Themenseite: Grüne
Habeck

Endlich Gewissheit: Nur Grüne sind Demokraten!

Erst Bayern, jetzt Thüringen: Erneut hat Grünen-Chef Robert Habeck die Bürger eines Bundeslandes heftig beleidigt. Die Verantwortung dafür wälzt er auf die sozialen Medien ab. CSU-Generalsekretär Blume kritisiert die „Öko-Populisten“ hart.

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Verkehr

Für Diesel und Freiheit

Für Diesel und Freiheit

Bald könnten Fahrverbote für neue Euro-6-Diesel drohen. Umweltaktivisten jubeln und schwärmen vom Rad- und Fußverkehr. Grüne Mobilität will den Individualverkehr beseitigen und die Gesellschaft verändern. Das ist Verkehrspolitik gegen die Menschen.

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Sicherheit

Kampfrhetorik für die grüne Klientel

Ein Zeitungsbeitrag der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Katharina Schulze, stößt auf Widerspruch bei der Polizei. Die Grüne schüre Misstrauen und untergrabe das Vertrauen in die Beamten – und das alles ohne Kenntnis der Fakten.

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Zersiedelung

Die grüne Mär vom Flächenfraß

Die Grünen schüren mit dem Vorwurf Sorgen, das Land werde zubetoniert. Nun hat das Statistikamt nachgerechnet: Es geht um weniger als 0,006 Prozent der Landesfläche. Bayern bleibt ein naturnahes, land- und forstwirtschaftlich geprägtes Land.

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Soziales

Wirtschaftsexperten verteidigen Hartz IV

Wirtschaftsexperten verteidigen Hartz IV

Führende Wirtschaftswissenschaftler weisen die Pläne von SPD und Grünen zurück, das Hartz-IV-System zu einer Garantieleistung umzubauen und auf Sanktionen zu verzichten. Sie verlangen, am Prinzip des ‚Förderns und Forderns‘ festzuhalten

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Regierung

Besser ohne die Grünen

Die CSU kann mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Er garantiert Kontinuität auf zentralen Politikfeldern und Verbesserungen dort, wo der Wähler sie wünscht. In einem Bündnis mit den Grünen wäre das so nicht möglich gewesen.

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Hessenwahl

Vertrauensverlust

Vertrauensverlust

Die Hessischen Wähler geben Ministerpräsident Volker Bouffier gute Noten. Trotzdem haben sie ihn bestraft. Nicht für Hessen, sondern für Berlin. Denn sie haben den Kontrollverlust von 2015 nicht verziehen – und jetzt folgt der Vertrauensverlust.

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Hessen

Schwere Wahlniederlage von CDU und SPD

Die beiden Volksparteien CDU und SPD fahren bei der Landtagswahl in Hessen jeweils rund 11 Prozent Verluste ein. Das vorläufige Ergebnis: CDU 27,0 Prozent, SPD 19,8 Prozent, Grüne 19,8 Prozent, AfD 13,1 Prozent, FDP 7,5 Prozent, Linke 6,3 Prozent.

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Braunkohle

Erst nachdenken, dann aussteigen

Eine große Demonstration von Industriearbeitern und Bergleuten zog durch das Rheinland – von den Medien weit weniger beachtet als die zum Teil gewaltbereiten Baumbesetzer in Hambach. Richtete sich doch dieser Protest gegen Grüne und Kohleausstieg.

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Grenzpolizei

Weniger Sicherheit durch die Grünen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann weist die Kritik der Grünen an der Bayerischen Grenzpolizei als unbegründet zurück: Die Grenzkontrollen seien „rechtlich einwandfrei“ und führten zu einem deutlichen Sicherheitsgewinn.

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