Themenseite: Wolfgang Schäuble
Bundestag

Warten nach dem Wahlerfolg

Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Noch nie hat es so lange gedauert, bis eine neue Bundesregierung gebildet war. Für Bundestagsneulinge wie den Nürnberger Finanzexperten Sebastian Brehm waren die ersten Monate im Parlament eine besondere Herausforderung.

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Bundestag

Schärfere Atmosphäre spürbar

Wolfgang Schäuble (CDU) ist zum Bundestagspräsidenten gewählt worden, Hans-Peter Friedrich (CSU) erhielt das beste Ergebnis aller Vizepräsidenten. Die konstituierende Sitzung des 19. Deutschen Bundestages verlief deutlich konfrontativer als gewohnt.

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Sigmar Gabriel

Nichts verstanden, nichts gelernt

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wirft dem scheidenden Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, Europa mit seiner Sparpolitik in einen „Scherbenhaufen“ verwandelt und Europa gegen Deutschland aufgebracht zu haben. Gabriel irrt, wie so oft.

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CSU

Neues von der Basis

Angela Merkel und Joachim Herrmann rocken den Erlanger Rathausplatz. Die CSU Nürnberg bereitet dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einen herzlichen Empfang. Der EAK Oberfranken fordert eine Projektstelle gegen Linksextremismus.

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Frankreich

Antrittsbesuch in Berlin

Antrittsbesuch in Berlin

Am Tag nach seiner Amtseinführung kommt Frankreichs neuer Staatspräsident Emmanuel Macron nach Berlin − mit Vorschlägen für Investitionen im Euroraum. Finanzminister Schäuble tritt auf die Bremse. Keine Eurobonds will Bayerns Finanzminister Söder.

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Referendum

Schäuble kritisiert Erdogan

Mit Blick auf das Referendum am Sonntag befürchtet Bundesfinanzminister Schäuble das Risiko einer Diktatur in der Türkei und stellt die geplanten Hilfszahlungen in Frage. Schon zuvor hatte Schäuble Präsident Erdogan vorgeworfen, das dessen radikale Wahlkampf-Rhetorik der Integration der Türken in Deutschland schade.

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Europa

Gabriel will mehr Schulden erlauben

Der neue Außenminister Sigmar Gabriel möchte einigen europäischen Ländern höhere Haushaltsdefizite zugestehen. Bei der Union trifft der SPD-Politiker damit auf einhellige Ablehnung. CDU und CSU bestehen darauf, dass getroffene Vereinbarungen eingehalten werden.

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Migration

Schäuble will aus Fehlern von 2015 lernen

Schäuble will aus Fehlern von 2015 lernen

Das klingt schon fast wie der heimliche Wunsch nach einer Asyl-Obergrenze: 2015 seien einfach zu viele Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, sagt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Wohl über 40 Milliarden Euro hat die Migrantenkrise im vergangenen Jahr Bund und Länder gekostet. Fatalismus in Berlin: „Es werden immer mehr Menschen nach Europa drängen, ob uns das gefällt oder nicht.“

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Generaldebatte

Merkel warnt vor Abschottung

Bundeskanzlerin Merkel hat sich angesichts internationaler Krisen gegen eine Abschottung Deutschlands gewandt. In der Generaldebatte des Bundestags forderte sie die Bürger auch auf, sich dem Populismus und der Meinungsmanipulation im Internet entgegenzustellen. Der Bundesetat über 329 Milliarden Euro – erneut ohne neue Schulden – wird am Freitag verabschiedet.

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Schäuble

Rauf mit den Zinsen!

Ein Ende der Niedrigzinspolitik der EZB forderte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Passau – die Bundesbank sieht das genauso. Sorgen bereiten dem Finanzminister die Folgen des Brexits, die Stimmung in Europa sowie die Länder Griechenland und Italien.

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