Themenseite: Grüne

Söder sieht Grüne als Hauptgegner

Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder hält die Grünen für die neue, linke Volkspartei. Die Grünen seien der größte Konkurrent um Platz eins in der Politik. Die Union warnt er vor einer einseitigen Fixierung auf Rechtsaußen.

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CSU-Parteitag

Verantwortung für Deutschland

Die Deutschen leben in gefährlichen Übergangszeiten, warnt Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem CSU-Parteitag. Und darum komme es jetzt auf die Unionsparteien an – wie schon immer, wenn es für die Bundesrepublik um entscheidende Weichenstellungen ging.

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Immobilien

Honeckers grüne Erben

Ein Antrag der Grünen-Spitze sieht als Mittel im Kampf gegen die Wohnungsnot auch Enteignungen vor. Für den CSU-Generalsekretär ist das ein Angriff auf unsere Wirtschaftsordnung und ein Griff in die sozialistische Mottenkiste.

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SPD

Eine Partei implodiert

In wenigen Tagen haben zwei Politiker der SPD mehr oder weniger den Rücken gekehrt, erst der Mittelstandsbeauftragte Harald Christ, dann der SPD-Fraktionschef im Münchner Stadtrat, Alexander Reissl. Die Begründungen lassen aufhorchen.

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Klimadebatte

Mehrheit lehnt höhere Kosten ab

Die meisten Deutschen lehnen laut Umfragen höhere Belastungen und Verbote für den „Klimaschutz“ ab. Anreize und Innovationen halten sie für deutlich wirksamer als neue Steuern. Auch die jungen Bürger sind mehrheitlich gegen weitere Einschränkungen.

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Flächenfraß

Eine Entscheidung für die Heimat

Im fränkischen Roßtal stimmte eine Mehrheit für die Erweiterung eines Gewerbegebietes – trotz Debatte über den Flächenverbrauch. Das zeigt: Die Bürger wollen sich die Zukunft ihrer Heimat nicht vorschreiben lassen. Auch nicht von den Grünen.

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CDU

„Auf dem Holzweg“

Die CDU steht vor der Entscheidung, ob sie zwischen Grünen und AfD zerrieben wird – oder ob sie Positionen findet, die ihr die Behauptung ihrer früheren Führungsrolle zwischen politischer Mitte und rechtem Rand erlauben. Von Prof. Werner Patzelt.

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Steuern

Die Mär vom bösen Kapitalisten

Die Reichen sind mal wieder im Fokus linker Parteien wie Grüne und SPD. Mehr sollen sie zahlen, diese Besserverdiener, immer mehr! Dass damit die Leistungsträger unserer Gesellschaft angegriffen werden, begreifen Linke einfach nicht.

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Flächensparen

Überzeugung statt Verbote

Die Staatsregierung hat eine Flächensparoffensive beschlossen. Ein umfangreicher Maßnahmenkatalog und fünf Hektar als Richtgröße im Landesplanungsgesetz sollen dieses Ziel unterstützen. Auf Zwang wie bei den Grünen wird aus guten Gründen verzichtet.

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Versiegelung

Grüne Zuchtmeister der Kommunen

Die Grünen wollen mal wieder ein Verbot erlassen: Nachdem ihr letzter Vorschlag, Flächenverbrauch ab einer bestimmten Grenze zu verbieten, vor dem Verfassungsgerichtshof scheiterte, legen sie nun einen neuen Plan vor. Dieser wird stark kritisiert.

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