Themenseite: Jean-Claude Juncker
Brexit

Entscheidung am Samstag

Entscheidung am Samstag

Unmittelbar vor dem EU-Gipfel haben Großbritannien und die Europäische Union einen Durchbruch im Brexit-Streit erzielt. Dies teilte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker per Twitter mit. Problem: Die nordirische DUP legt sich wieder quer.

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Ungarn

Union distanziert sich von Orbán

Nach heftigen Angriffen auf den Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker üben Politiker von CSU und CDU deutliche Kritik am ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Seine jüngsten Äußerungen seien „nicht akzeptabel“.

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Brexit

EU rüstet sich für Chaos-Brexit

Die Gefahr eines Brexits ohne Austrittsvertrag treibt die Europäische Union zu Notfallplänen, die das befürchtete Chaos im Flugverkehr, beim Zoll und an den Finanzmärkten mildern sollen. Für zwölf Monate sollen 14 Sonderregelungen gelten.

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EU-Gipfel

Kurs auf sichere Außengrenzen

Beim EU-Gipfel in Salzburg deutet sich ein Kurswechsel in der Migrationspolitik an. Statt Staaten zu zwingen, Asylbewerber aufzunehmen, sollen unwillige Länder andere Beiträge leisten können. Die Sicherung der EU-Außengrenzen unterstützen aber alle.

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Handelsstreit

Vor TTIP-light?

Vor TTIP-light?

Unverhoffte Einigung: Kommissionspräsident Juncker und Präsident Trump haben den drohenden Handelskrieg zwischen der EU und den USA abgewendet − und Verhandlungen über ein kleines TTIP-Abkommen begonnen. Es könnte schnell unterschriftsreif sein.

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Kabinett

Wie ein weiß-blauer Baum EU-Geschichte schreibt

Zu seiner ersten Auslandsreise nach Brüssel nimmt Ministerpräsident Söder gleich das ganze Kabinett mit – und einen original bayerischen Maibaum. Zudem stehen Treffen mit Kommissionspräsident Juncker und Haushaltskommissar Oettinger auf dem Programm.

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EU-Gipfel

Beim Geld hört die Gemeinschaft auf

Beim Geld hört die Gemeinschaft auf

EU-Sondergipfel: Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten über Aufgaben, Schwerpunkte und Finanzen der Europäischen Union nach dem Austritt Großbritanniens: Wegen des Brexits fehlen im EU-Haushalt jährlich etwa 14 Milliarden Euro.

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EU

Mehrheiten gegen Deutschland

Mehrheiten gegen Deutschland

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will „öfter und einfacher im Rat mit qualifizierter Mehrheit entscheiden“. Gefährlich für Deutschland: Ohne Großbritannien ist die Sperrminorität dahin. Das Mittelmeer triumphiert über die Nordsee.

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EU

Junckers Leichtsinn

Junckers Leichtsinn

Brisante Vorschläge, gefährliche Eile: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will den Euro in allen EU-Staaten einführen und die Schengenzone ohne Grenzkontrollen auf die gesamte EU ausdehnen – so schnell wie möglich.

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Juncker

Euro für alle

Euro für alle

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat am Dienstag vor den Abgeordneten des Parlaments in Straßburg seine Rede zur Lage der Union gehalten. Kurz vor der Bundestagswahl macht er darin auch umstrittene Vorschläge.

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