Ob Museumsbesuch oder Blick ins Labor – die Führungsspitze der CSU-Landtagsfraktion will erfahren, was die Menschen in ihrer Heimat bewegt und besucht dazu in den kommenden Monaten jeden Regierungsbezirk in Bayern. Bürgermeister stellen dazu Best-Practice-Beispiele aus der Region vor, Wissenschaftler zeigen Innovationen, Bürger sprechen über ihre Anliegen. Der BAYERNKURIER hat mit CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer über die geplante Tour gesprochen.
Sie waren bereits in Niederbayern, sechs weitere Besichtigungsreisen stehen in den kommenden Monaten auf dem Programm. Was möchten Sie mit den Touren erreichen?
Kreuzer: Als Mehrheitsfraktion im Bayerischen Landtag vertreten wir die Interessen der Menschen in ganz Bayern. Unsere Abgeordneten kommen aus allen Teilen des Landes und bringen die Anliegen und Themen aus den Regionen mit nach München. Viele richtungsweisende Entscheidungen werden allerdings erst einmal in der Fraktionsspitze vorbesprochen, bevor sie in den Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen und letztendlich auch in der Fraktionssitzung mit allen 101 CSU-Abgeordneten behandelt werden. Daher möchte ich gemeinsam mit meinen vier Stellvertretern auch selbst einen unmittelbaren Einblick in die Anliegen der Menschen vor Ort bekommen. Gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten schauen wir uns zum einen Projekte an, die wir als CSU-Fraktion maßgeblich unterstützt haben und zum anderen informieren wir uns, wo der Landtag vielleicht noch tätig werden muss.
Der gesamte Geschäftsführende Vorstand der CSU-Landtagsfraktion ist dabei. Würde es nicht reichen, wenn Sie und ihre Kollegen sich die verschiedenen Stationen untereinander aufteilen?
Wir werden das ganze Jahr über zu vielen verschiedenen Veranstaltungen quer durch alle Bezirke und Landkreise eingeladen und nehmen diese Termine auch gerne wahr.
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- Fraktionsbesuch des Technologiezentrums Energie in Ruhstorf bei Passau.
Bei dieser Art von Bezirksbereisung möchten wir uns aber gezielt jeweils einen Tag einer ganz bestimmten Region widmen. Meine vier Stellvertreter und ich nutzen dabei nicht nur die Gelegenheit, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen, sondern tauschen uns auch untereinander aus. Wir nehmen dabei mit unseren unterschiedlichen Schwerpunkten und Erfahrungen gemeinsam viel mehr auf, als man es alleine könnte. Und natürlich ist es auch ein Zeichen der Wertschätzung für die jeweilige Region, wenn die Spitze der CSU-Fraktion gemeinsam Interesse an ihren Themen zeigt und vor Ort Verantwortung übernimmt.
Wie kommen Sie auf den Touren mit den Menschen in Kontakt und erfahren von Ihren Anliegen?
Als Volkspartei haben wir Mandatsträger in jedem Landkreis. Von den Stimmkreisabgeordneten, über die Kollegen aus dem Bundestag und dem Europaparlament, bis hin zu Bürgermeistern und Landräten. Wenn Termine feststehen, wie in diesem Jahr noch am 23. Oktober in Schwaben und am 27. November in Oberfranken, fragen wir bei ihnen nach, welche Ziele und Projekte wir aus ihrer Sicht besuchen sollten.
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- Fraktionsbesuch des Museums Quintana in Künzing bei Deggendorf.
In Niederbayern war das eine bunte Mischung aus Wirtschaft- und Forschung (Technologiezentrum Energie in Ruhstorf), Hochwasserschutz (Bogen), Kultur (Museum Quintana in Künzing) und Innenpolitik (Blaulichtempfang in Frauenau). Das zeigt die Vielfalt der Themen in unserem Land und das Engagement der Menschen vor Ort. Wir haben viele Anregungen für unsere Arbeit in München mitgenommen. Und wir haben auch gesehen, wie wichtig und fruchtbringend die Arbeit der CSU-Fraktion ist.
Viele Anliegen der Bürger sind sehr lokal orientiert – wie schaffen Sie es, diese anschließend zu berücksichtigen? Gibt es beispielsweise eine konkrete Maßnahme als Konsequenz aus Ihrem Besuch in Niederbayern?
Die Beispiele aus der Region zeigen oft am besten, welche politischen Maßnahmen tatsächlich funktionieren und wo vielleicht noch nachgesteuert werden muss. Die Hochwasserschutzmaßnahmen in Bogen sind zum Beispiel abgeschlossen. Dort haben die Fördermaßnahmen des Freistaats, die wir als Mehrheitsfraktion ja beschließen, hervorragend funktioniert, wie uns der Bürgermeister versichert hat. Das Museum Quintana in Künzing läuft auch sehr gut, würde sich aber über weitere finanzielle Förderungen freuen. Hier müssen wir gemeinsam überlegen, wie wir die Haushaltsmittel im Kulturbereich gezielt einsetzen können, um vor Ort die jeweils beste Förderung ermöglichen zu können. Nur wenn Sie die Bedürfnisse der Menschen vor Ort kennen, können Sie eine erfolgreiche Politik für das ganze Land machen. Hier helfen uns die Besuche aller bayerischen Bezirke entscheidend weiter.
Erste Station: Niederbayern
Als erste Destination steuerten die CSU-Politiker die Stadt Bogen in Niederbayern an. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand der Hochwasserschutz. Die Niederbayern-Tour führte anschließend weiter in das Archäologiemuseum in Künzing und das Technologie-Zentrum Energie der Hochschule Landshut für angewandte Wissenschaften in Ruhstorf.
