Kabinett – Bayernkurier

Pionier beim Klimaschutz

Dienstag, 19.11.2019 | 14:52 Uhr

Mit einer neuen, gesetzlichen Zielvorgabe zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes und einem breit angelegten Zehn-Punkte-Plan will die Staatsregierung Bayern zum Vorreiter beim Klimaschutz machen. Bis 2050 soll der Freistaat komplett klimaneutral sein.

Kabinett

Südschiene funktioniert

Dienstag, 23.07.2019 | 14:16 Uhr

Die Regierungen von Bayern und Baden-Württemberg fordern 200 Millionen Euro vom Bund für ein eigenes Batterieforschungs-Netzwerk. Außerdem wurden zwei Verkehrsprojekte angeschoben. Das zeigt: Die alte Südschiene Bayern/Baden-Württemberg funktioniert.

Kabinett

Entschlossen gegen Judenhass

Dienstag, 07.05.2019 | 17:18 Uhr

Der Freistaat Bayern hat die international anerkannte Definition von Antisemitismus angenommen – ein „klares Signal“ laut Ministerpräsident Söder. Zudem beschloss das Kabinett ein Maßnahmenpaket zur schärferen Verfolgung antisemitischer Straftaten.

Fortschritt

Bayerns Berg- und Digitalfahrt

Dienstag, 02.04.2019 | 14:38 Uhr

Ministerpräsident Markus Söder treibt sein Kabinett und das ganze Land zu mehr Anstrengung beim Aufstieg zu digitalen Höhen an. Wenn der Anschluss an die technologische Weltspitze nicht gelinge, drohe dem Wirtschaftsstandort ein Abstieg.

Regierung

Klimaschutz als Verfassungsziel

Dienstag, 08.01.2019 | 16:17 Uhr

Bayern möchte den Schutz des Klimas in die Landesverfassung aufnehmen. Dies hat die Staatsregierung jetzt beschlossen. Nötig für die Verfassungsänderung sind eine Zweidrittel-Mehrheit im Landtag und die Zustimmung der Bürger.

Kabinett

Entscheidung für die Zukunft

Montag, 12.11.2018 | 16:11 Uhr

Mit einigen Überraschungen hat Ministerpräsident Markus Söder sein neues Kabinett umgebildet. Neuer Bauminister wird JU-Chef Hans Reichhart, neue Digitalisierungsministerin Judith Gerlach. Die Staatsregierung wird damit jünger und weiblicher.

Migration

Bayern gründet Landesamt für Asyl und Abschiebungen

Donnerstag, 03.05.2018 | 15:40 Uhr

Die Staatsregierung hat die Errichtung einer neuen Landesbehörde, die für Asylbewerber und Rückführungen zuständig sein wird, beschlossen. Von der EU verlangt der Freistaat, die Begrenzung der Zuwanderung ins Zentrum der Politik zu stellen.

Europa

Bayern lehnt höhere EU-Beiträge ab

Donnerstag, 03.05.2018 | 09:44 Uhr

Ministerpräsident Markus Söder ist dagegen, dass Deutschland als größter Zahler noch mehr Geld nach Brüssel überweist. Zudem fordert Bayerns Kabinett, dass Kindergeldzahlungen für im Ausland lebende Kinder gekürzt werden.

Kabinett

Klares Bekenntnis zur christlichen Tradition

Dienstag, 24.04.2018 | 17:49 Uhr

In allen staatlichen Behörden wird künftig ein Kreuz hängen. Das hat die Staatsregierung beschlossen. Für Ministerpräsident Söder ist die Entscheidung ein Signal der Selbstvergewisserung. Das Kreuz stehe für Nächstenliebe, Menschenwürde und Toleranz.

Grenzpolizei

Bund und Land arbeiten Hand in Hand

Mittwoch, 04.04.2018 | 18:44 Uhr

In drei Monaten startet die neue Bayerische Grenzpolizei. Heute hat Ministerpräsident Markus Söder an der Grenze zu Österreich die Schleierfahnder besucht. Künftig werden Bundes- und Landespolizei in der Grenzregion verstärkt zusammenarbeiten.

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