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Themenseite: Fahrverbote
Verkehr

Für Diesel und Freiheit

Bald könnten Fahrverbote für neue Euro-6-Diesel drohen. Umweltaktivisten jubeln und schwärmen vom Rad- und Fußverkehr. Grüne Mobilität will den Individualverkehr beseitigen und die Gesellschaft verändern. Das ist Verkehrspolitik gegen die Menschen.

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Bundesregierung

Dieselstreit ist vom Tisch

Die CDU/CSU-SPD-Koalition beweist Handlungsfähigkeit und erzielt eine wichtige Einigung im Dieselstreit. Fahrverbote sollen auf jeden Fall vermieden, die Luftqualität rasch verbessert und betroffene Dieselbesitzer von Nachteilen freigestellt werden.

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Diesel

Kein Steuergeld, keine Selbstbeteiligung

Diesel-Besitzer und Steuerzahler sollen aus Sicht der Bundesregierung nicht mit zur Kasse gebeten werden, um Fahrverbote in vielen Städten zu vermeiden. Bundesregierung und Autohersteller ringen weiter um eine Lösung in der Dieselkrise.

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Analyse

Unwählbar: Grünes Sicherheitsrisiko

Bayerns Grüne wollen unbegrenzte Zuwanderung unter Preisgabe des Sozialstaats. Dazu Fahrverbote, Politik gegen die Landwirte und eine unverantwortliche Energiepolitik. Mit Linksradikalen machen sie gemeinsame Sache gegen Bayerns Polizei.

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Verkehr

Die Weichen sind gestellt

Die Staatsregierung will mit einem Rekord-Etat noch stärker in die Verkehrsinfrastruktur investieren: 100 Millionen Euro gibt es zusätzlich, für den öffentlichen Nahverkehr, die digitale Verkehrssteuerung und mehr Güter auf der Schiene.

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Autoverkauf

Dieselkrise belastet den Handel

Die durch Abgasskandale und eine grün gestützte Kampagne ausgelöste Dieselkrise macht den Autohändlern in Deutschland immer mehr zu schaffen. Der Verkauf gebrauchter Diesel bricht ein und auch die Neuzulassungen sind auf Talfahrt.

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Verkehr

„Keine Verbote, keine blaue Plakette“

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer drängt die Autoindustrie zu raschen Softwareupdates bei Dieselfahrzeugen. Er bekräftigt sein „Nein“ zu Fahrverboten und erhält dafür Unterstützung von der deutschen Wirtschaft.

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Diesel-Debatte

Umweltministerin Schulze hat Recht!

Umweltministerin Schulze hat Recht!

Sogar die neue Bundesumweltministerin lehnt Diesel-Fahrverbote und eine blaue Plakette ab. Sie hat Recht! Beides würde die Falschen bestrafen. Viele haben sich auf die saubere Diesel-Technik verlassen. Sie darf jetzt nicht kopflos geopfert werden.

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Diesel

Fehler der Vergangenheit

Fehler der Vergangenheit

Das Fahrverbotsurteil schädigt Millionen von Autobesitzern und stellt viele Kommunen vor große Probleme. Verantwortlich ist die ehemalige rot-grüne Bundesregierung, die sich bei der Einführung der Grenzwerte kaum um die Folgen kümmern wollte.

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Verkehr

Diesel-Fahrverbote rücken näher

Das Bundesverwaltungsgericht urteilt, dass die Länder Baden-Württemberg und NRW die Aussperrung schmutziger Diesel-Fahrzeugen in Stuttgart und Düsseldorf ermöglichen müssen. Ein Richterspruch, über dessen Signalwirkung die Politik nun debattiert.

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