Raus aus der Depression!
Die SPD muss sich endlich zusammenreißen, sich ein Herz fassen und kraftvoll Verantwortung für Deutschland übernehmen. Wenn sich Politiker erst wählen lassen und dann Verantwortung scheuen, brauchen sie gar nicht mehr vor den Wähler zu treten.
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Raus aus der Depression!

Kommentar Die SPD muss sich endlich zusammenreißen, sich ein Herz fassen und kraftvoll Verantwortung für Deutschland übernehmen. Wenn sich Politiker erst wählen lassen und dann Verantwortung scheuen, brauchen sie gar nicht mehr vor den Wähler zu treten.

Die SPD vermittelt derzeit den Eindruck eines Hühnerhofes, in den der Fuchs eingedrungen ist: Alle gackern und rennen kopflos durcheinander, Führung ist keine erkennbar, die Angst lähmt das Denken. Die ganz Verzweifelten ergeben sich in ihr Schicksal, machen in Totalverweigerung und verüben so „Selbstmord aus Angst vor dem Tod“, wie die FAZ formulierte. Denn eine demokratische Partei, die erst um das Vertrauen der Wähler wirbt, dann aber die Verantwortung für das Land scheut, kann sich im Grunde gleich aus dem Parteiregister streichen lassen.

Der „Fuchs“ in diesem Sprachbild ist die Verantwortung für Deutschland: Sehr einschüchternd und beängstigend für mutlose Genossen. Nach der letzten großen Koalition, in der die SPD so viele Herzensprojekte durchsetzte wie nie, stürzte sie bei der Bundestagswahl im September auf das historische Tief von 20,5 Prozent. Und das nach Mindestlohn, Frührente mit 63, Frauenquote in Aufsichtsräten und einigen anderen sozialistischen, ökonomisch schädlichen Projekten, denen die Union zähneknirschend zustimmte. Doch CDU und CSU hielten sich an den Koalitionsvertrag. Nur: Was jetzt?

Neuer Tiefstand auf 18 Prozent

Die SPD hat mit ihrem unentschlossenen Hin und Her nach der Bundestagswahl und dem jetzigen Streit um die Regierungsbeteiligung das Kunststück fertiggebracht, das historische Tief nochmals zu unterbieten: Nur noch 18 Prozent würden den kopflosen Hühnerhaufen SPD jetzt noch wählen, ermittelte das Institut Forsa. Viele Meinungsmacher sehen schon eine neue Spaltung auf die SPD zukommen – nach dem Entstehen der Grünen und der WASG/Linkspartei wäre das dann die dritte seit 1945. Einerseits die konstruktiven Pragmatiker, die trotz schlotternder Knie in eine Regierung eintreten wollen, und andererseits die destruktiven Daueroppositionellen aus Jusos und anderen SPD-Linksaußen.

Falls der Bonner Parteitag am Sonntag Koalitionsverhandlungen zustimmt und es letztlich zu einer neuen GroKo kommt, könnten sich diese SPD-internen Destruktivisten früher oder später bei der Linkspartei wiederfinden. Oder aber sie lassen sich von Ämtern, Personenschützer- und Dienstwagen-Privilegien besänftigen und werden mittelfristig auch zu Pragmatikern. Viele der jetzt so aufsässigen Juso-Funktionäre dürften auf kurz oder lang dieses SPD-typische Schicksal erleiden. Auch Andrea Nahles stand als Juso-Chefin sehr weit links und wirbt jetzt für die GroKo.

Verantwortungs-Verweigerung wird schwer bestraft

Sollten allerdings der SPD-Parteitag am Sonntag oder die Parteimitglieder nach Abschluss des Koalitionsvertrages die GroKo kippen und sich die SPD im Oppositions-Ghetto einmauern, könnte es noch schlimmer kommen: Einen Rückfall hinter das Godesberger Programm 1959, das einst den Weg zur Regierungsfähigkeit ebnete, dürften die vernünftigeren unter den Wählern keinesfalls verzeihen, denn Verweigerung von Verantwortung für das Land und die Menschen ist für eine demokratische Partei nun einmal unverzeihlich. Was unterscheidet die SPD denn dann noch von der Linkspartei, die ebenfalls aufgrund ihrer DNA eine Daueroppositionspartei ist?

Die SPD muss grundsätzlich umdenken. Sie fühlt sich ja ständig getrieben von dem Bestreben, den „unterdrückten Arbeitern“, die es in dieser Form gar nicht mehr gibt, ein irdisches Paradies zu bauen. Das funktioniert nach alter SPD-Lesart nur durch höhere Steuern, höhere Staatsquote, Belastung der Firmen und fleißigen Arbeitnehmer, immer mehr soziale Wohltaten, sowie bemutternde, geradezu bedrängende staatliche Fürsorge und Entmündigung des Bürgers. Daher stammt die Fixierung auf die mangelhafte Durchsetzung zahlloser linker Projekte im Sondierungspapier – wie der Einheitskrankenkasse oder massiver Steuererhöhungen. Die Fixierung auf Defizite muss die Depression zwangsläufig weiter verschärfen.

Mündige Arbeitnehmer endlich ernstnehmen

Wie wäre es, dieses alte Denken mal ganz aufzugeben und anzuerkennen, dass die eigentliche Stammklientel, die heute durchaus mündigen und mitbestimmenden Arbeitnehmer, all dies nicht mehr will? Da gute Facharbeiter bei BMW und Audi heutzutage bereits nahe am Spitzensteuersatz verdienen, haben sie keinesfalls Interesse an höheren, sondern eher an niedrigeren Steuern. Daher sind die Arbeitnehmer in Bayern in ihrer Mehrheit schon lang zur CSU umgeschwenkt, während die SPD heute eher die Interessen linker Ideologen oder sozialer Randgruppen vertritt. Wenn die SPD es aufgeben würde, mit viel Staatsgeld ein ideologisch klar umrissenes, aber nie erreichbares Paradies auf Erden schaffen zu wollen, sondern die tatsächlichen Interessen sowie das Streben der Arbeitnehmer nach persönlicher wie wirtschaftlicher Freiheit ernstnähme, wäre viel gewonnen – für die SPD und Deutschland.