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Themenseite: Pressefreiheit
Türkei

Erdogans Kampf gegen die vierte Gewalt

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Der Fall Böhmermann ist nur einer von zahllosen Angriffen auf Presse- und Meinungsfreiheit durch den türkischen Präsidenten. ARD-Korrespondent Michael Schramm berichtet aus einem Land, das Journalisten zunehmend als „Spione“ und „Verräter“ betrachtet. Die aktuellen Urteile gegen die Reporter Dündar und Gül zeigen das erneut.

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Reporter ohne Grenzen

Pressefreiheit weltweit in Gefahr

Pressefreiheit weltweit in Gefahr

Todesdrohungen und Gewalt gegen Journalisten haben im vergangenen Jahr in Deutschland massiv zugenommen: die Bundesrepublik rutscht im Ranking der Pressefreiheit vier Plätze nach hinten. Der Bericht von Reporter ohne Grenzen kritisiert insbesondere die Situation in der Türkei und in Polen. Jüngstes Beispiel: Ankara hat einem ARD-Korrespondent die Einreise verweigert.

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Türkei

Erdogans Leibwächter attackieren Journalisten

Das Erdogan-Regime tritt die Meinungs- und Pressefreiheit mit Füßen. Der Prozess gegen zwei mutige Journalisten wird nun unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt. Auch im Ausland geht „Sultan“ Erdogan gegen die Pressefreiheit vor: Der deutsche Botschafter wurde wegen der NDR-Satire erneut einbestellt, in Washington attackierten seine Leibwächter Demonstranten und Journalisten.

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Nach NDR-Satire

Türkei bestellt deutschen Botschafter ein

Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei befinden sich seit Beginn der islamischen AKP-Regierung 2002 in einem immer schlechteren Zustand. Präsident Recep Erdogan will nun offenbar auch noch in Deutschland die totale Medienkontrolle einführen: Nach einem kritischen Satirebeitrag des NDR über seine Person bestellte die Türkei den deutschen Botschafter ein.

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Nach Journalisten-Urteil

Erdogan greift Verfassungsgericht an

Von wegen keine politische Einflussnahme: Nach der Freilassung zweier Journalisten greift Türkeis Präsident Erdogan sein eigenes Verfassungsgericht scharf an – und verkündet sogleich, das Gerichtsurteil zur Freilassung schlicht und ergreifend zu ignorieren. Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie der Staatschef die Demokratie in seinem Land schrittweise abschafft.

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Pressefreiheit

Gezielt ermordet

Von den bei der Arbeit getöteten Journalisten sind dieses Jahr nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als zwei Drittel gezielt ermordet worden. Sie seien wegen ihres Berufs ausgewählt und vorsätzlich getötet worden, heißt es in der heute veröffentlichten Bilanz des Komitees zum Schutze von Journalisten (CPJ) in New York.

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Ende der Pressefreiheit

Die türkische Diktatur wird ausgebaut

Mal wieder werden in der Türkei regierungskritische Journalisten verhaftet. Die Pressefreiheit besteht längst nur noch auf dem Papier, so sieht es auch der jüngste EU-Fortschrittsbericht. Dahinter steht die islamistisch-nationalistische Partei AKP und der türkische Möchtegern-Diktator Recep Erdogan.

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Landesverrat

Justizminister entlässt Generalbundesanwalt

Schwere Vorwürfe nach schweren Vorwürfen: Generalbundesanwalt Harald Range war heftig kritisiert worden wegen seiner Ermittlungen gegen die Blogger von „Netzpolitik.org“ wegen Landesverrat. Nun bekam er eine Weisung aus Berlin – und nannte diese einen „unerträglichen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz“. Daraufhin wurde er von Justizminister Heiko Maas in den Ruhestand versetzt.

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Krim-Krise

Krimtataren schauen in die Röhre

Ein weiterer Schritt in der Diskriminierung von Minderheiten? Der russische Staatsapparat hat jetzt den Sender der tartarischen Minderheit auf der annektierten Halbinsel Krim abgeschaltet. Der offizielle Grund scheint weit hergeholt – die Krimtataren jedenfalls sind alarmiert.

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