Wahlunterlagen zum SPD-Mitgliedervotum. Foto: Peter Steffen
Abstimmung

Die SPD ist auf den Hund gekommen

Kommentar Die BILD-Zeitung hat den (Tier-)Versuch gestartet und Hündin Lima als SPD-Mitglied angemeldet – mit Erfolg! Leider überhaupt nichts zum lachen - ganz im Gegenteil. Es offenbart die Schwächen des SPD-Mitgliederentscheids in politisch fragilen Zeiten.

Ja, man darf es mit Fug und Recht behaupten: Die SPD ist auf den Hund gekommen! Sie ist wirklich in schlimme Umstände geraten – und das führt uns ausgerechnet ein Hund eindrucksvoll vor Augen. Ein Hund? Ja, Sie haben richtig gelesen. Lima, drei Jahre alt, eine Hündin aus Spanien. Die BILD-Zeitung hat den (Tier-)Versuch gestartet und Lima als SPD-Mitglied angemeldet – mit Erfolg!

Die SPD hat die Hündin im Vorfeld ihres Mitgliederentscheids über die Große Koalition frist- und formgerecht als Neumitglied aufgenommen. Kurz danach erhielt Lima – beziehungsweise ihr Frauchen – den Stimmzettel zum Mitgliederentscheid und eine Einladung zur Regionalkonferenz nach Potsdam mit Andrea Nahles und Olaf Scholz – mit folgendem Satz: „Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheidest am Ende Du.“

Was soll man dazu sagen? Soll man lachen? Soll man weinen? Nach langem, ungläubigem Kopfschütteln kommt die Erkenntnis: Das ist leider überhaupt nichts zum lachen – ganz im Gegenteil! Es zeigt, wie unfassbar einfach dieser SPD-Mitgliederentscheid zu beeinflussen ist. Es geht um die staatstragende Frage, ob wir fünf (!) Monate nach der Bundestagswahl endlich eine handlungsfähige Bundesregierung bekommen oder ob unser Land in Neuwahlen schlittert. Und was macht die SPD? Veranstaltet in politisch höchst fragilen Zeiten eine gefährlich dilettantische Abstimmung, als ob es in einer Duisburger Realschule um die Wahl eines neuen Klassensprechers ginge!

Ich möchte nicht wissen, wie viele SPD-Neueintritte ähnlich fehlerhaft überprüft wurden und welche Manipulationsmöglichkeiten sich dadurch ergeben. Die Gefahr einer strategisch-politischen Beeinflussung aus dem In- und Ausland ist jedenfalls allgegenwärtig – die Diskussion über die Präsidentschaftswahl in den USA führt es eindrucksvoll vor Augen.

Die SPD tappt derzeit äußerst gekonnt von einem Fettnapf in den nächsten und beschädigt sich selbst damit nachhaltig – wie die aktuellen Umfragewerte zeigen. Dieses Verhalten ist aber auch insgesamt besorgniserregend und gefährlich für die Demokratie in unserem Land. Hoffentlich geht nicht noch mehr vor die Hunde…