Themenseite: Andreas Scheuer
Koalition

Frage der Verlässlichkeit

In der CSU stößt der Wunsch der SPD, das Ergebnis der Sondierung umfassend nachzuverhandeln, auf klare Ablehnung. Partei-Chef Horst Seehofer lobt stattdessen das Ergebnis und der Parteivorstand stimmt für Koalitionsverhandlungen.

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Sondierung

„Nix ist fix“

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sieht die Gespräche mit der SPD auf einem guten Weg, erste Zwischenergebnisse lägen vor. Doch zentrale Streitfragen wie die Zuwanderung oder die Steuerpolitik müssen noch gelöst werden.

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Große Koalition

„Das Projekt kann gelingen“

Kurz vor den Sondierungsgesprächen betonen führende CSU-Politiker ihre Bereitschaft zur Regierungsbildung und formulieren die inhaltlichen Positionen. Gleichzeitig mahnen sie die SPD, es mit ihren Forderungen nicht zu übertreiben.

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CSU-Parteitag

Geschlossen und entschlossen

Zur Eröffnung des CSU-Parteitages in Nürnberg hat Generalsekretär Andreas Scheuer die Partei auf die Landtagswahl 2018 und die Koalitionsbildung in Berlin eingestimmt. Geschlossenheit und Entschlossenheit nannte er als Schlüssel zum Erfolg.

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Jamaika

Scheuer verteidigt FDP

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer gibt den Grünen die Hauptverantwortung für das Scheitern der Verhandlungen. CSU-Vize Manfred Weber kritisiert das Verhalten der SPD und sieht für seine Partei die Chance, eine politische Lücke zu füllen.

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Sondierung

FDP lässt Jamaika platzen

Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht Deutschland vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Die FDP hat die Verhandlungen mit CDU, CSU und Grünen über eine Jamaika-Koalition kurz vor Mitternacht überraschend abgebrochen.

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Sondierung

„Wir brauchen jetzt Lösungen“

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat nach langer Skepsis die Bereitschaft zur Einigung mit den Jamaika-Partnern deutlich gemacht. Für die CSU stünden dabei eine Begrenzung der Zuwanderung, die Sicherheit und die Entlastung von Familien im Vordergrund.

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Sondierung

Der lange Weg nach Jamaika

„Wir wollen eine funktionsfähige Bundesregierung für unser Land“, sagt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im Interview mit Marc Sauber. Zugleich macht er deutlich: „Einen Koalitionsvertrag ohne Handschrift der CSU werden wir nicht unterschreiben.“

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Koalition

Kontrolle der Zuwanderung als Bedingung

Alexander Dobrindt (CSU) macht eine Zuwanderungskontrolle zur Bedingung der Jamaika-Koalition. Ähnlich hatte sich CDU-Präsidiumsmitglied Spahn geäußert: er pocht auf eine Verankerung des Migrations-Kompromisses von CDU und CSU im Koalitionsvertrag.

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Debatte

CSU gegen muslimischen Feiertag

Mit seiner Äußerung zu einem Feiertag für Muslime hat Thomas de Maizière (CDU) eine kontroverse Debatte gestartet. Während sich das Zentralkomitee der Katholiken offen zeigt, kommt von der CSU harsche Kritik. Deutschland sei klar christlich geprägt.

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