Themenseite: Grüne
Drogen

Grüne Heuchler

Bayern müsse mehr gegen den Drogenschmuggel unternehmen, verlangt öffentlichkeitswirksam die Grünen-Politikerin Katharina Schulze. Dabei sind es sie und ihre Partei, die vehement gegen Grenzkontrollen und die bayerische Grenzpolizei agitieren.

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Berlin

Enteignung ist der falsche Weg

Ein Volksbegehren will in Berlin große Wohnungsgesellschaften enteignen. Die Linke unterstützt diesen Wunsch, und auch Grüne und Sozialdemokraten befürworten diesen Schritt. Dabei würde diese sozialistische Maßnahme enormen Schaden verursachen.

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Grüne

Zurück zur Verbots-Kultur

Wenn es nach den Grünen geht, dürfen ab dem Jahr 2030 keine Autos mit Benzin- und Dieselmotor mehr zugelassen werden. Mit staatlichem Zwang soll so der Umstieg auf Elektromobilität erreicht werden – obwohl viele Probleme längst nicht gelöst sind.

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Polizeigesetz

Schallende Watschn für alle PAG-Kritiker

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof sieht keinen Anlass, das Polizeiaufgabengesetz (PAG) außer Kraft zu setzen. Damit wird die massive Propaganda der linken Anti-CSU-Front entlarvt – eine krachende Niederlage für SPD, Grüne, Linkspartei und FDP.

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Klimaschutz

Rot-Grüner Offenbarungseid

SPD und Grüne stimmten am Donnerstag indirekt gemeinsam mit der AfD gegen den Klimaschutz als Staatsziel. Ein parteipolitisches Spielchen, das offenbar selbst bei einigen der eigenen Abgeordneten nicht gut ankam. Es war der Gipfel der Scheinheiligen.

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SPD und Grüne

Parteien der Inneren Unsicherheit

Wider die Fakten polemisieren SPD und Grüne im Landtag gegen die bayerische Grenzpolizei. Diese deckte in den ersten sechs Monaten über 12.500 Straftaten auf und nahm viele Kriminelle fest. SPD und Grüne untergraben die Innere Sicherheit.

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Schulnoten

In grüne Watte packen

Hessen erlaubt einem kleinen Teil seiner Schulen, die Noten abzuschaffen. Die CDU gibt damit einer Forderung ihres grünen Koalitionspartners nach. Doch damit erweist die Landesregierung sich selbst, den Kindern und der Gesellschaft einen Bärendienst.

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Landtag

Chancengleichheit statt Gleichmacherei

Nach dem Willen von Grünen und SPD soll das bayerische Wahlrecht nach dem Brandenburger Vorbild geändert werden. Das Ziel: mehr Frauen im Landtag. Das Problem: Die meisten Juristen stufen diese Ideen als verfassungswidrig ein.

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Grüne

Alte Verbote in neuer Verpackung

Das Europawahlprogramm der Grünen setzt auf einen radikalen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft – mit Zwang und staatlicher Steuerung. Ihren Wunsch, die Menschen umzuerziehen, hüllt die Partei inzwischen in harmlos klingende Floskeln.

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Dinkelsbühl

Groß ist die Not von SPD und Grünen

In Dinkelsbühl will bei der nächsten Kommunalwahl bislang niemand gegen den beliebten und überaus erfolgreichen CSU-OB Christoph Hammer antreten. Nun haben SPD und Grüne in ihrer Not sogar ein Inserat in der SZ geschaltet.

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