Themenseite: Fahrverbote
Studie

Diesel-Fahrverbote bringen nichts

Die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina kritisiert die in Deutschland verhängten Fahrverbote als „kurzfristigen Aktionismus“. Die Verengung der Debatte auf Stickstoffdioxid und Dieselfahrzeuge bezeichnen die Experten sogar als „Unfug“.

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Diesel

Im Zweifel für den Angeklagten

Nach einer teilweise hysterisch geführten Debatte wird das Thema Diesel endlich wieder nüchtern betrachtet. Fahrverbote stehen in der Kritik, berechtigte Zweifel gibt es am EU-Grenzwert und der Messtechnik. Aus dem BAYERNKURIER-Magazin.

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Stickoxid

Bundesregierung darf Fahrverbote ausschließen

Die Bundesregierung will Diesel-Fahrverbote vermeiden – und sie hat das Recht dazu, sagt die EU-Kommission. Eine Lockerung des Stickoxid-Grenzwerts kommt für Brüssel aber nicht in Frage. Die CSU will die Grenzwerte grundsätzlich überprüfen lassen.

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Staatsregierung

Fahrverbote ausgeschlossen

Es soll definitiv keine Fahrverbote in der Landeshauptstadt geben. Das hat das bayerische Kabinett heute beschlossen. Gemeinsam mit der Stadt München will der Freistaat nun mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes neue Maßnahmen erarbeiten.

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Migration

„Geschafft ist sie natürlich nicht“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor der Entstehung von Parallelgesellschaften. Zugewanderte müssten vom ersten Tag an Deutsch lernen. Allerdings sei ein Großteil gar nicht integrationswillig, so Verbandspräsident Uwe Brandl.

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Fahrverbote

Glaubwürdigkeit nachrüsten

Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert von den Autoherstellern eine neues Update: Sie sollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Deutsche Kommunen sollen helfen, indem sie digitale Systeme zukaufen, die der Bund mit Millionen bezuschusst.

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Verkehr

Für Diesel und Freiheit

Für Diesel und Freiheit

Bald könnten Fahrverbote für neue Euro-6-Diesel drohen. Umweltaktivisten jubeln und schwärmen vom Rad- und Fußverkehr. Grüne Mobilität will den Individualverkehr beseitigen und die Gesellschaft verändern. Das ist Verkehrspolitik gegen die Menschen.

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Bundesregierung

Dieselstreit ist vom Tisch

Die CDU/CSU-SPD-Koalition beweist Handlungsfähigkeit und erzielt eine wichtige Einigung im Dieselstreit. Fahrverbote sollen auf jeden Fall vermieden, die Luftqualität rasch verbessert und betroffene Dieselbesitzer von Nachteilen freigestellt werden.

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Diesel

Kein Steuergeld, keine Selbstbeteiligung

Kein Steuergeld, keine Selbstbeteiligung

Diesel-Besitzer und Steuerzahler sollen aus Sicht der Bundesregierung nicht mit zur Kasse gebeten werden, um Fahrverbote in vielen Städten zu vermeiden. Bundesregierung und Autohersteller ringen weiter um eine Lösung in der Dieselkrise.

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Analyse

Unwählbar: Grünes Sicherheitsrisiko

Bayerns Grüne wollen unbegrenzte Zuwanderung unter Preisgabe des Sozialstaats. Dazu Fahrverbote, Politik gegen die Landwirte und eine unverantwortliche Energiepolitik. Mit Linksradikalen machen sie gemeinsame Sache gegen Bayerns Polizei.

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