Themenseite: Thomas Kreuzer
Automobil

„Bayern muss Automobilstandort bleiben”

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer warnt vor einer hysterischen Debatte über die Automobilindustrie. Die steht vor einem historischen Strukturwandel. Auf dem Spiel stehen allein in Bayern mindestens 400.000 Arbeitsplätze − europaweit 13 Millionen.

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Umwelt

Punktlandung bei den Bienen

Die schwarz-orange Staatsregierung hat beschlossen, das Volksbegehren für mehr Arten- und Klimaschutz 1:1 in Gesetzesform zu gießen. Mit zusätzlichen Maßnahmen zur Verbesserung des Plebiszits und zur Versöhnung der Landwirte.

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Grundsteuer

Widerstand gegen Scholz-Reform

Zu bürokratisch, zu teuer: Die Reform der Grundsteuer wird weiter kritisiert. Bayern und Niedersachsen fordern einen Neustart in den Verhandlungen. Bundesfinanzminister Scholz sollte auf die berechtigten Einwände aus den Ländern eingehen.

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Grüne und SPD

Schlechter Stil beim Klimaschutz

Schon vor der Suche nach parteiübergreifenden Gemeinsamkeiten beim Klimaschutz scherte die SPD aus und formulierte Bedingungen. Die CSU will ein bayerisches Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen und den Klimaschutz in die Verfassung aufnehmen.

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Kloster Banz

Blick nach vorn

Die CSU will für die kommende Legislaturperiode zum Teil neue Schwerpunkte bei den wichtigen Politikfeldern setzen. Die 85 CSU-Landtagsabgeordneten blickten zudem bei ihrer Klausur in Kloster Banz auf die anstehende Europawahl.

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AfD

Warnung vor der „deutschen Brexit-Partei“

Die AfD würde Deutschland mit ihrem Anti-Europa-Kurs ins Chaos führen, warnt die CSU. Denn die AfD will das EU-Parlament und den Euro abschaffen. Außerdem soll Deutschland nach dem Willen der AfD unter bestimmten Umständen aus der EU austreten.

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CSU-Fraktion

Abschied aus dem Landtag

Bei einer adventlichen Feier in München hat die CSU-Landtagsfraktion die Mitglieder geehrt, die nicht mehr in den Landtag gewählt wurden oder nicht mehr zur Wahl antraten – allen voran Thomas Goppel, Barbara Stamm, Erwin Huber und Reinhold Bocklet.

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Landtag

Die ganze Bandbreite besetzen

Die Ausschüsse haben ihre Vorsitzenden und Stellvertreter gewählt, nun kann der Bayerische Landtag die politische Arbeit aufnehmen. Den wichtigen Haushaltsausschuss führt die CSU, die aber auch auf allen anderen Themenfeldern präsent bleibt.

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CSU-Fraktion

Wichtige Personalien beschlossen

Winfried Bausback, Tanja Schorer-Dremel und Alexander König heißen die neuen stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion. Thomas Kreuzer als Fraktionschef und Tobias Reiß als Vize und Geschäftsführer waren schon zuvor gewählt worden.

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AfD

Verfassungsfeinde im Landtag?

Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet drei der 22 neugewählten AfD-Landtagsabgeordneten. Das Innenministerium gab jetzt ihre Namen bekannt. Besonders pikant: Einer der Parlamentarier wurde von der AfD als Landtags-Vizepräsident nominiert.

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