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Themenseite: Demokratie
Steinmeier

Zu Gast in Bayern

Der größte Feind der Demokratie ist die Gleichgültigkeit. Dieses Fazit zieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach seinem Besuch auf der Insel Herrenchiemsee. Dort hatte Steinmeier mit Horst Seehofer und Schülern über Demokratie diskutiert.

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Abschied

„Demokratie ist kein politisches Versandhaus“

„Demokratie ist kein politisches Versandhaus“

Mit einem Großen Zapfenstreich wird Bundespräsident Joachim Gauck nach fünf Jahren aus dem Amt verabschiedet. In seiner Abschiedsrede am 18. Januar plädierte er für einen starken Staat, der die Werte von Demokratie und Freiheit sowohl im Inneren als auch auf der internationalen Bühne entschlossen verteidigt. Wir dokumentieren diese Rede in Auszügen.

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HSS-Studie

Unzufriedenheit mit der Demokratie

Wie bewertet der Wähler Parteien und das Parteiensystem in Bayern? Damit beschäftigt sich eine repräsentative Studie der Hanns-Seidel-Stiftung. Die Statistik macht deutlich: Trotz guter wirtschaftlicher Lage sorgen Themen wie Zuwanderung und Innere Sicherheit für Besorgnis unter den Bürgern. Viele sagen, sie seien „unzufrieden“ mit der Demokratie an sich.

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Gauck

„Demokratie ist kein politisches Versandhaus“

Bundespräsident Joachim Gauck hat in einer Rede zum Ende seiner Amtszeit vor Gefahren für die Demokratie in Deutschland gewarnt. Es brauche deshalb einen starken Rechtsstaat im Inneren und mehr Verteidigungsbereitschaft nach außen. Außerdem forderte er eine bessere Streitkultur, „mit Respekt und dickem Fell“.

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Gesellschaft

Westliche Werte unter Druck

Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Unser Lebensstil und unsere Freiheit werden derzeit von vielen Seiten bedroht. Höchste Zeit, dass wir das, was unsere Gesellschaft ausmacht, verteidigen. Ein Plädoyer von der Politikwissenschaftlerin Ulrike Ackermann.

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Volksentscheid

Mitmachpartei CSU

In der CSU findet derzeit eine Mitgliederbefragung statt, ob sich die Partei für Volksentscheide auf Bundesebene einsetzen soll. Parteichef Horst Seehofer spricht sich klar dafür aus. Er wolle möglichst viel „Koalition mit den Menschen“.

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Demokratie

Flüchtlingskrise lässt Unzufriedenheit steigen

Mehr als 40 Prozent der Bayern sind mit der Politik unzufrieden oder nur noch einigermaßen zufrieden. Vor allem die Flüchtlingspolitik verärgert die Wähler. Außerdem bemängeln die Bayern, dass Politiker ihre Wahlversprechen nicht einhalten und zu viele faule Kompromisse eingehen. Drei Viertel der Bürger fänden Volksentscheide auf Bundesebene sinnvoll.

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Hanns-Seidel-Stiftung

Demokratie und Abendland

Zur vermutlich letzten großen Tagung der Hanns-Seidel-Stiftung in Wildbad Kreuth haben sich hochrangige Theologen, Philosophen und Politikwissenschaftler ein Stelldichein gegeben. Das Spannungsfeld zwischen christlichem Abendland und Demokratie wurde dabei von allen Seiten beleuchtet.

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CSU-Grundsatzprogramm

Das Gemeinwesen neu denken

Was hält unser Gemeinwesen im Innersten zusammen? Wer trägt die Demokratie? Und: Welche Grundbedingungen müssen erfüllt sein, damit die Politik überhaupt noch über wichtige Fragen der Zukunft entscheiden und gleichzeitig möglichst viele Bürger in die Entscheidungsprozesse einbeziehen kann? Diese Frage diskutierte der CSU-Zukunftskongress in Nürnberg mit Forschern und Publizisten.

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Kommentar

An die eigene Nase fassen

Auch wenn der Stadtstaat Bremen das kleinste der deutschen Bundesländer ist, war ein Aspekt der Landtagswahl dort alarmierend: Erstmals seit 1948 wurde ein Landesparlament von weniger als der Hälfte der Stimmberechtigten gewählt.

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