Themenseite: Doppelpass
Extremismus

Kein Weg zurück für Dschihadisten

Die Forderung von US-Präsident Donald Trump, in Syrien gefangene IS-Kämpfer in ihr Heimatland zurückzubringen, stößt in Deutschland auf Kritik. Diskutiert wird über die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft für Dschihadisten.

mehr lesen
Fakten-Check

An der Realität vorbei

Im Interview mit der Abendzeitung greift die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz kräftig daneben. Bestes Beispiel: Nach Meinung der SPD-Politikerin stabilisiert die Zuwanderung unsere Sozialkassen. Zeit für einen Fakten-Check!

mehr lesen
Maximilianeum

Aus der Landtagsfraktion

Der Doppelpass als Integrationshindernis, ein neuer Chef der Wasserwacht, eine tendenziöse Studie, frische Impulse nach der China-Reise von Ministerpräsident Horst Seehofer und der Girls Day: Die Meldungen aus der CSU-Landtagsfraktion.

mehr lesen
Einbürgerung

Als Teil unserer Gesellschaft

Immer mehr Ausländer bekommen in Bayern einen deutschen Pass. 2016 wurden 14.394 Menschen eingebürgert, wie Innenminister Joachim Herrmann bei der Präsentation der Einbürgerungsstatistik sagte. Ein Anstieg von knapp acht Prozent – auch dank Brexit.

mehr lesen
Türkei

Doppelpass behindert Integration

Das Türkei-Referendum bewegt Politiker nach wie vor. Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, fordert, der Doppelpass gehöre auf den Prüfstand: „Es muss klar sein, welchem Land die Loyalität gilt“. Außerdem spricht sich Kreuzer gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus.

mehr lesen
Deutsch-Türken

Zeit für klare Ansagen

Zeit für klare Ansagen

Beinahe zwei Drittel der türkischen Wähler in Deutschland haben für eine Erdogan-Diktatur gestimmt. Daraus muss Deutschland Konsequenzen ziehen. Wer hier leben will, muss sich klar zu unserem Staat und seinen Grundwerten bekennen und kann nicht einem ausländischen islamistisch-nationalistischen Despoten zujubeln.

mehr lesen
Türkei

„Keine Toleranz gegenüber den Intoleranten!“

Justizminister Winfried Bausback stellt im BAYERNKURIER-Interview klar: Ausländische Regierungsmitglieder haben ohne Zustimmung der Bundesregierung weder Anspruch auf Einreise noch auf Wahlkampfveranstaltungen. Zudem spricht sich der CSU-Politiker für die Abschaffung des Doppelpasses und gegen eine Ausweitung des kommunalen Wahlrechts auf Nicht-EU-Bürger aus.

mehr lesen
Integration

Der Doppelpass ist gescheitert

Der Streit um den türkischen Wahlkampf in Deutschland bringt es an den Tag: Die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft war keine gute Idee. Wer zwei Staatsbürgerschaften besitzt, hat in der Regel auch zwei Loyalitäten. Die CSU fordert die Rückkehr zum Optionsmodell.

mehr lesen
Rot-Rot-Grün

Übler Vorgeschmack auf den Wahlkampf

SPD, Grüne und Linkspartei haben einen Vorgeschmack auf einen scharfen Wahlkampf gegeben: Im Bundesrat blockierten die rot-rot-grünen Länder eine moderate Kürzung der Leistungen für Asylbewerber, die in staatlichen Heimen rundumversorgt werden. Im Bundestag rückten Redner von SPD, Grünen und Linken die CDU wegen des Beschlusses zum Doppelpass in die Nähe von Rassisten. Eine Analyse.

mehr lesen
Debatte in der CDU

Wahlkampfthema Doppelpass

Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss für eine Abkehr vom Doppelpass fordern Unionspolitiker, diese Position auch im Wahlkampf offensiv zu vertreten. Die Optionspflicht gehöre ins Wahlprogramm, heißt es etwa von den Christdemokraten im hohen Norden. Unterstützung kommt aber auch aus Bayern: CSU-Generalsekretär hält die Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft für dringend notwendig.

mehr lesen