In der Stadtratssitzung in Erlangen wurde heute die Entscheidung über die Gründung des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn (StUB), die nach Angaben ihrer Befürworter für einen schnellen Schienenverkehr im Städtedreieck Nürnberg-Fürth-Erlangen sorgen soll, wieder von der Tagesordnung genommen. Bei der Bürgerversammlung „Gesamtstadt 2015“ am gestrigen Abend hatte eine Initiative Unterschriften für ein Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB nicht realisiert?“ übergeben. „Wir verschieben die für heute geplante Abstimmung und warten die Prüfung der Unterschriften ab. Das gebietet der Respekt vor den Menschen, die ihre Unterschrift geleistet haben“, erklärte hierzu SPD-Oberbürgermeister Florian Janik. Der Stadtrat werde nun in seiner Sitzung am 10. Dezember über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. Für ein zulässiges Bürgerbegehren müssten fünf Prozent der Wahlberechtigten der Stadt – das entspricht 4120 Unterschriften – das Bürgerbegehren unterzeichnen.
CSU: „Zu teuer und unflexibel für Erlangen“
Die Erlanger CSU hatte bereits vor einigen Tagen angekündigt, bei der Stadtratssitzung gegen die geplante Stadt-Umland-Bahn im Städtedreieck Nürnberg-Fürth-Erlangen zu stimmen. Das hatten Partei und Fraktion im Vorfeld vereinbart. Dies sei das Ergebnis einer intensiven Diskussion innerhalb der Stadtratsfraktion und im erweiterten Kreisvorstand der CSU Erlangen gewesen, betonte Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus. Als Erklärung sagte sie:
Die Voraussetzungen, dem Zweckverband beizutreten, sind nicht mehr die gleichen wie vor einem Jahr. Geplant wird nun eine L-Linie statt eines T-Netzes, der Ost-Ast ist aufgrund des Bürgerentscheids im Landkreis nicht mehr berücksichtigt.
Birgitt Aßmus
Die CSU sei sich aber durchaus bewusst, dass die Verkehrsbelastung in der Stadt nachhaltig gelöst werden müsse. Mehr denn je brauche Erlangen einen weiteren Talübergang und eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung, ergänzte Jörg Volleth, verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion und stellvertretender CSU-Kreisvorsitzender:
Wir wollen für unsere Erlanger Bürgerinnen und Bürger, aber auch für unsere Einpendler eine sinnvolle und vor allem wirtschaftliche Lösung der Verkehrsprobleme schaffen.
Jörg Volleth
Berücksichtigt worden sei bei der Entscheidung auch das Stimmungsbild der Parteibasis. Dieses lautet laut CSU-Kreisvorsitzender und Stadträtin Alexandra Wunderlich:
Unsere Mitglieder sehen in der StUB nicht das Transportmittel der Zukunft und lehnen zum einen die massiven Baukosten, aber vor allem die hohen Betriebskosten ab. Mit dem drohenden Haushaltsdefizit im Rücken ist die Akzeptanz nochmals dramatisch gesunken.
Alexandra Wunderlich
Eine Frage der Finanzierung
Wie die Erlanger CSU weiter verlauten ließ, sehe sie nämlich die mittel- und langfristige Finanzsituation der Stadt „mit großer Sorge“. Bereits jetzt seien wesentliche Haushaltsmittel durch große Projekte, wie zum Beispiel die Schulsanierungen, fest gebunden. Die derzeitige Haushaltssituation, wonach 20 Millionen Euro fehlten, verbiete es, ein solches neues, derart kostenintensives Projekt zu beginnen. Des Weiteren sei die endgültige Finanzierung noch nicht gesichert und die Betriebskosten zahle alleine die Stadt, erläuterten Aßmus, Wunderlich und Volleth weiter.
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- (v.l.n.r.:) Alexandra Wunderlich, Jörg Volleth und Birgitt Aßmus (Foto: A. Börner)
Für die drei Politiker ist daher klar:
Es wäre verantwortungslos, in der momentanen Situation langfristige Vorhaben zu starten, deren Finanzierung alles andere als geregelt ist. Hinzu kommen weitere Ausgaben in die Infrastruktur unserer Stadt, die wir derzeit bei Weitem nicht absehen können: Straßen- und Brückensanierungen, die Entwicklung der Innenstadt und die Umstrukturierungen der Siemens AG. Auch die Versorgung der Flüchtlinge wird uns als Kommune in den nächsten Jahren finanziell fordern.
Birgitt Aßmus, Alexandra Wunderlich, Jörg Volleth
Aßmus, Wunderlich und Volleth sehen sich mit Stadtratsfraktion und Partei in der Pflicht, für die nachfolgenden Generationen ein attraktives, lebens- und liebenswürdiges, chancenreiches und innovatives Erlangen zu gestalten. Dazu gehört nach ihren Angaben auch die mittel- und langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit. Und diese stehe mit einer StUB-Realisierung unter den gegebenen Umständen in Gefahr, zeigten sich die drei überzeugt.
Mögliches Vorbild: Stockholm
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- In der schwedischen Hauptstadt Stockholm hat eine mit Elektro-Hybridbussen betriebene Buslinie den Linienbetrieb aufgenommen. Die Ladetechnik stammt von Siemens. (Foto: siemens.com)
Außerdem müsse ein zukünftiges ÖPNV-System in der Lage sein, flexibel auf die sich ändernden Bedürfnisse der Bürger einzugehen. Ein leistungsfähiges Elektrobusnetz mit gut ausgebauten, auf Erlangen ausgerichteten Hauptlinien erscheint den Erlanger CSU-Verantwortlichen eine realisierbare und zuschussfähige Vision. Dabei denken sie an Stockholm, wo eine mit Elektro-Hybridbussen betriebene Buslinie im Linienbetrieb ist.
Rückendeckung bekommen sie nach eigenen Angaben auch von Verkehrs- und Innenminister Joachim Herrmann, der, eigentlich ein Befürworter der StUB, die Entscheidung der Erlanger CSU respektiert. Ihnen gegenüber habe Herrmann, so Aßmus, Wunderlich und Volleth, deutlich gemacht, dass, falls sich die Kommune für ein anderes Verkehrssystem als die StUB entscheiden sollte, er sich selbstverständlich auch in diesem Fall für eine bestmögliche Förderung einsetzen würde.
