Vollgas im „Mega-Ministerium“

Herr Bundesverkehrsminister – haben Sie sich schon an Ihren neuen Titel gewöhnt?

Der Titel ändert sich, die Aufgabe der politischen Dienstleistung bleibt. Dennoch bedeutet es natürlich eine Umgewöhnung, keine Frage. Das Haus und die Aufgaben kenne ich aus meiner Zeit als Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium bestens, nun freue ich mich, als Minister genau dorthin zurückkehren zu dürfen. Mit Demut, aber auch voller Tatendrang.

Inwieweit wird die neue Aufgabe in Berlin auch die Person Andreas Scheuer verändern? 

Mein Ziel ist, authentisch zu bleiben. Natürlich ist die Funktion des Generalsekretärs sehr parteipolitisch geprägt, der politische Nahkampf gehört dazu. Als Bundesminister darf ich eines der höchsten Staatsämter bekleiden, das ist schon etwas anderes, auch durch die Einbindung in die Kabinettsdisziplin. Die Aufgaben im Bereich der Mobilität und der digitalen Infrastruktur sind gewaltig und ich bin froh, dass wir in der neuen Bundesregierung jetzt endlich loslegen können.

Wie bewerten Sie die gefundene Ressortverteilung und die personelle Aufstellung der CSU in Berlin?

Die CSU kann absolute Schlüsselressorts besetzen, die noch dazu unseren Kernkompetenzen entsprechen. In erster Linie ist hier natürlich das Thema Sicherheit und Ordnung zu nennen. Mit dem neuen Super-Innenministerium haben wir künftig den Hebel auf Bundesebene, der uns 2015 noch gefehlt hat – Horst Seehofer ist die personifizierte Garantie, dass sich eine Flüchtlingswelle wie vor drei Jahren nicht wiederholen wird. Die Innenministerien in Berlin und München sind jetzt beide CSU-geführt und können somit Hand in Hand die Dinge anpacken. Das halte ich für ganz entscheidend. Horst Seehofer hat ja bereits einen Masterplan für konsequente Abschiebungen angekündigt. Zudem können wir uns jetzt auch auf Bundesebene um die Megathemen Bauen und Wohnen, sowie die Heimat, also den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die gleichwertigen Lebensverhältnisse kümmern.

Horst Seehofer ist die personifizierte Garantie, dass sich eine Flüchtlingswelle wie vor drei Jahren nicht wiederholen wird.

Andreas Scheuer

Gerd Müller steht im Entwicklungsministerium für außenpolitische Kompetenz und unserem Ansatz, Fluchtursachen zu bekämpfen. Mein Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur ist ein echtes Zukunftsministerium und eines der größten Investitions- und Innovationsministerien des Bundes. Das ist kein bloßes Maut-, sondern ein echtes Mega-Ministerium! Obendrauf haben wir mit Dorothee Bär eine ausgewiesene Digital-Expertin als Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt, den langjährigen Fachmann für innere Sicherheit Stephan Mayer als Staatssekretär im Innenministerium und Thomas Silberhorn im Verteidigungsministerium. Dieser Bereich ist gerade was die Ausstattung der Bundeswehr anbelangt, unglaublich wichtig. Das ist insgesamt schon eine unheimlich kraftvolle CSU-Aufstellung in Berlin, die auch Schub für die Landtagswahl in Bayern bringen wird.

Als Generalsekretär mussten Sie gelegentlich den verbalen Holzhammer rausholen. Kommt der mit nach Berlin oder bleibt der zukünftig im Keller?

Der Holzhammer bleibt im Keller, der ist inzwischen ja auch total antiquiert. Um im Bild zu bleiben: Heutzutage kämpft man als moderner Generalsekretär eher mit dem verbalen Laserschwert. (lacht) Spaß beiseite – einen politischen Weichspülkurs werde ich wohl nicht durchlaufen. Auch in der staatspolitischen Verantwortung sollte ein Politiker sagen, was ihm auf der Zunge und am Herzen liegt. Die Menschen haben genug vom positionslosen Umschiffen von Problemfeldern. Sie wollen klare Botschaften und Lösungen für ihre Sorgen im Alltag. Gerade im Verkehrsbereich warten harte Auseinandersetzungen auf mich, da geht es oftmals auch um unterschiedliche Grundphilosophien, wie wir die Mobilität organisieren. Insofern wird es auch künftig von mir klare Botschaften geben – ohne Holzhammer.

Markus Blume ist genau der richtige Mann zur richtigen Zeit für diese Aufgabe. Er denkt zukunftsorientiert und wertebasiert gleichermaßen, argumentiert fundiert und nachvollziehbar.

Andreas Scheuer

Was nehmen Sie stattdessen von München mit nach Berlin?

Einzigartige Erfahrungen und eine große Portion Dankbarkeit. Mein Dank gilt der gesamten Mannschaft in der CSU-Landesleitung, wir haben im Team viel bewegt. Mein Dank gilt unserem Parteivorsitzenden für sein Vertrauen. Nun freue ich mich darauf, die enge Zusammenarbeit mit Horst Seehofer in Berlin fortsetzen zu können. Das Haus in München ist gut bestellt, ich kann es guten Gewissens an meinen Nachfolger Markus Blume übergeben.

Was geben Sie dem neuen Generalsekretär mit auf den Weg?

Wir beide kennen uns schon sehr lange, auch durch die gemeinsame Zeit in der Jungen Union. Dementsprechend freundschaftlich verlief die Staffelübergabe, er war ja das vergangene Jahr bereits als mein Stellvertreter tätig und ist gut eingearbeitet. Er kann also sofort loslegen. Markus Blume ist genau der richtige Mann zur richtigen Zeit für diese Aufgabe. Die komplette Konzentration liegt jetzt natürlich auf der Landtagswahl, da ist er als Landtagsabgeordneter prädestiniert. Markus ist strategisch und thematisch sehr versiert, zusammen mit unserem neuen Ministerpräsidenten Markus Söder wird er am 14. Oktober das Bestmögliche für die CSU herausholen. Markus Blume kennt sich in der Partei bestens aus, hat in einem Dialogprozess unser neues Grundsatzprogramm erarbeitet. Er denkt zukunftsorientiert und wertebasiert gleichermaßen, argumentiert fundiert und nachvollziehbar. Und wer meint, der neue CSU-Generalsekretär könne nicht verbal hart angreifen, der wird sich noch wundern. Ich weiß, dass er auch das drauf hat.