EU-Gipfel – Bayernkurier

Entscheidung (mal wieder) vertagt

Dienstag, 08.03.2016 | 13:41 Uhr

Der mit Spannung erwartete Gipfel mit der Türkei zur Lösung der Flüchtlingskrise ist ohne wirkliche Ergebnisse zu Ende gegangen. Die Türkei wartet zwar mit neuen Lösungsansätzen auf – allerdings auch mit weiteren Forderungen. Zu diesen gehören auch Fortschritte beim EU-Beitrittsverfahren – die CSU reagiert mit Skepsis. Die Partei kündigt Widerstand bei der Visafreiheit für Türken an.

EU-Gipfel

Sperrt die EU die Balkanroute?

Montag, 07.03.2016 | 15:43 Uhr

Es könnte der entscheidende Gipfel in der Flüchtlingsfrage werden: Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel soll endlich jener Durchbruch zu einer europäischen Lösung geschafft werden, den sich Bundeskanzlerin Merkel erhofft. Doch hinsichtlich der Sperrung der Balkanroute zeigen sich die Teilnehmer uneins.

EU-Gipfel

Fahrplan für die Flüchtlingskrise

Freitag, 04.03.2016 | 14:10 Uhr

Ein Ende der Grenzkontrollen und Kooperation mit der Türkei – die Staats- und Regierungschefs der EU setzen sich für den bevorstehenden EU-Gipfel hohe Ziele. Dazu will EU-Innenminister Dimitris Avramopoulos einen „Fahrplan“ präsentieren, der unter anderem mehr Hilfen für Griechenland vorsieht.

Seehofer zum EU-Gipfel

Unverzüglich handeln!

Freitag, 19.02.2016 | 17:45 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat die fehlenden Ergebnisse des EU-Gipfels zur Flüchtlingskrise bedauert, zeigte aber Verständnis dafür, da die Türkei wegen der Anschläge nicht zum Gipfel kam. Zugleich bekräftigte er die CSU-Forderungen. Die Obergrenze müsse unverzüglich und als „Signal“ verkündet werden – weil die EU nicht handele. Eine unbegrenzte Aufnahme sei nicht länger möglich.

Halbzeit beim EU-Gipfel

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Freitag, 19.02.2016 | 12:03 Uhr

Halbzeit des EU-Gipfels in Brüssel: In der Flüchtlingsfrage ist nicht mehr mit großen Ergebnissen zu rechnen – die Hoffnungen liegen jetzt auf einem Türkei-Gipfel im März. Klar ist: Merkel steht fast allein. Stattdessen rückt Großbritannien in den Fokus. Premier Cameron sieht seine Stunde gekommen – und sorgt mit einem Verhandlungsmarathon dafür, dass er auch als Kämpfer wahrgenommen wird.

EU-Gipfel

Ende für „Politik des Durchwinkens“

Donnerstag, 18.02.2016 | 15:56 Uhr

Die EU ist sich einig: sie will die „Politik des Durchwinkens“ beenden. Dazu sicherten die Staaten des Westbalkans und Slowenien zu, in der Flüchtlingskrise Alleingänge zu vermeiden. Obwohl die Türkei nach dem Anschlag in Ankara nicht mit am Tisch sitzt, bleibt sie laut Manfred Weber (CSU) ein wichtiger Partner in der Flüchtlingspolitik.

Regierungserklärung

Merkel will Flüchtlingszahl deutlich reduzieren

Mittwoch, 17.02.2016 | 16:51 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel hat angekündigt, auf dem anstehenden EU-Gipfel in Brüssel ihre bisherige Flüchtlingspolitik zu überprüfen. In ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag sagte sie, Ziel sei es, die Zahl der Flüchtlinge deutlich zu reduzieren. Grundsätzlich beharrt sie aber auf ihrem Ansatz, nicht die deutsche, sondern die griechisch-türkische Grenze besser zu schützen.

EU-Gipfel

Kleiner Club der Willigen

Freitag, 18.12.2015 | 17:16 Uhr

Der EU-Gipfel will den Schutz der EU-Außengrenzen verstärken. Bis Juni 2016 wird die Kommission ihre detaillierten Frontex-Pläne vorlegen. Aber der Widerstand gegen ein dauerhaftes Verfahren zur Verteilung von Migranten bleibt groß. Nur wenige Länder sind bereit, Flüchtlingskontingente direkt aus der Türkei zu übernehmen, die ab Januar Visumspflicht für Syrer hat, die aus Drittstaaten einreisen.

Balkan-Route

EU-Gipfel will Migrantenstrom bremsen

Montag, 26.10.2015 | 23:57 Uhr

Viel Streit und 17 Maßnahmen auf dem Brüsseler Balkan-Gipfel: Entlang der Balkan-Route sollen 100.000 Aufnahme-Plätze für Migranten entstehen. Problem: Die Migranten wollen sich gar nicht aufhalten lassen. Alle Gipfelteilnehmer sind sich einig, dass die Völkerwanderung nur an einer Stelle eingedämmt werden kann: an der griechisch-türkischen Grenze. Nur wie, weiß niemand.

Nach dem EU-Sondergipfel

Europas großes Problem: Griechenlands weit offene Schengen-Außengrenze

Freitag, 25.09.2015 | 15:53 Uhr

Die EU will Syriens Nachbarländern – vor allem der Türkei – mit milliardenschweren Flüchtlingshilfen unterstützen. In Griechenland, Italien und Bulgarien sollen Flüchtlings-Hotspots eingerichtet werden. Die Völkerwanderung über die Ägäis hält an. In den ersten drei Septemberwochen erreichten über 135.000 Migranten Bayern. Zwischen Kroatien und Serbien wachsen die Spannungen.

« Ältere Beiträge

Neuere Beiträge »