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Themenseite: Neuwahlen
CSU-Parteitag

Den Kurs bestimmen

Auf ihrem Parteitag in Nürnberg wird die CSU ihren Vorstand neu wählen. Parteichef Horst Seehofer tritt erneut an. Auch inhaltlich wartet viel Arbeit auf die Delegierten: Rund 200 Anträge liegen vor, von A wie Asylpolitik bis Z wie Zeitumstellung.

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SPD

Der Mann, der nichts will

Selten zeigte sich eine Partei so orientierungslos wie die SPD seit der Bundestagswahl. Das liegt vor allem an ihrem Vorsitzenden Martin Schulz. Statt die Richtung vorzugeben, präsentiert er sich als Politiker ohne Plan und Ziel.

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Jamaika

Wie geht es weiter?

Wie geht es weiter? Da die Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition gescheitert sind, bleiben nun sechs Szenarien übrig: Große Koalition, Kenia-Koalition, Minderheits- oder Allparteienregierung, Rückkehr der FDP oder Neuwahlen. Ein Erklärungsversuch.

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Jamaika

Eine Belastung für Deutschland

CSU-Chef Horst Seehofer bedauert das Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Eine Einigung war seiner Meinung nach zum Greifen nahe. Fraktionschef Thomas Kreuzer lehnt eine Minderheitsregierung mit den Grünen ab und sieht gute Chancen bei Neuwahlen.

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Sondierung

FDP lässt Jamaika platzen

FDP lässt Jamaika platzen

Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht Deutschland vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Die FDP hat die Verhandlungen mit CDU, CSU und Grünen über eine Jamaika-Koalition kurz vor Mitternacht überraschend abgebrochen.

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Sondierung

Der lange Weg nach Jamaika

„Wir wollen eine funktionsfähige Bundesregierung für unser Land“, sagt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im Interview mit Marc Sauber. Zugleich macht er deutlich: „Einen Koalitionsvertrag ohne Handschrift der CSU werden wir nicht unterschreiben.“

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Grundgesetz

Neuwahlen? So einfach geht das nicht!

Aus dem Chaos der Weimarer Republik haben die Väter des Grundgesetzes die Konsequenz gezogen, dass vor Regierungsstürzen und Neuwahlen sehr hohe Hürden zu überwinden sind. Vorgezogene Neuwahlen gehen praktisch immer mit einer Verfassungskrise einher.

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Brexit

Neuwahlen in Großbritannien

Neuwahlen in Großbritannien

Bereits im Juni sollen die Briten ein neues Parlament wählen – drei Jahre vor dem regulären Termin. Diesen überraschenden Schritt kündigte jetzt Premierministerin Theresa May an. Sie verspricht sich davon mehr Unterstützung durch die Abgeordneten für den geplanten Austritt des Landes aus der Europäischen Union.

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Wahlen in der Türkei

Erdogans Stärke ist die Schwäche der anderen

Erdogans Stärke ist die Schwäche der anderen

In der Türkei ist die Frist zur Regierungsbildung abgelaufen – jetzt muss das Land neu wählen. Staatspräsident Erdogan setzt damit darauf, dass seine AKP wieder die absolute Mehrheit erringt – und ihm selbst damit die so erhoffte Machterweiterung ermöglicht. Die Uneinigkeit der Kurden könnte ihm dabei in die Karten spielen.

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Neuwahlen in Griechenland

Tsipras spielt auf Sieg – und gegen die Partei

Tsipras spielt auf Sieg – und gegen die Partei

Mit seinem Rücktritt macht Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras den Weg für Neuwahlen frei. Dabei setzt er auf ein neues, stärkeres Mandat für seine Politik – viele Mitglieder seiner eigenen Partei verweigern ihm aber schon jetzt die Gefolgschaft. Offenbar planen sie schon die Gründung einer neuen Partei – links von Syriza.

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