Themenseite: Jamaika
Bremen

„Das sind keine guten Aussichten“

Der CDU-Politiker Carsten Meyer-Heder hat die Wahl in Bremen gewonnen und wird wohl dennoch nicht Bürgermeister der Hansestadt werden. Im Interview mit dem BAYERNKURIER kritisiert er die Entscheidung der Grünen gegen ein Bündnis mit CDU und FDP.

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Grüne

Zwiespältige Signale

Die Grünen wählen eine gemäßigte Doppelspitze und werben damit um Anhänger aus der politischen Mitte. Schon meinen einige, die Grünen seien keine linke Partei mehr. Doch der linke Flügel der Grünen hält derzeit nur aus taktischen Gründen still.

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Entscheidung

Geschlossenheit im Blick

Geschlossenheit im Blick

Horst Seehofer hatte nach den Personaldiskussionen eine „befriedende“ Lösung angekündigt. Im Parteivorstand konkretisierte der CSU-Chef nun seine Pläne. Gemeinsam mit Edmund Stoiber, Theo Waigel und Barbara Stamm will er ein Zukunftsteam erarbeiten.

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Jamaika

Scheuer verteidigt FDP

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer gibt den Grünen die Hauptverantwortung für das Scheitern der Verhandlungen. CSU-Vize Manfred Weber kritisiert das Verhalten der SPD und sieht für seine Partei die Chance, eine politische Lücke zu füllen.

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Europa

Warten auf Deutschland

Warten auf Deutschland

Nach zehn Jahren Krise und bei wachsenden Gefahren braucht Europa gemeinsame deutsch-französische Führung mehr denn je. Aber genau jetzt fällt Deutschland aus, wahrscheinlich für Monate. Das ist ungut für Europa – und für deutsche Interessen.

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Jamaika

Wie geht es weiter?

Wie geht es weiter?

Wie geht es weiter? Da die Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition gescheitert sind, bleiben nun sechs Szenarien übrig: Große Koalition, Kenia-Koalition, Minderheits- oder Allparteienregierung, Rückkehr der FDP oder Neuwahlen. Ein Erklärungsversuch.

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Jamaika

Eine Belastung für Deutschland

CSU-Chef Horst Seehofer bedauert das Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Eine Einigung war seiner Meinung nach zum Greifen nahe. Fraktionschef Thomas Kreuzer lehnt eine Minderheitsregierung mit den Grünen ab und sieht gute Chancen bei Neuwahlen.

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Sondierung

FDP lässt Jamaika platzen

FDP lässt Jamaika platzen

Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht Deutschland vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Die FDP hat die Verhandlungen mit CDU, CSU und Grünen über eine Jamaika-Koalition kurz vor Mitternacht überraschend abgebrochen.

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Migration

Knackpunkt Familiennachzug

Knackpunkt Familiennachzug

In kaum einem Punkt sind die möglichen Jamaika-Partner weiter auseinander als in der Zuwanderungspolitik. Vor allem die Familienzusammenführung entzweit Union und Grüne. Der BAYERNKURIER beantwortet die wichtigsten Fragen zu dem strittigen Thema.

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Sondierung

„Wir brauchen jetzt Lösungen“

„Wir brauchen jetzt Lösungen“

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat nach langer Skepsis die Bereitschaft zur Einigung mit den Jamaika-Partnern deutlich gemacht. Für die CSU stünden dabei eine Begrenzung der Zuwanderung, die Sicherheit und die Entlastung von Familien im Vordergrund.

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