Themenseite: Grüne
Schlammschacht

Habeck vergreift sich massiv im Ton

Alles, was der CSU und Parteichef Seehofer schadet, ist SPD und Grünen recht: Kübelweise Schmutz kippen sie aus, rücken die CSU in die Nähe von Nazis, Volksverhetzern und Amokläufern. Nun soll Seehofer auch noch am Özil-Rücktritt schuld sein.

mehr lesen
Flächenfraß

Grünes Volksbegehren abgelehnt

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des Volksbegehrens „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ abgelehnt. Durch das Volksbegehren würde die kommunale Planungshoheit unzulässig eingeschränkt, urteilten die Richter.

mehr lesen
Sami A.

Eine überfällige Abschiebung

Der als islamistischer Gefährder eingestufte Sami A. wurde in seine Heimat Tunesien abgeschoben, trotz eines gegenteiligen Urteils. Rote und Grüne empören sich. Doch die eigentlichen Skandale dieses Falles liegen ganz woanders.

mehr lesen
Opposition

Immer gegen alles.

Hauptsache dagegen – und das ausgerechnet im stärksten Bundesland: Die bayerische Opposition sagt aus Prinzip „Nein“ zu jedem Vorschlag der CSU, sogar zur Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten. Eigene Ideen, bessere Lösungswege? Fehlanzeige.

mehr lesen
Demonstration

SPD, Grüne und Verfassungsfeinde machen mobil

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben ein Protestbündnis gegen das Polizeiaufgabengesetz gegründet – zusammen mit zum Teil gewaltorientierten linksradikalen Gruppierungen, die Bayerns Verfassungsschutz seit langem beobachtet.

mehr lesen
Diesel-Debatte

Die Scheinheiligkeit der Umwelthilfe

Toyota fungiert als prominenter Geldgeber der Deutschen Umwelthilfe, die sich zudem mit zweifelhaften Abmahnverfahren finanziert. In die Debatte um die Diesel-Fahrzeuge und deren Abgase mischen sich immer größere Zweifel. Auch bei den Messverfahren.

mehr lesen
Flächenfraß

Besser als das Volksbegehren

Mit einem Antrag im Landtag fordert die CSU-Fraktion die Staatsregierung auf, den Flächenverbrauch in Bayern reduzieren. Verschiedene Maßnahmen sollen das grüne Volksbegehren überflüssig machen, das nur die Kommunen gängeln würde.

mehr lesen
Grüne

Zwiespältige Signale

Die Grünen wählen eine gemäßigte Doppelspitze und werben damit um Anhänger aus der politischen Mitte. Schon meinen einige, die Grünen seien keine linke Partei mehr. Doch der linke Flügel der Grünen hält derzeit nur aus taktischen Gründen still.

mehr lesen