

„Es geht um die Zukunftsfähigkeit des Landes“

Die neuen Vorsitzenden von CDU und CSU, Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, wollen wieder mehr Gemeinsamkeiten herausarbeiten. Zu den Schwerpunkten ihrer Politik erklärten sie die Themen Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt und Energie.

mehr lesen
CSU

Abschied und Neuanfang

Bei der ersten CSU-Vorstandssitzung mit dem neuen Parteichef Markus Söder gab es weitere neue Personalien: Markus Blume bleibt Generalsekretär, Florian Hahn wird sein Stellvertreter. Neue CSU-Hauptgeschäftsführerin wird Dr. Caroline Schumacher.

mehr lesen