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Themenseite: Recep Erdogan
Frankreich

Kein Platz für türkische Politiker

Kein Platz für türkische Politiker

Paris streitet über Wahlkampfauftritte türkischer Politiker. Präsidentschaftskandidat Fillon wirft Präsident Hollande vor, die europäische Solidarität gerbrochen zu haben. Die linke Tageszeitung Le Monde fordert europäische Festigkeit im Umgang mit Erdogans Türkei, die in eine mittelöstliche Diktatur abgleite.

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Niederlande

Nur die Konservativen schaffen es

Lektionen aus der Wahl in den Niederlanden: Nur die Konservativen können die Populisten aufhalten. Die sozialdemokratische Linke hat keine Antwort. Die Niederländer wollen Integrationsverweigerung nicht länger tolerieren. Ruttes klare Antwort auf die verbale Aggression aus Ankara war richtig.

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Reaktion

EU reduziert Zahlungen an Türkei

EU reduziert Zahlungen an Türkei

Die EU hat damit begonnen, die im Rahmen der Beitrittsverhandlungen vorgesehene Unterstützung für die Türkei zurückzufahren. Nach Angaben des zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn wurden Programme eingestellt, die zuletzt nicht die erwünschten Fortschritte brachten. Die Türkei bewege sich im Moment in die falsche Richtung.

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Türkei

CSU fordert Entschuldigung

Nach den Dauer-Beleidigungen aus Ankara fordern CSU-Politiker den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Berlin muss türkischen Wahlkampf nicht dulden, sagt Justizminister Bausback: „Die Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz auf die Staatsbürger begrenzt.“ Sogar das türkische Wahlgesetz verbietet Wahlkampf im Ausland.

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Türkei

Gastrecht verwirkt

Gastrecht verwirkt

Erdogans antidemokratisches Verfassungsreferendum steht auf der Kippe. Er braucht die türkischen Wähler in Deutschland und will Wahlkampf in Deutschland erzwingen – mit Drohungen und Beschimpfungen. EU-Nachbarn wollen türkische Wahlkampfauftritte verbieten.

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Absage

Diktatoren unerwünscht

Nach dem Streit um die Inhaftierung des Welt-Korrespondeten Deniz Yücel in der Türkei wird dem Wahlkampf türkischer Minister in Deutschland nun ein Stoppsignal gesetzt. Die baden-württembergische Stadt Gaggenau untersagte eine Veranstaltung mit dem türkischen Justizminister Bekir Bozdag in ihrer Festhalle aus Sicherheitsgründen.

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Türkei

Erdogan ante portas

In Deutschland wächst der Widerstand gegen einen möglichen Wahlkampfauftritt des türkischen Autokraten Recep Erdogan. Kritik gibt es an den zahlreichen türkischstämmigen Erdogan-Jublern hierzulande sowie am umfassenden türkischen Spitzelsystem – sogar in deutschen Schulen. Islamisten werden im Hamburger Ditib-Umfeld enttarnt.

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Erdogan

Die türkische Demokratie schafft sich ab

Der Weg der Türkei führt ungebremst in die Diktatur des Recep Erdogan. Kritiker werden mundtot gemacht: Nach unzähligen anderen Journalisten wurde jetzt auch der erste deutsche Reporter verhaftet. Und Erdogan will bei Auslandstürken für seine „Präsidialverfassung“ genannte Alleinherrschaft werben – vermutlich in Deutschland.

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Razzia gegen DITIB

Imame spitzeln für Erdogan

Die Hinweise verdichten sich, dass zahlreiche Imame des türkisch-staatsnahen Moscheeverbandes DITIB Türken in Deutschland ausspioniert haben. Nun hat die Polizei mit Hausdurchsuchungen Beweise gesammelt. Die türkische Staatspartei AKP agitiert derweil auf deutschem Boden für eine Verfassungsänderung, die Präsident Erdogan beinah unumschränkte Macht sichern soll. Der Europarat übt massive Kritik.

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Türkei-Besuch

„Opposition gehört in einer Demokratie dazu“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan die Einhaltung von Freiheitsrechten angemahnt. Konkret erinnerte die Kanzlerin den umstrittenen Präsidenten daran, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung in seinem Land nicht weiter zu untergraben. Merkel setzte ein Signal und traf auch Vertreter der Opposition.

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