Themenseite: Grüne
Grüne

Alte Verbote in neuer Verpackung

Das Europawahlprogramm der Grünen setzt auf einen radikalen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft – mit Zwang und staatlicher Steuerung. Ihren Wunsch, die Menschen umzuerziehen, hüllt die Partei inzwischen in harmlos klingende Floskeln.

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Dinkelsbühl

Groß ist die Not von SPD und Grünen

In Dinkelsbühl will bei der nächsten Kommunalwahl bislang niemand gegen den beliebten und überaus erfolgreichen CSU-OB Christoph Hammer antreten. Nun haben SPD und Grüne in ihrer Not sogar ein Inserat in der SZ geschaltet.

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Zuwanderung

Grüne blockieren schnellere Asylverfahren

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit der Definition von vier sicheren Herkunftsstaaten zugestimmt. Problem dabei: Die Grünen sind nach wie vor dagegen und können das Vorhaben im Bundesrat blockieren. Scharfe Kritik kommt von der CSU.

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Habeck

Endlich Gewissheit: Nur Grüne sind Demokraten!

Erst Bayern, jetzt Thüringen: Erneut hat Grünen-Chef Robert Habeck die Bürger eines Bundeslandes heftig beleidigt. Die Verantwortung dafür wälzt er auf die sozialen Medien ab. CSU-Generalsekretär Blume kritisiert die „Öko-Populisten“ hart.

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Verkehr

Für Diesel und Freiheit

Für Diesel und Freiheit

Bald könnten Fahrverbote für neue Euro-6-Diesel drohen. Umweltaktivisten jubeln und schwärmen vom Rad- und Fußverkehr. Grüne Mobilität will den Individualverkehr beseitigen und die Gesellschaft verändern. Das ist Verkehrspolitik gegen die Menschen.

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Sicherheit

Kampfrhetorik für die grüne Klientel

Ein Zeitungsbeitrag der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Katharina Schulze, stößt auf Widerspruch bei der Polizei. Die Grüne schüre Misstrauen und untergrabe das Vertrauen in die Beamten – und das alles ohne Kenntnis der Fakten.

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Zersiedelung

Die grüne Mär vom Flächenfraß

Die Grünen schüren mit dem Vorwurf Sorgen, das Land werde zubetoniert. Nun hat das Statistikamt nachgerechnet: Es geht um weniger als 0,006 Prozent der Landesfläche. Bayern bleibt ein naturnahes, land- und forstwirtschaftlich geprägtes Land.

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Soziales

Wirtschaftsexperten verteidigen Hartz IV

Wirtschaftsexperten verteidigen Hartz IV

Führende Wirtschaftswissenschaftler weisen die Pläne von SPD und Grünen zurück, das Hartz-IV-System zu einer Garantieleistung umzubauen und auf Sanktionen zu verzichten. Sie verlangen, am Prinzip des ‚Förderns und Forderns‘ festzuhalten

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Regierung

Besser ohne die Grünen

Die CSU kann mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Er garantiert Kontinuität auf zentralen Politikfeldern und Verbesserungen dort, wo der Wähler sie wünscht. In einem Bündnis mit den Grünen wäre das so nicht möglich gewesen.

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Hessenwahl

Vertrauensverlust

Vertrauensverlust

Die Hessischen Wähler geben Ministerpräsident Volker Bouffier gute Noten. Trotzdem haben sie ihn bestraft. Nicht für Hessen, sondern für Berlin. Denn sie haben den Kontrollverlust von 2015 nicht verziehen – und jetzt folgt der Vertrauensverlust.

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