Die niedersächsischen Ermittlungsbehörden haben einen bundesweit aktiven Verein radikalislamischer Salafisten in Hildesheim zerschlagen. Die Organisation „Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e.V.“ (DIK) war seit längerem im Visier der Behörden gewesen und bereits mehrfach durchsucht worden. Am frühen Morgen wurde sie vom Landesinnenministerium verboten. Auch der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, hatte sich dort im Februar 2016 aufgehalten.
Mit dem Vereinsverbot wurde ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD)
Zum harten Kern des verbotenen Islamkreises in Hildesheim haben etwa 50 Personen gehört, darunter auch einige Gefährder. Das sagte Niedersachsens Landespolizeipräsident Uwe Binias. In der Moschee des DIK sei zum sogenannten Heiligen Krieg und zu Gewalt gegen „Ungläubige“ aufgerufen worden. Außerdem sei die Errichtung eines Gottesstaates angestrebt worden. Hassprediger sollen in der Moschee Muslime radikalisiert und zur Teilnahme am Dschihad in Kampfgebieten angestiftet haben. Wie Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger sagte, habe der Islamkreis auch Jugendliche zur Ausreise nach Syrien bewegt.
370 Beamte im Einsatz
Mit einem Großaufgebot an Beamten durchsuchte die Polizei die Moschee des Vereins, die im Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Nähe des Hildesheimer Bahnhofes liegt. Auch Wohnungen von Vereinsmitgliedern wurden durchsucht. Bei der Polizeiaktion, an der rund 370 Einsatzkräfte beteiligt waren, wurden die Moschee-Räume des DIK sowie die Wohnungen von acht Personen durchsucht. Ob es Festnahmen gab, wollten das Innenministerium und die federführende Polizeidirektion Göttingen zunächst nicht mitteilen. Auch war zunächst nicht zu erfahren, in welchem Umfang Beweismittel sichergestellt wurden. Nennenswerte Zwischenfälle gab es nach Polizeiangaben nicht.
Verblendete Fanatiker
„Mit dem Vereinsverbot wurde ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen“, so Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Die Maßnahme in Hildesheim habe sich nicht gegen die vielen, friedlich in Deutschland lebenden Muslime gerichtet, sagte Innenminister Pistorius. Es sei vielmehr um „verblendete Fanatiker“ gegangen, die den Islam für ihre Zwecke missbrauchten und Terrororganisationen unterstützten.
Der DIK war bereits im vergangenen Jahr Ziel von Polizeiaktionen gewesen. Im Rahmen einer weiteren Aktion gegen radikale Islamisten im November, bei der die Hildesheimer Moschee ebenfalls durchsucht wurde, wurde in Nordrhein-Westfalen der als Top-Islamist eingestufte Iraker Abu Walaa festgenommen. Er hatte wiederholt in den Räumen des Hildesheimer Vereins gepredigt. Abu Walaa gilt als prägende Figur der Islamisten-Szene, er soll viele Freiwillige für den Islamischen Staat rekrutiert haben.
