Markus Söder – Bayernkurier

Abfuhr für die „Deutsche Umwelthilfe“

Freitag, 15.11.2019 | 09:59 Uhr

Im Streit um die Einhaltung von Luftreinhalteplänen hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof erklärt, es sei nicht möglich, in Deutschland Zwangshaft für Politiker anzuordnen. Ein umstrittener Verein hatte diese Maßnahme beantragt.

Bilanz

Schwarz-Orange: Koalition mit Zukunft

Mittwoch, 13.11.2019 | 14:18 Uhr

Eine gute Zwischenbilanz nach einem Jahr „Bayern-Koalition“ haben CSU und Freie Wähler gezogen. Ministerpräsident Söder erklärte, das „bürgerliche Bündnis“ habe Bayern vorangebracht, so dass der Freistaat jetzt stärker sei als vor einem Jahr.

Verkehr

Entspannung im Autobahn-Streit

Mittwoch, 13.11.2019 | 14:03 Uhr

Österreichs Behörden heben die Maut-Pflicht auf Autobahnen in Nähe zur deutschen Grenze auf. Damit soll der Ausweichverkehr eingedämmt werden. Bayerns Staatsregierung hofft auf weitere Deeskalation beim Dauerzoff um den Brenner-Transit.

Sozialpolitik

GroKo einigt sich bei der Grundrente

Montag, 11.11.2019 | 10:31 Uhr

Statt einer Bedürftigkeitsprüfung kommt eine Überprüfung der Einkommen: Mit diesem Kompromiss beschließt die Große Koalition in Berlin die Einführung einer Grundrente. Die CSU zeigt sich zufrieden, Kritik kommt vom Wirtschaftsflügel der CDU.

Union

„Ich rate zu einem großen Teamgeist“

Montag, 04.11.2019 | 13:30 Uhr

Markus Söder verlangt von der CDU mehr Geschlossenheit. Die Diskussionen über Sachthemen und die richtige Strategie dürften nicht dazu führen, dass die Partei in Flügel zerfalle, mahnt der CSU-Vorsitzende.

Söder sieht Grüne als Hauptgegner

Sonntag, 03.11.2019 | 13:09 Uhr

Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder hält die Grünen für die neue, linke Volkspartei. Die Grünen seien der größte Konkurrent um Platz eins in der Politik. Die Union warnt er vor einer einseitigen Fixierung auf Rechtsaußen.

Föderalismus

Länder wollen mehr Geld vom Bund

Freitag, 25.10.2019 | 15:48 Uhr

Der Klimaschutz dürfe nicht zu Lasten der Länder gehen, verlangen die Ministerpräsidenten auf ihrer Tagung in Elmau. Mindereinnahmen durch das Klimaschutzpaket müssten erstattet werden. Zudem fordern die Länderchefs einen schnelleren Mobilfunkausbau.

Verkehr

Tirol macht dicht

Freitag, 25.10.2019 | 09:00 Uhr

Das österreichische Bundesland Tirol kündigt Auto-Fahrverbote an 17 Wochenenden im kommenden Winter an. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schlägt zurück und rät seinen Bürgern vom Skifahren in den Tiroler Wintersportorten ab.

Föderalismus

Ländergipfel auf der Zugspitze

Donnerstag, 24.10.2019 | 11:09 Uhr

Zur ihrer Konferenz treffen sich die Ministerpräsidenten in Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen. Auf dem Themenplan stehen unter anderem Reformvorschläge für den Föderalismus, die Verteilung der Finanzen und der Klimaschutz.

Energie

Sonnenstaat im Süden

Dienstag, 22.10.2019 | 15:26 Uhr

Bayern feiert Fortschritte beim Ausbau der Photovoltaik. Auf Ackerflächen und Straßenrand-Streifen hat sich die Fläche mit Solarmodulen verdoppelt. Agrar-Experten sehen die Staatsregierung jedoch in einem „Zielkonflikt“.