Die Links-Rechts-Regierung in Griechenland ist geplatzt. In einer Fernsehansprache teilte Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen Rücktritt und die Auflösung der Regierungskoalition bekannt. Damit macht Tsipras den Weg für Neuwahlen in dem klammen Land frei – nur wenige Tage, nachdem das Parlament dank der Stimmen der Opposition einem neuen Hilfspaket für Griechenland zugestimmt hatten. Am Donnerstagabend reichte Tsipras seinen Rücktritt und den seiner Minister bei Griechenlands Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos ein.
Neuwahlen am 20. September?
Nun hat die zweitgrößte Partei im Parlament, die konservative Nea Dimocratia, drei Tage Zeit, umeine alternative Regierungskoalition zu prüfen. Die Möglichkeit, dass es schon in wenigen Wochen Neuwahlen anstehen, ist allerdings wesentlich größer.
Syriza vor Spaltung
Tsipras Rücktritt ist nämlich nicht endgültig: Der Syriza-Politiker erhofft sich von den Neuwahlen ein klares Votum der Griechen für seine Politik gegenüber den internationalen Geldgebern. Seine eigene Partei versagt ihm dabei aber zunehmend die Gefolgschaft: Am Freitag wurde bekannt, dass 25 Abgeordnete des linken Flügels von Syriza abgetrennt und eine eigenständige Parlamentsgruppe gebildet haben. Chef der Gruppe ist der Linksaußen Panagiotis Lafazanis. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit. Der Name der eigenständigen neuen Fraktion werde Volkseinheit (LAE) sein, hieß es.
Die neue Fraktion im Athener Parlament ist jetzt die drittstärkste Kraft im Parlament – nach der Syriza Partei mit jetzt nur noch 124 Abgeordneten und der konservativen Nea Dimokratia (ND) mit 76 Abgeordneten. Sollte es die neue Fraktion schaffen, sich rechtzeitig zu den Neuwahlen ein Parteiprogramm zuzulegen, könnte Tsipras wider Erwarten mit seinem Wahlplan Schiffbruch erleiden – wel ihm die linke Wähler zu einer noch linkeren Partei abwandern könnten.
