Die bayerischen Kommunen weisen insgesamt eine stabile und gute Haushaltslage auf. Zu diesem Ergebnis kommt die neueste Haushaltsumfrage des Bayerischen Innenministeriums, die Innenminister Joachim Herrmann jetzt vorgestellt hat. Der Erhebung zufolge haben man unter allen bayerischen Kommunen. „91,2 Prozent der vorgelegten genehmigungspflichtigen Haushalte der Gemeinden konnten die Aufsichtsbehörden 2016 bislang ohne Einschränkung genehmigen können“, wie Herrmann betonte. Das sei der höchste Wert seit Beginn der Haushaltsumfragen im Jahr 2005. „Unsere Städte und Gemeinden sind finanziell stabil und stehen im bundesweiten Vergleich herausragend gut da“, freute sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Unsere Städte und Gemeinden sind finanziell stabil und stehen im bundesweiten Vergleich herausragend gut da.
Joachim Herrmann
Bei einigen wenigen Gemeinden aber sieht die Finanzlage nicht so rosig aus. Insgesamt acht Gemeinden drohen in diesem Jahr restriktive Vorgaben des Landes bei der Haushaltsführung. Betroffen sind die Gemeine Hösbach im Landkreis Aschaffenburg sowie die Städte Hohenberg an der Eger, Selb, Wunsiedel sowie Schirnding, Thiersheim, Thierstein und die Gemeinde Tröstau im Fichtelgebirge. Nach Artikel 69 der Bayerischen Gemeindeordnung müssen sie bei der Haushaltsführung besondere Maßgaben hinnehmen – dazu zählt etwa eine Ausgabenkontrolle.
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- Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. (Foto: Imago/Sven Simon)
Unterstützung für betroffene Gemeinden
Die betroffenen Orte liegen zum Großteil in strukturschwächeren Regionen des Freistaats – und sollen daher zusätzliche Unterstützung erhalten. „Strukturschwache und besonders vom demografischen Wandel betroffene Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten auch 2016 durch eine Unterstützung in Höhe von 150 Millionen Euro wieder eine finanzielle Perspektive“, ergänzte Herrmann.
Wenige Kommunen mit Deckungslücken im Haushalt
Verglichen mit der Gesamtanzahl bayerische Kommunen zeigte sich der Innenminister aber zufrieden. Die besonderen Herausforderungen der vergangenen Monate – allen voran die Flüchtlingskrise – würden von der überwiegenden Mehrheit der Gemeinden sehr gut bearbeitet, so der CSU-Politiker.
„Die Haushaltsumfrage ist ein Beleg dafür, dass die Zahl derjenigen Kommunen, die die Deckungslücken in ihren Haushalten 2016 nicht schließen können, in Bayern sich auch weiterhin auf einem sehr niedrigem Niveau bewegt“, so der Bayerische Innenminister.
