Nein, eine echte „Reisewarnung“ ist es nicht, was man auf der Website des Auswärtigen Amtes zur Türkei findet. Doch das, was da über einen EU-Beitrittskandidaten steht, ist an sich schon schockierend genug. Man rate Reisenden „dringend davon ab, in der Öffentlichkeit politische Äußerungen gegen den türkischen Staat zu machen“, heißt es dort. Eine Formulierung, die heftige Kritik hervorruft.
Für die CSU meldete sich etwa Generalsekretär Andreas Scheuer zu Wort. Er sagte der Passauer Neuen Presse, die Warnung bedeute „Alarmstufe Rot für die Meinungsfreiheit deutscher Türkei-Urlauber“. Denn: „Das Auswärtige Amt spricht eine solche Warnung nicht ohne Grund aus.“ Die aktuellen Entwicklungen in der Türkei nannte der CSU-General „sehr bedenklich“. Die Erdogan-Türkei entferne sich immer weiter von den Grundwerten Europas.
Inzwischen muss doch wirklich jedem Europäer klar geworden sein, dass die Erdogan-Türkei nicht zum aufgeklärten Europa passt“.
Andreas Scheuer
Ausbleiben deutscher Touristen?
Erdogan müsse aufpassen, dass sein kompromissloser Kampf gegen die Meinungsfreiheit nicht zum Ausbleiben deutscher Touristen führe, warnte Scheuer. „Inzwischen muss doch wirklich jedem Europäer klar geworden sein, dass die Erdogan-Türkei nicht zum aufgeklärten Europa passt.“
Das Auswärtige Amt teilte mit, dass die Warnung keine neue Entwicklung sei, sondern schon seit einiger Zeit bestehe. Durch die jüngsten Krisen in der Beziehung zwischen Europa und Ankara – von der Böhmermann-Affäre bis zur versuchten Einflussnahme des Erdogan-Regimes auf deutsche Kulturschaffende – bekommt die Einschätzung des Außenministeriums allerdings eine neue Brisanz.
