Home · Themenseite
Statistisches Jahrbuch

Bayern wächst

Innenminister Joachim Herrmann hat das neue statistische Jahrbuch 2015 für Bayern vorgestellt. In dem Hunderte Seiten starken Werk sind unzählige Daten über den Freistaat enthalten: wie viele Autos es gibt, wie es um die Wirtschaftskraft, die Pro-Kopf-Verschuldung oder den Wohnungsbau bestellt ist. Wichtig: Die Bevölkerung und die Wirtschaft Bayerns wachsen, es herrscht nahezu Vollbeschäftigung.

mehr lesen
Arzttermine

Kassenpatienten warten länger

Eigentlich ist es keine Neuigkeit für Kassenpatienten: Sie bekommen später einen Arzttermin als privat Versicherte. Dafür hat eine grüne Bundestagsabgeordnete eigens eine repräsentative Erhebung durchführen lassen, über die der Bayerische Rundfunk nun berichtete. Immerhin wissen wir es nun genau: 23 Tage länger muss der Kassenpatient im Schnitt warten.

mehr lesen
Bayern

Bürokratie abgebaut

Staatskanzleichef Marcel Huber hat eine positive Bilanz des Bürokratieabbaus in Bayern gezogen. Deregulierung und der Abbau überflüssiger Bürokratie sind nach den Worten des Ministers Kernanliegen der Staatsregierung, um den Standort Bayern zu stärken und mehr Raum für Eigeninitiative zu geben. Lob gab es dafür auch aus der bayerischen Wirtschaft.

mehr lesen
Pressefreiheit

Gezielt ermordet

Von den bei der Arbeit getöteten Journalisten sind dieses Jahr nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als zwei Drittel gezielt ermordet worden. Sie seien wegen ihres Berufs ausgewählt und vorsätzlich getötet worden, heißt es in der heute veröffentlichten Bilanz des Komitees zum Schutze von Journalisten (CPJ) in New York.

mehr lesen
Rot-Grün

Die Türkei gehört nicht in die EU

Ungewohnte Töne: Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), warnt in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ davor, die Türkei in die EU aufzunehmen, solange dort Menschenrechte und Pressefreiheit verletzt würden. Deshalb dürfe man auch keinen „Rabatt“ bei rechtsstaatlichen Prinzipien gewähren. Sogar bei den Grünen wird die Kritik an der Türkei immer lauter.

mehr lesen
Mindestlohn

Bürokratische Anforderungen trüben das Fazit

Nach einem Jahr gesetzlichen Mindestlohns hat Bayerns Sozial- und Arbeitsministerin Emilia Müller (CSU) ein Fazit gezogen. Dabei machte sie deutlich, dass Bayern zwar nach wie vor zum Mindestlohn stehe, forderte aber vom Bund erneut eine deutliche Entbürokratisierung der zahlreichen Regeln und Dokumentationspflichten.

mehr lesen
BWK Fürth

„Herausforderungen des neuen Jahres meistern“

Zum Jahreswechsel lud der Bundeswahlkreis Fürth zu einem Pressegespräch mit seinen Vertretern der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik: Bundesminister Christian Schmidt, Landtagsabgeordneter Hans Herold und Landrat Helmut Weiß waren sich darin einig, dass die Herausforderungen auch 2016 nicht kleiner würden, zeigten sich aber gleichwohl optimistisch.

mehr lesen
Polizei

Überlastet, attackiert und zunehmend hilflos

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat erneut eine Entlastung der Bundesbeamten in der Flüchtlingskrise gefordert – damit die Grenzen besser kontrolliert werden könnten. Die bekannte Polizistin Tania Kambouri warnte vor einem Verlust der Staatsgewalt in deutschen „No-Go-Areas“ und der Respektlosigkeit junger muslimischer Männer. Beide Probleme würden sich ausbreiten.

mehr lesen
CSU-Landesgruppe

Die Pflicht zur Integration

Zur Integration von Flüchtlingen dringt die CSU einem Medienbericht zufolge auf verpflichtende Deutsch- und Grundwertekurse. Andernfalls drohten Leistungskürzungen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, geht dies aus der Beschlussvorlage mit dem Titel „Integration – miteinander und nicht nebeneinander“ für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe Anfang Januar in Kreuth hervor.

mehr lesen
Schuldenbremse

Kann der Spagat gelingen?

Die Bundesländer ächzen zwar unter den kaum steuerbaren Milliarden-Kosten für die Unterbringung und die Integration Hunderttausender Flüchtlinge und Asylbewerber. Doch an der Schuldenbremse, die ab 2020 eine Null-Neuverschuldung vorsieht, wollen sie nicht rütteln. Das ergab eine dpa-Umfrage bei den Finanzministerien der jeweiligen Bundesländer.

mehr lesen